Berlin (ots) – Frankreichs Außenminister Robert Schuman schlug am 9. Mai 1950 in seiner Pariser Rede vor, eine europäische Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Sie wurde als Schuman-Erklärung bekannt und führte zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, die den Grundstein für die heutige Europäische Union legte. Im Jahr 1985 wurde der 9. Mai zum Europatag der Europäischen Union erklärt.

Der AfD-Bundessprecher und Spitzenkandidat zur EU-Wahl Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zum Europatag:

„Die AfD steht fest zu der Idee eines Europas der Vaterländer, einer europäischen Gemeinschaft souveräner Staaten, die zum Wohle ihrer Bürger in all jenen Angelegenheiten zusammenwirken, die gemeinsam besser erledigt werden können. Exemplarisch kann hier der gemeinsame Binnenmarkt mit freiem Wettbewerb genannt werden, der ein Erfolgsmodell für alle beteiligten Staaten ist. Der Euro hat uns hingegen in eine Transferunion geführt, die zum Abstieg aller europäischen Volkswirtschaften und zu massiven Konflikten zwischen den Staaten beiträgt. Bei der Asyl- und Einwanderungspolitik hat die EU zudem genauso versagt wie in der Klima- und Energiepolitik. Aus EU-Kreisen wird gerade die Banken- und Sozialunion, und damit die gesamteuropäische Vergemeinschaftung von Haftungen und Unterstützungsleistungen in unbegrenzter Höhe, vorangetrieben. Ein völlig unvertretbares Risiko – insbesondere für den deutschen Steuerzahler. Besinnen wir uns also am heutigen 9. Mai auf die Grundidee der EU: ein Europa der Vaterländer, die in den Bereichen kooperieren, in denen sie Angelegenheiten gemeinsam besser erledigen können.“

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Berlin (ots) – Europatag ist ein Grund zum Feiern

Der 9. Mai wird als Europatag gefeiert. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:

„Am Europatag feiern wir die Erfolge der europäischen Einigung. Denn wir können stolz auf das sein, was wir in den letzten Jahrzehnten gemeinsam aufgebaut haben. Niemals in der Geschichte und nirgends auf unserem Planeten haben jemals so viele Menschen in so viel Eintracht und in so viel Wohlstand miteinander gelebt.

Der europäische Binnenmarkt hat den europäischen Völkern einen nie da gewesenen wirtschaftlichen Erfolg gebracht, allen voran uns Deutschen.

Europa ist aber noch viel mehr als nur eine wirtschaftliche Erfolgsgeschichte: Europa ist eine Wertegemeinschaft. Ihren Kern bilden Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Diese Wertegemeinschaft ist nicht zufällig in Europa entstanden. Sie entstand auf dem Boden unserer christlich-abendländischen Kultur und sie wäre undenkbar ohne die persönliche und unveräußerliche Menschenwürde, die dem christlichen Menschenbild entspringt.

Der Wohlstand und die Freiheit der Europäischen Union haben in den 90er Jahren die Völker Osteuropas zurück nach Europa geführt und so geholfen, die Spaltung unseres Kontinents zu überwinden. Europas Ausstrahlung und Europas Anziehungskraft reichen auch heute weit über die Grenzen unseres Kontinents hinaus. Darauf können wir stolz sein. Das ist ein Grund zum Feiern.“

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Berlin (ots) – Samstag, 4. Mai

Bonn: Europatag

Aus Anlass des Bonner Europatages öffnet das Alte Rathaus von 11 bis 16 Uhr seine Türen und informiert über die Europäische Union. Auch die Kleinen kommen auf ihre Kosten: Von 11 bis 15 Uhr wird vor dem Alten Rathaus und bei schlechtem Wetter im Alten Rathaus kostenloses Kinder-Schminken angeboten und auf der Europa-Kletterpyramide der europäischen Kommission können die EU-Staaten erklommen werden. Mehr Informationen hier https://ec.europa.eu/germany/events/bonner-europatag_de.

Montag, 6. Mai

Guben: Transnationaler Bürgerdialog zwischen Deutschland und Polen

Eröffnet wird der Bürgerdialog von Fred Mahro, Bürgermeister der Stadt Guben. Daraufhin findet eine Podiumsdiskussion zur Europawahl 2019 statt unter anderem mit Patrick Lobis, Teamleiter der Politischen Abteilung der Kommissionsvertretung in Deutschland, und Bartlomiej Balcerzyk, dem Teamleiter Kommunikation der Kommissionsvertretung in Polen. Ort: Alte Färberei, Straupitzstraße 7-8, Beginn: 15.15 Uhr. Weitere Informationen dazu finden Sie hier https://www.facebook.com/events/315759975786427/.

Erfurt: Europapolitisches Jugendforum

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag lädt zum Europapolitischen Jugendforum ein. Die Jugendlichen treffen Marion Walsmann, Mitglied im Ausschuss der Regionen, Laura Bethke von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und Daniel Schäfer, den Vorsitzenden der Jungen Europäischen Föderalisten Thüringen. Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1. Zeit: 17 bis 20 Uhr. Anmeldungen über diese Website http://ots.de/SvkszV.

München: Kino Europa zeigt „Gegen den Strom“

Im Anschluss an den isländischen Spielfilm „Gegen den Strom“ (Kona fer í stríð) von Benedikt Erlingsson im Original mit deutschen Untertiteln ist der Filmkritiker und Redakteur Paul Peter Huth (ZDF/3sat), ehemals Jury-Mitglied beim LUX-Filmpreis (2012-2015), in einem moderierten Filmgespräch zu Gast. Der Eintritt ist frei. Freikarten sind erhältlich an allen bekannten Münchner Vorverkaufsstellen ab 14 Tage vor der Veranstaltung. Ort: Carl-Amery-Saal, Am Gasteig, Rosenheimer Str. 5, Beginn: 19 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/SXS8Ru.

San Jose / Costa Rica: Treffen der Internationalen Kontaktgruppe für Venezuela (bis 7.5.)

Die Internationale Kontaktgruppe ICG unterstützt eine politische, friedliche und demokratische Lösung in Venezuela. In diesem Zusammenhang wird es auf Ministerebene am 6. und 7. Mai in San Jose (Costa Rica) ein Treffen geben, an dem auch EU-Außenbeauftragte Mogherini teilnimmt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/Akloo2.

Dienstag, 7. Mai

Passau: Bürgerdialog mit EU-Kommissarin Jourova

Vera Jourova, die EU-Kommissarin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz, und Florian Herrmann, der bayerische Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, diskutieren mit interessierten Bürgern über die Zukunft der Europäischen Union. Die Diskussion wird inhaltlich vorbereitet durch drei Schülerworkshops am Nachmittag. Ort: Gebäude der Wirtschaftswissenschaften der Universität Passau, Innstraße 27. Beginn: 19 Uhr. Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/27TCuF.

Deutschlandweit: ARD-„Wahlarena“ mit Spitzenkandidaten Weber und Timmermans

Es diskutieren die von beiden großen Parteienfamilien im Europäischen Parlament für die Europawahl aufgestellten Spitzenkandidaten, Manfred Weber (EVP) und Frans Timmermans (SPE), in der ARD mit dem Studiopublikum. Zeit: 20.15 Uhr. Mehr Informationen zur Sendung finden Sie auf der Website http://ots.de/nm100T der ARD.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung mit anschließender Presskonferenz mit Präsident Juncker

Die Kommission wird in ihrer Sitzung über das bevorstehende informelle Gifpeltreffen in Sibiu beraten, bei der die strategische Agenda der EU von 2019 bis 2024 auf dem Programm steht. Kommissionspräsident Juncker wird dazu im Anschluss gegen 12 Uhr eine Pressekonferenz geben, die live auf EbS https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/live/1 übertragen wird. Informationen zum Beitrag der Kommission für den Sibiu-Gipfel finden Sie hier http://europa.eu/rapid/press-release_IP-19-2309_de.htm. Weitere Informationen über die Kommissionssitzung und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/vRmH8y abgerufen werden.

Brüssel: EU-Kommission veröffentlicht Frühjahrsprognose

Die Europäische Kommission veröffentlicht ihre jährliche Frühjahrsprognose. Die Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen der Europäischen Kommission erstellt jedes Jahr zwei umfassende ökonomische Prognosen (Frühjahr und Herbst) und zwei Zwischenprognosen (Winter und Sommer). EU-Wirtschaftskommissar Moscovici wird die Prognose in einer Pressekonferenz vorstellen, die im Anschluss an die Pressekonferenz mit Präsident Juncker live auf EbS https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ übertragen wird. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-19-2339_en.htm.

Mittwoch, 8. Mai

Berlin: EU-Kommissarin Margrethe Vestager auf der re:publica19

Auf der re:publica19, dem „Festival für die digitale Gesellschaft“, wird EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager zum Thema „Fairness und Wettbewerbsfähigkeit in einer digitalisierten Welt“ sprechen. Sie wird darstellen, wie wichtig es ist, dass Technologien und Märkte den Menschen dienen und nicht umgekehrt. Dabei stellt sie sich den Fragen von netzpolitik-Journalist Alexander Fanta. Ort: „Station Berlin“, Luckenwalder Str. 4-6, Stage 1. Zeit: 12:30-13:30 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier https://19.re-publica.com/de/news/rp19-margrethe-vestager und hier http://ots.de/s5bvh9. Im Anschluss steht Margrethe Vestager den anwesenden Journalisten noch für Fragen zur Verfügung. Ort: re:publica Media Lounge. Zeit: ab etwa 13:35 Uhr. Bei Interesse melden Sie sich bitte vorher an bei nikola.john@ec.europa.eu.

Berlin: Verleihung des Preises „Frauen Europas“ an Katharina Wolf

Für die Verteidigung europäischer Werte mit bürgerschaftlichen Mitteln erhält Katharina Wolf den Preis „Frauen Europas“ 2019. Seit 1991 ehrt die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) mit dem Preis Frauen, die sich durch ihr ehrenamtliches gesellschaftliches Engagement in besonderer Weise für das Zusammenwachsen und die Festigung eines vereinten Europas einsetzen. Mehr Informationen zur Preisträgerin finden Sie auf dieser Website http://ots.de/YuqRro. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Zeit: 18 Uhr, Nähere Informationen werden auf der Website http://ots.de/RLsDIF der EBD bekanntgegeben.

Sibiu: Bürgerdialog mit Kommissionspräsident Juncker und dem rumänischen Präsidenten Ioannis

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der rumänische Staatspräsident Klaus Ioannis diskutieren ab 17 Uhr mit interessierten Bürgern. EbS überträgt live. https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/live/1

Sibiu: Dialog mit jungen Bürgern – „Lasst uns die Zukunft Europas gemeinsam gestalten!“

Die EU-Kommissare Marianne Thyssen und Tibor Navracsics diskutieren einen Tag vor dem informellen Gipfeltreffen in Sibiu mit rund 300 jungen Bürgern aus ganz Europa. Unter dem Motto „Lasst uns die Zukunft Europas gemeinsam gestalten!“ soll dabei über die Herausforderungen und Chancen der EU diskutiert werden. Weitere Informationen und den Link zur Übertragung finden Sie hier http://ots.de/nf52d3.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Bankenaufsicht über die Landeskreditbank Baden-Württemberg

Bereits 2015 lehnte es die Europäische Zentralbank ab, die Landeskreditbank Baden-Württemberg als „weniger bedeutendes Institut“ im Sinne der Verordnung zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank anzuerkennen. Dagegen hat die Landeskreditbank geklagt und besondere Umstände geltend gemacht. Diese Klage wurde im Mai 2017 vom EuGH abgelehnt. Gegen dieses Urteil des Gerichts hat die Landeskreditbank ein Rechtsmittel eingelegt, mit dem sie ihr Anliegen weiterverfolgt. Der Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen dem Gerichtshof vorgeschlagen, das Rechtsmittel der Landeskreditbank zurückzuweisen und somit ihre direkte Beaufsichtigung durch die EZB zu bestätigen. Mehr Informationen zum Urteil werden hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-450/17 bereitgestellt.

Frankfurt: Treffen des EZB-Rats

Der EZB-Rat https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/govc/html/index.de.html, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu seiner nächsten nicht geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der Zentralbank.

Donnerstag, 9. Mai

EU-weit: Europatag

Der 9. Mai ist der Jahrestag der sogenannten „Schuman-Erklärung“. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vorstellung von einer neuen Form der politischen Zusammenarbeit in Europa erläuterte. Er schlug vor, eine Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zu schaffen, deren Mitglieder ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen sollten. Die EGKS (Gründungsmitglieder: Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg) war die erste einer Reihe europäischer Institutionen, die schließlich zur heutigen Europäischen Union wurden. Seit 1985 wird der „Europatag“ begangen. Einen Überblick über die Veranstaltungen in Deutschland wird auf dieser Website https://ec.europa.eu/germany/events/europe-day_de der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland bereitgestellt.

Sibiu: Informelle Tagung der Staats- und Regierungschefs der EU

In seiner Rede zur Lage der Nation 2017 stellte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen Fahrplan mit den wichtigsten Schritten für eine geeintere, stärkere und demokratischere Union vor. Bei diesem Treffen in Sibiu soll dieser Prozess mit einer neuen Selbstverpflichtung der EU-Führungsspitzen abgeschlossen werden. Nähere Informationen zum Ablauf des informellen Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs finden Sie auf den Seiten des Rates http://ots.de/YpHyjk und auf der Website http://ots.de/dMnq5K der rumänischen Ratspräsidentschaft. Für 18 Uhr ist eine Pressekonferenz mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis, EU-Kommissionspräsident Juncker sowie EU-Ratspräsident Tusk geplant, die live auf EbS übertragen https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/live/1 wird. Informationen zum EU-Reformprozess für die Zukunft Europas finden Sie hier https://ec.europa.eu/commission/future-europe_de. Der „Weg nach Sibiu“ wird auch auf Twitter https://twitter.com/hashtag/euroad2sibiu?lang=de dokumentiert.

Stuttgart: EU-Medienworkshop zur Europawahl

Das Bundespresseamt lädt Journalisten aus Baden-Württemberg in Kooperation mit der Pressestiftung, der Journalisten-Akademie und der Landespressekonferenz Baden-Württemberg zum kostenlosen Medienworkshop „Europawahl 2019 – Worum es am 26. Mai geht!“ ein. Neben Kurzvorträgen zur Arbeit des Parlaments und zur Europawahl geht es auch um die Europäische Digitale Agenda sowie um EU-Recherchequellen. Außerdem steht ein Erfahrungsbericht eines EU-Korrespondenten mit einer praktischen Übung auf dem Programm. Zu den Referenten zählen u.a. Steffen Schulz, Vertretung der EU-Kommission in München, Thilo Kunzemann, Verbindungsbüro des EU-Parlaments in Berlin, und Peter Riesbeck, ehemaliger EU-Korrespondent der DuMont Mediengruppe (Berliner Zeitung, Mitteldeutsche Zeitung u.a.). Das aktuelle Programm können Sie hier aufrufen: http://www.pressto4u.de/eu/BPA8.pdf. Anmeldung bei Rainer Lang, Pressestiftung Baden-Württemberg, unter pressestiftung@aol.com, Ort: Landespressekonferenz (LPK) Baden-Württemberg e. V., Pressesaal, Konrad-Adenauer-Str. 3, 70173 Stuttgart, Zeit: 9. Mai, 9 bis 16.15 Uhr.

Berlin: Verleihung der „Blauen Bären“ für bürgerschaftliches Europa-Engagement

Mit dem Europapreis „Blauer Bär“ ehren das Land Berlin und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Berlinerinnen und Berliner für beispielhaftes, bürgerschaftliches Europa-Engagement. Aus den 14 nominierten Projekten und Personen werden drei ausgezeichnet. Ort: Berliner Rathaus, Rathausstraße 15, 10178 Berlin, Zeit: 17 bis 19.30 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/CPxe7n der Berliner Senatsverwaltung.

Freitag, 10. Mai

München: Journalistenworkshop zur Europawahl

Bei dem Presseseminar in Zusammenarbeit mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland wird unter anderem der Pressereferent des Parlaments, Thilo Kunzemann, über Hintergründe zur Europawahl, Umfrageergebnisse, Spitzenkandidaten, Brexit und die Zukunft der EU berichten. Außerdem wird es um aktuelle EU-Themen gehen wie Cybersicherheit und Desinformation, Urheberrecht, Agrarreform, CO2-Emissionen und Plastikmüllvermeidung. Zeit: 10 bis 14 Uhr, Ort: Bund der Steuerzahler Bayern, Nymphenburgerstr. 118. Weitere Informationen und Anmeldung unter andreas.fasching@europa-journalisten.de.

Frankfurt/Main: „Future Europe“-Konferenz mit EU-Kommissar Oettinger

Vor dem Hintergrund großer interner Herausforderungen wie dem Brexit und Migrationsproblemen sowie Spannungen im internationalen Handel und anderen externer Probleme werden die Europawahlen die allgemeine Dynamik der EU für die nächsten fünf Jahre entscheidend prägen. Darüber soll bei der Konferenz diskutiert werden. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wird um 15 Uhr ein Impulsreferat halten. Zeit: 9 Uhr, Ort: Hotel Steigenberger Frankfurter Hof, Am Kaiserplatz. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/Av81eE.

Samstag, 11. Mai

Berlin: Europafest am Steinplatz

Im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf findet unter dem Motto „In Zukunft: Europa!“ entlang der Hardenbergstraße und auf dem Steinplatz ein großes Europafest statt. Die Europäische Kommission ist mit einem EU-Kletterturm und einem Informationspavillon vertreten. Ort: Hardenbergstraße/Steinplatz, Zeit: 11 bis 19 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/UKB88n der Berliner Landeszentrale für politische Bildung.

Berlin: „Erlebnis Europa“ feiert dreijähriges Bestehen (bis 12.5.)

Vor drei Jahren wurde die Dauerausstellung „Erlebnis Europa“ im Erdgeschoss des Europäischen Hauses am Brandenburger Tor von Bundeskanzlerin Merkel, EU-Kommissionspräsident Juncker und dem damaligen EU-Parlamentspräsidenten Schulz eröffnet. Mehr als 400.000 Menschen sind seitdem dort auf 450 Quadratmetern virtuell durch Europa gereist, haben ihr Wissen getestet, Fragen gestellt und diskutiert. Am Wochenende gibt es aus Anlass des dreijährigen Bestehens zahlreiche Sonderaktionen wie eine Abstimmungswand zur Europawahl mit Diskussionsmöglichkeiten. Man kann sich seinen einen Europawahl-Button erstellen, einer Comic-Zeichnerin bei der Arbeit zusehen, an der diesmalwähleich-Aktion des Europäischen Parlaments teilnehmen und Jazzmusik live hören. Mehr Informationen zur Dauerausstellung finden Sie auf deren Website https://erlebnis-europa.eu/.

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