Anschober: „Grüner Pass“ braucht europaweite Umsetzung

Für konkrete Anwendungsbereiche gesellschaftlicher Diskurs und politische Entscheidung notwendig.

Wien (OTS) – Was in der derzeitigen Diskussion unter „Grüner Pass“ firmiert – die WHO nennt es „Yellow Card“ –bezieht sich im Wesentlichen auf digitale Anwendungen zur Nachweisung einer Immunität. Dieser wird derzeit technisch unter den Schwerpunkten „Recht/Datenschutz“, „Technik“, „Ethik“ und „nutzerfreundliche Anwendung“ vorbereitet.

Gesundheitsminister Rudi Anschober: „Ziel ist es, digitale Lösungen zu finden, wobei einerseits der Datenschutz gewährleistet sein muss und andererseits gesellschaftspolitische und ethische Fragen im Vorfeld geklärt werden müssen. Dafür haben wir mit Anwendungen wie dem EMS und dem e-Impfpass sehr gute Voraussetzungen. Wir brauchen aber eine gemeinsame Umsetzung auf europäischer Ebene, die sich an internationalen Standards orientiert. Wichtig ist die politische Entscheidung über die Anwendungsbereiche. Dies umfasst Fragestellungen wie die konkreten Anwendungsgebiete, Regelungen für Menschen, die sich aus Gesundheitsgründen nicht impfen lassen können oder keinen Zugang zu den erforderlichen digitalen Anwendungen haben, etc. Diese Entscheidungen sind wichtig und sie brauchen einen breiten gesellschaftlichen und parlamentarischen Diskurs. Bis dahin gilt es zudem weitere – vor allem medizinische – Fragen zu klären, etwa zur Wirkung der Impfung gegen Transmission oder zum Grad der Immunisierung in der Bevölkerung. Diese Fragen müssen geklärt sein, bis wir mit unserer Impfkampagne in die Breite kommen.“

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Andrea Zefferer, MSc
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