ÖVP – Figl: AMS-Zahlen bestätigen langjährige Forderung der Volkspartei nach Reform der Wiener Mindestsicherung
Deutlicher Rückgang der Arbeitslosigkeit bei subsidiär Schutzberechtigten zeigt Wirkung – Weitere Schritte für mehr Arbeitsanreize notwendig
„Die aktuellen Zahlen des AMS bestätigen, was die Wiener Volkspartei seit Jahren fordert: Sozialleistungen dürfen kein Hindernis für die Aufnahme einer Beschäftigung sein. Die Zahlen zeigen, dass die bisherige Wiener Praxis falsche Anreize gesetzt hat. Jahrelang hat die Wiener SPÖ ein System verteidigt, das Wien zu einem Magneten für Sozialleistungsbezieher gemacht hat. Nun wird sichtbar, dass mehr Beschäftigung möglich ist, wenn die richtigen Anreize gesetzt werden“, erklärt der Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei, Markus Figl.
Laut aktuellen AMS-Daten ist die Zahl der arbeitslosen subsidiär Schutzberechtigten in Wien innerhalb eines Jahres um mehr als 36 Prozent gesunken. Gleichzeitig haben deutlich mehr Betroffene eine Beschäftigung aufgenommen. Selbst AMS-Vorstand Johannes Kopf spricht von einem klaren positiven Effekt der Reform. Die Wiener Volkspartei hat sich seit Langem für stärkere Arbeitsanreize eingesetzt. „Dass Wien nun nicht länger die Verfassung bricht und die Auszahlung an subsidiär Schutzberechtigte angepasst wurde, war ein notwendiger Schritt. Dies wird durch die offiziellen Zahlen nun auch bestätigt“, betont Figl.
Gleichzeitig ist die Reform nur ein erster Schritt. „Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass Arbeitsanreize wirken. Diesen Weg gilt es konsequent weiterzugehen, um Integration zu stärken, den Arbeitsmarkt zu entlasten und die Belastung für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu reduzieren. Integration gelingt nicht durch immer höhere Transferleistungen, sondern durch Arbeit, Eigenverantwortung und den Erwerb der deutschen Sprache“, so Figl abschließend.
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