FPÖ – Ecker: Zahl der „Pflegegeld-Asylanten“ wieder gestiegen!

Die freiheitliche Seniorensprecherin NAbg. Rosa Ecker erhebt immer wieder mittels parlamentarischer Anfragen, wie viele Personen mit einem Asylstatus von Österreich das Bundespflegegeld erhalten. Aktuelle Daten zeigen, dass die Zahl der „Pflegegeld-Asylanten“, also Fremde, die entweder asylberechtigt oder subsidiär schutzberechtigt sind, mit Stand Dezember 2022 auf 2.122 angestiegen ist. Ecker erinnert: „Mit Stand Dezember 2021 gab es 1.974 Personen, die das Bundespflegegeld erhielten. Im Dezember 2015 waren es 672 und im Jahr 2020 1.774 Asylanten.“

„Die Kosten 2022 betragen 12,6 Millionen Euro. Allerdings haben auch andere Fremde unter anderem gemäß den Bestimmungen des Unionsrechts oder des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes österreichische Pflegegeldleistungen lukriert. Und da sind nochmals 21,4 Millionen Euro an Kosten für das Jahr 2022 angefallen“, so Ecker.

„Personen, die nicht in Österreich wohnhaft sind, aber in Österreich gearbeitet haben, bekommen Pflegegeld. Umgekehrt allerdings erhalten Österreicher, die ausschließlich in der Schweiz gearbeitet haben und daher nur von der Schweiz eine Rente erhalten, weder von der Schweiz noch von Österreich eine Pflegegeldleistung. 2022 waren es 54 Personen, die durch die Finger schauten, obwohl sie in ein Sozialversicherungssystem eingezahlt haben. In den Jahren zuvor waren die Zahlen ähnlich hoch. Asylanten wiederum, die keiner Arbeit nachgehen und daher auch nicht ins Sozialversicherungssystem einzahlen, dürfen sich dennoch auf das Pflegegeld freuen!“, kritisierte Ecker.

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