Die FSG drückt heute ihre tiefe Trauer über den plötzlichen Verlust von Alfred Schreiner aus. Sein Ableben löst große Bestürzung aus. Von 2000 bis 2017 hatte er nicht nur das Amt des AK-Präsidenten im Burgenland inne, sondern war auch als ÖGB-Landessekretär, Bürgermeister von Hirm (Bezirk Mattersburg) und Abgeordneter zum burgenländischen Landtag tätig.

Alfred Schreiner verstarb gestern, Sonntag, unerwartet im 70. Lebensjahr. Geboren 1954, hinterlässt er seine Frau. Seine berufliche Laufbahn begann er mit einer Lehre als Schlosser, gefolgt von einer Ausbildung an der Sozialakademie der AK Wien. Ab 1975 engagierte er sich als Jugend- und Bildungssekretär im ÖGB Burgenland. Später bekleidete er verschiedene Positionen in der Gewerkschaft, darunter als Landessekretär der Gewerkschaft Textil-Bekleidung-Leder und des ÖGB Burgenland.

Schreiners politisches Wirken erstreckte sich von seiner Wahl zum Bürgermeister von Hirm im Jahr 1989 bis zu seinem Mandat im burgenländischen Landtag von 1996 bis 2000. Darüber hinaus war er von 1998 bis 2004 SPÖ-Bezirksvorsitzender des Bezirks Mattersburg und von 1998 bis 2003 Vorsitzender der Kinderfreunde Burgenland.

Seine Berufung zum Präsidenten der Arbeiterkammer Burgenland im Jahr 2000 markierte einen Höhepunkt seiner Karriere. In dieser Funktion vertrat er die Interessen der Arbeitnehmer:innen mit Leidenschaft und Entschlossenheit. Schreiner wurde dreimal in Folge wiedergewählt und übergab das Amt des AK-Präsidenten im Jahr 2017 an Gerhard Michalitsch.

FSG-Bundesvorsitzender Abg. z. NR Josef Muchitsch: „Alfreds unermüdlicher Einsatz für die Belange der Arbeitnehmer:innen und sein Kampfgeist auch in persönlichen Herausforderungen verdienen höchsten Respekt und Dankbarkeit. Sein plötzlicher Tod hinterlässt eine Lücke im Herzen derer, die ihn als Freund, Kollegen und Mitstreiter schätzten. Alfred Schreiner wird als eine bedeutende Stimme für die Arbeitnehmer:innen und als inspirierende Persönlichkeit in Erinnerung bleiben.“

FSG
Johann-Böhm-Platz 1, 1020 Wien
Tel.: 01/534 44-39 294
E-Mail: fsg@fsg.at
www.fsg.at

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Finanzbehörde will 59 Millionen Euro Kapitalertragsteuer für „gestohlene“ Millionen

Eisenstadt (OTS) – Im Insolvenzverfahren der Commerzialbank Mattersburg haben aktuell 409 Gläubiger Forderungen von 826 Millionen Euro angemeldet. Anerkannt sind bislang 629 Millionen Euro Dazu kommen noch anerkannte Arbeitnehmerforderungen von 3,1 Millionen. Der Stand der Überschuldung hat sich seit Oktober vergangenen Jahres nicht wesentlich geändert und beträgt – nach Bereinigung um Malversationen – rund 700 Millionen Euro. In den Schuldenregulierungsverfahren gegen die beiden Ex-Vorstände Martin Pucher und Franziska Klikovits hat die Masse Forderungen von jeweils mehr als 413 Millionen Euro angemeldet.

Dies berichteten die Masseverwalter, Gerwald Holper und Michael Lentsch (Kosch & Partner Rechtsanwälte), heute, Montag, bei der sechsten Gläubigerausschusssitzung am Landesgericht Eisenstadt. Neben den Schadenersatzklagen gegen die Republik Österreich (303 Millionen Euro) und den Wirtschaftsprüfer TPA befindet sich die Masse wegen weiterer mehr als 59 Millionen Euro in einer Auseinandersetzung mit der Finanzbehörde. Dabei handelt es sich um Kapitalertragssteuer für die mutmaßlichen Veruntreuungen von Pucher, die die Finanz per Bescheid von der Masse verlangt.

Mit Bescheiden vom 30. Juni 2021 hat die Finanzbehörde Haftungsbescheide betreffend Kapitalertragssteuer für die Jahre 2011 bis 2019 gegen die Commerzialbank Mattersburg und damit gegen die Masse erlassen. Die Finanz fordert 59,17 Millionen Euro an Kapitalertragssteuer für die von Vorstandvorsitzendem Martin Pucher mutmaßlich veruntreuten Summen. Gegen diese Bescheide hat die Masse Beschwerde samt Antrag auf Aussetzung der Einhebung eingebracht. Zum einen beruht diese Summe großteils auf Schätzungen der Abgabenbehörde, zum anderen ist strittig, ob für die Kapitalertragssteuerforderung die CBM oder nicht doch Pucher der richtige Adressat ist. Dies ist die wesentlichste neue Entwicklung, von der die Masseverwalter Gerwald Holper und Michael Lentsch in der sechsten Sitzung des Gläubigerausschusses am Montag, 27. September berichteten.

Jeweils 413 Millionen von Pucher und Klikovits gefordert

In den Schuldenregulierungsverfahren gegen die Vorstände Martin Pucher und Franziska Klikovits hat die Masse Forderungen von jeweils etwas mehr als 413 Millionen Euro angemeldet. Diese Summe errechnet sich aus den widerrechtlichen Bargeldentnahmen aus der Bank seit 2007 sowie aus den Betriebsverlusten seit 2010. Da die Ermittlungen noch immer nicht zur Gänze abgeschlossen werden konnten und ein noch höherer Schaden nicht auszuschließen ist, hat sich die Masse eine Ausdehnung der Forderungen gegen die beiden ehemaligen Bankvorstände ausdrücklich vorbehalten. Erste Gläubigersammlungen und Prüfungstagsatzungen in diesen beiden Verfahren finden am 4. Oktober statt.

Mit aktuellem Stand fordern im Insolvenzverfahren der Commerzialbank derzeit 409 Gläubiger insgesamt 826 Millionen Euro. Anerkannt sind davon bislang 629 Millionen Euro. Dazu kommen 3,1 Millionen Euro Forderungen von Dienstnehmern, die zur Gänze anerkannt sind.

Sonderausschüttung in Millionenhöhe für Einlagensicherung

Die Masseverwalter haben übrigens eine weitere Ausschüttung an die Einlagensicherung von vier Prozent vorgeschlagen. Dabei handelt es sich um einen Betrag von bis zu 20 Millionen Euro. Bisher hat die Einlagensicherung aus der Masse 37 Millionen Euro erhalten. Dabei handelt es sich um Zwischenausschüttungen, wie diese die Insolvenzordnung vorsieht.

Wie viel die Einlagensicherung am Ende des Verfahrens erhalten wird, hängt wesentlich vom Erfolg der Prozesse gegen die Republik Österreich und die TPA sowie allfälligen weiteren Schadenersatzprozessen ab. Freilich erscheint es schon jetzt unwahrscheinlich, dass neben der Einlagensicherung auch andere Gläubiger Geld erhalten werden.

105 von 157 Millionen „gefunden“, 52 Millionen fehlen weiterhin

Ansonsten haben sich die bisher bekannten Zahlen nicht wesentlich verändert. 157 Millionen Euro wurden in den letzten 10 Jahren physisch aus der Bank getragen. Von diesen 157 Millionen können die Masseverwalter inzwischen 105 Millionen zuordnen:

* 55 Millionen wurden, um die tatsächlichen Verluste zu
verschleiern, als angebliche „Kreditrückzahlungen“ und dergleichen wieder in die Bank zurückgeführt,

* Weitere rund 50 Millionen Euro wurden einerseits Kunden der Commerzialbank übergeben, um deren Pleiten zu verhindern, oder flossen andererseits verschleiert in den Fußballverein SV Mattersburg (zusätzlich zu den offiziellen Sponsorbeträgen).

* bei 52 Millionen ist noch unklar, wohin diese geflossen sind – diese sind weiter „verschwunden“.

Bank zahlte illegal Millionen an Eigentümer-Genossenschaft

Insgesamt 7,2 Millionen Euro fordert die Masse der Commerzialbank im Insolvenzverfahren gegen die Eigentümergenossenschaft, die „Personalkredit- und Kommerzialkreditvermittlungs- und Anteilsverwaltungsgenossenschaft Schattendorf – Zemendorf – Stöttera – Krensdorf – Hirm – Loipersbach – Draßburg-Baumgarten registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung“ (PKG). Die PKG hatte ohne jede rechtliche Grundlage von der Commerzialbank jedes Jahr 500.000 bis 600.000 Euro „Provisionszahlungen“ erhalten, um deren Geldbedarf zu decken. Überprüft sind bisher die Jahre 2014 bis 2019. In diesen sechs Jahren waren es 3,3 Millionen Euro. Zudem hatte die PKG 2015 von der Commerzialbank einen Kredit für den Ankauf von Partizipationskapital in Höhe von drei Millionen Euro erhalten. Im Jahr 2019 zog die Commerzialbank per Aufsichtsratsbeschluss das Partizipationskapital ein und zahlte der PKG für diese wertlosen Partizipationsscheine eine Barabfindung von drei Millionen Euro.

Inzwischen hat das Landesgericht Eisenstadt über Antrag der Masseverwalter der Genossenschaft ein Verfahren eingeleitet, um die Nachschüsse von den Genossenschaftern einzufordern. Diese haften neben ihrer Genossenschaftseinlage mit einem weiteren Betrag in Höhe ihrer Geschäftsanteile.

Keine Neuerungen gibt es betreffend die Schadenersatzklagen der Masse der Commerzialbank Mattersburg. Das Verfahren gegen die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft TPA in Höhe von 20 Millionen Euro läuft. Im Verfahren zur Amtshaftungsklage der Masseverwalterin gegen die Republik Österreich in Höhe von 303 Millionen Euro wegen des jahrelangen kollektiven Versagens der Organe der Republik Österreich ist in Kürze die vorbereitende Tagsatzung zu erwarten.

Angebot für Patente liegt bei einem Euro

Weiterhin ohne Ergebnis verliefen bisher die Versuche die insgesamt 254 Schutzrechte für Patente von „Erfinder“ Franz Josef Philipp zu verwerten, die im Eigentum der Insolvenzmasse stehen. Die Masseverwalterin hat ein Unternehmen, das auf die internationale Vermarktung von Patenten spezialisiert ist, mit der Interessentensuche und Verwertung beauftragt. Dieses ist an bislang 103 potenzielle Interessenten herangetreten. Bislang gab es 84 Absagen und sonst keine Reaktion. Die Masseverwalter erwarten hier keinerlei neue Angebote. Ein einziges Angebot liegt allerdings vor. Mit diesem wird ein Kaufpreis von einem Euro pro Patent angeboten. Dieses Angebot wird die Masse nicht weiterverfolgen.

Werner Beninger

t +43 1 890 04 29 – 20
f +43 1 890 04 29 – 10
m +43 664 30 00 557
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Im Zuge der Commerzialbank-Pleite schlitterte auch der burgenländische Fußballklub im Vorjahr in die Insolvenz. Nun kommt der einstige Bundesligaklub unter den Hammer.

Mattersburg/ Niklasdorf (OTS) – Mit der Pleite der Commerzialbank Mattersburg verlor der SV Mattersburg seinen langjährigen Hauptsponsor, im Sommer 2020 musste der burgenländische Klub nach fast 100-jährigem Bestehen Insolvenz anmelden. Nun werden über 5.000 Positionen des einstigen Bundesligavereins – von der Ausstattung des Mattersburger Pappelstadions und den Spielergarderoben über das VIP-Zelt bis zu originalen Spielerdressen und Bundesliga-Matchbällen – auf aurena.at versteigert. Geboten werden kann ab sofort.

Fundgrube nicht nur für Mattersburg-Fans

Aufgrund der Menge und Vielfalt an Positionen werden diese auf mehrere Auktionen aufgeteilt; die ersten Auktionen sind bereits online, die Zuschläge erfolgen ab 19. Mai 2021. Die Bandbreite der zu ersteigernden Posten ist nicht nur für Mattersburg-Fans und Sammler eine echte Fundgrube, auch für Fußballvereine, Veranstalter oder Gastronomie-Betriebe dürfte Einiges dabei sein.

Stadionflair für den eigenen Fußballplatz

Zu Hochzeiten jubelten im Pappelstadion über 15.000 Fans ihren Mannschaften zu, nun kann man sich ein Stück Stadionflair nach Hause holen: unter den Hammer kommt die Stadionausstattung, von reihenweise Tribünenstühlen, Flutlicht- und Tonanlagen sowie Anzeigetafeln bis hin zu den Garderobebänken aus der Umkleidekabine, meterhohen Kameratürmen und sogar den Kommentatoren-Kabinen. Auch das nötige Zubehör wie Fußballtore, kübelweise Rasenmarkierfarbe und Rasensprinkler gibt es zu ergattern.

VIP-Zelt und Catering-Ausstattung

Die Veranstaltungszelte und die Catering-Ausstattung des einst erfolgreichsten burgenländischen Klubs kommen ebenfalls unter den Hammer, darunter das rund 300 Quadratmeter große VIP-Zelt des SV Mattersburg, Luster, hunderte Partytische und -stühle, unzählige Flaschenkühler und nicht zuletzt einige Restbestände an Rotwein und Spirituosen. Aber auch weniger Glamouröses wie WC-Container, Absperrgitter und kartonweise Plastikbecher werden versteigert.

Rare Stücke für Fans und Sammler

Fans des SV Mattersburg (SVM) und der österreichischen Bundesliga sollten sich die Auktion ebenfalls nicht entgehen lassen: zu den Highlights zählen die originalen Spielerdressen aus der letzten Bundesliga-Saison, Bundesliga-Matchbälle sowie verschiedenste Pokale und Bundesliga-Medaillen des Vereins. Dazu kommen tausende SVM Fanartikel, von Trikots und Fan-Schals bis zu Sparschweinen, vom Regenponcho über Bettwäsche bis zum Baby-Strampler. Und wer in etwas größeren Dimensionen denkt, kann sich sogar die Presseterrasse des Vereins sichern.

Als besondere Rarität darf auch ein Fußball-Trikot mit der Aufschrift „Danke Hans Niessl“ gelten. Der Rufpreis dafür liegt bei 10 Euro (Position 113 in der Auktion Ausstattung, Teil 1).

Die ersten Auktionen laufen bereits

Die ersten Auktionen sind bereits online, die weiteren folgen in den nächsten Tagen:

* Ausstattung, Teil 1 – Zuschläge am 19. Mai 2021:
[https://www.aurena.at/auktion/4196/ausstattung1]
(https://www.aurena.at/auktion/4196/ausstattung1)

* Fanartikel – Zuschläge am 19. Mai 2021:
[https://www.aurena.at/auktion/4205/fanartikel]
(https://www.aurena.at/auktion/4205/fanartikel)

* Zelte und Catering – Zuschläge am 25. Mai 2021:
[https://www.aurena.at/auktion/4197/zelte]
(https://www.aurena.at/auktion/4197/zelte)

* Fanartikel 2 – Zuschläge am 25. Mai 2021:
[https://www.aurena.at/auktion/4208/fanartikel2]
(https://www.aurena.at/auktion/4208/fanartikel2)

* Lager Hirm, Teil 1 – Zuschläge am 26. Mai 2021:
[https://www.aurena.at/auktion/4198/hirm]
(https://www.aurena.at/auktion/4198/hirm)

* Container und Ausstattung – Zuschläge am 2. Juni 2021:
[https://www.aurena.at/auktion/4207/container-ausstattung]
(https://www.aurena.at/auktion/4207/container-ausstattung)

Jeder kann mitsteigern

Die Versteigerung läuft online auf der Auktionsplattform aurena.at. Nach einmaliger Registrierung kann jeder – ob Firma oder Privatperson – mitbieten.

Ablauf der Auktion:

* Besichtigungsmöglichkeit vor Ort – die genauen Ortsangaben finden Sie auf aurena.at

* Zuschläge online auf aurena.at: ab 19.05.2021, 09:00 Uhr

* Die Abholung der ersteigerten Positionen durch die Höchstbieter erfolgt ebenfalls vor Ort – die Details finden Sie auf aurena.at

DI Jürgen Blematl
+43 676 757 8070
j.blematl@aurena.at

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Österreichweite Aktionen mit Luftballons und „Wunschkrapferln“ rund um den 29. April sowie prominente Unterstützung im neuen Wunschfahrt-Beirat.

Wien (OTS) – Am 29. April 2021 ist der internationale Tag des Wunsches. Wenn nicht mehr viel Zeit bleibt, sind es oft ganz einfache Wünsche, die glücklich machen: Einmal noch bei der Hochzeit der Enkelin dabei sein, den Tiergarten besuchen oder in den Heimatort fahren. Die Samariter-Wunschfahrt ist dabei behilflich, schwer kranken Kindern und Erwachsenen einen Wunsch zu erfüllen und führt und begleitet Menschen zu ihrem Sehnsuchtsort.

Zahlreiche Aktivitäten rund um den Tag des Wunsches

Die Firma Ströck hat eigens 200 „Wunschkrapferln“ gebacken und gespendet, das Unternehmen „Original Wiener Punschkrapfen“ weitere 400 „Wunschkrapferl“ gezaubert. Diese „Wunschkrapferln“ werden rund am Tag des Wunsches gemeinsam mit Wunschfahrtluftballons von ehrenamtlichen „WunscherfüllerInnen“ in Hospizen und ähnlichen Einrichtungen verteilt. Die Öko-Luftballons von luftballon.at bestehen aus 100 % Naturkautschuk und sind biologisch abbaubar. Dancing-Star Conny Kreuter schickt eine virtuelle Wunschfahrt-Botschaft auf Facebook und Instagram, Thomas Brezina erfüllt dem 8-jährigen Noah seinen Traum, sein Idol persönlich kennen zu lernen, mit einem Videochat. Ausschnitte daraus können ab morgen ebenfalls in den sozialen Medien gesehen werden. Ein persönliches Treffen folgt, sobald es die Corona-Bestimmungen wieder zulassen.

Rettungsauto mit Extra-Komfort

Für die Wunschfahrt wurde ein Rettungsauto angeschafft und eigens für die Bedürfnisse der Fahrgäste adaptiert. Mit Wohlfühlcharakter – einem Sternenhimmel auf der Decke – und medizinischer Ausstattung. Das Wunschfahrtauto fährt seitdem durch ganz Österreich, um Wünsche zu erfüllen.

Geschultes Personal begleitet ehrenamtlich die Wunschfahrten

Über 130 ehrenamtliche WunscherfüllerInnen unterstützen in ganz Österreich die Wunschfahrt und haben dazu beigetragen, schon mehr als 60 Wünsche zu erfüllen. Die Wunschfahrten werden von Ehrenamtlichen begleitet, die neben einer bestehenden medizinischen oder pflegerischen Ausbildung eigens für die Wunschfahrt geschult worden sind. Für Fahrgast und Begleitperson entstehen keine Kosten. Die Wunschfahrt wird durch Spenden, Sponsoring und ehrenamtliche Mitarbeit getragen.

Internationale Vernetzung

Die Samariter-Wunschfahrt ist auch mit zahlreichen Wunschfahrt-Projekten rund um den Globus vernetzt – bspw. in Japan, Deutschland, Ecuador oder Australien.

„Der Samariterbund arbeitet hier gemeinsam mit Partnerorganisationen in anderen Ländern und nutzt das internationale Samariter-Netzwerk, um möglichst vielen Menschen ihren letzten Herzenswunsch zu erfüllen“, erklärt ASBÖ-Bundesgeschäftsführer Reinhard Hundsmüller, der auch Vizepräsident von „Samaritan International (SAM.I)“ ist. „Die Samariter-Wunschfahrt ist mir persönlich ein besonderes Anliegen, denn sie schenkt rasch und unbürokratisch schwer kranken Menschen glückliche Momente“, so Hundsmüller.

Anträge für eine Wunschfahrt können ganz einfach online auf [www.wunschfahrt.at] (http://www.wunschfahrt.at/) gestellt werden.

Prominente Unterstützung im neuen Beirat

Vor kurzem konnten für die Wunschfahrt weitere engagierte Beiratsmitglieder gewonnen werden, die dabei helfen, die Wunschfahrt bekannter zu machen, damit noch mehr Menschen von der Möglichkeit einer Wunschfahrt erfahren oder Wunschfahrten mit einer Spende unterstützen.

Der aktuelle Beirat besteht aus insgesamt zehn Mitgliedern:

* Thomas Brezina, Bestsellerautor, Fernsehmoderator, Produzent

* OA Dr. med. David Fuchs, Ordensklinikum Linz Barmherzige
Schwestern, Arzt, Palliativstation, Schriftsteller

* Conny Kreuter Moderatorin, Profitänzerin

* KommR Carl Fuss, Geschäftsführer TELOS Pensionsvorsorge GmbH

* Günther Lainer, Kabarettist, Schauspieler

* Manuela Lindlbauer, MBA Unternehmerin, Geschäftsführerin Lindlpower Personalmanagement

* Inge Posch-Gruska, Bürgermeisterin der Gemeinde Hirm, Mitglied
des Bundesrates a.D.

* Mag. Stefan Rust, Rechtsanwalt und Partner Jarolim Partner

* Mag.a Maria Elisabeth Steinwandtner, LL.M Geschäftsführerin
Merkur taxaid Steuerberaterin und Wirtschaftsprüferin

* ao. Univ.-Prof. Dr. Thomas Szekeres, PhD Arzt, Präsident der Österreichischen Ärztekammer

Mehr Informationen und die Möglichkeit, Anträge zu stellen, finden Sie auf: [www.wunschfahrt.at] (http://www.wunschfahrt.at/)

Erfüllen auch Sie mit einer Spende letzte Herzenswünsche!

Kontoinhaber: Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs Bundesverband IBAN: AT04 1200 0513 8891 4144
BIC: BKAUATWW
Verwendungszweck: Wunschfahrt

Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs
Karola Binder
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
+43 1 89 145-221 oder +43 (0) 664 844 60 17
karola.binder@samariterbund.net
www.samariterbund.net

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Am 2. Februar um 21.05 Uhr in ORF 2; zu Gast im Studio: Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer

Wien (OTS) – Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 2. Februar 2021, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Koalitionskrach

Nach der Abschiebung von gut integrierten Schülerinnen, deren Eltern nach jahrelangen Verfahren kein Aufenthaltsrecht in Österreich mehr hatten, ist das Klima zwischen Türkis und Grün vergiftet. Die Grünen werfen Innenminister Nehammer vor, seinen Spielraum bei der Begutachtung der Fälle vor der Abschiebung nicht ausgenutzt zu haben, obwohl er es zugesagt hatte. Wie brüchig ist die Koalition? Eva Maria Kaiser und Nicole Kampl mit der Suche nach Antworten.
Gast im Studio ist die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer.

Der Ost-West-Konflikt

Unter dem Druck der Pandemie brechen auch alte Bruchlinien im Land wieder auf – zwischen Ost und West, Stadt und Land. Inklusive wechselseitiger Schuldzuweisungen: Wer trägt die Verantwortung für die hohen Corona-Fallzahlen – der Skibetrieb im Westen oder die Menschen in der Großstadt mit ihren U-Bahnen? Eine Bestandsaufnahme zwischen Tirol und Wien in den Tagen der Entscheidung der Bundesregierung über eine Lockdown-Verlängerung. Es berichten Yilmaz Gülüm und Julia Ortner.

Das BVT – der Skandaldienst

Ein wenig erinnert es an ein schlechtes Drehbuch seichter Agentenfilme. Ein Verfassungsschützer, der Geheimnisse ins Ausland verkauft haben soll, ein anderer, der einem international gesuchten mutmaßlichen Betrüger zur Flucht verhilft. Das BVT – das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung – ist um einen weiteren Skandal reicher. Ein komplexer Handlungsstrang, der sich rund um die Causa Wirecard, Korruption, Geheimnisverrat und politische Verstrickungen dreht. Mehrere Personen, unter ihnen auch ein ehemaliger FPÖ-Nationalratsabgeordneter, wurden festgenommen und beschuldigen einander gegenseitig. Eine Recherche von Martin Pusch und Sophie-Kristin Hausberger.

Politkrimi oder Kriminalfall?

Der Untersuchungsausschuss in Eisenstadt arbeitet gerade die Hintergründe zur Pleite der Commerzialbank auf. Eine entscheidende Sitzung findet am Mittwoch statt, wenn voraussichtlich der ehemalige Bankchef Martin Pucher Rede und Antwort stehen wird. Die Folgen der Bankenpleite beschäftigen das Burgenland aber sicher noch die nächsten Jahre. Etwa in Hirm, wo ein Baugrundstück mit der Commerzialbank entwickelt werden sollte. Jetzt kämpft man auch dort mit den Folgen der Bankpleite. Ulla Kramar-Schmid und Stefan Daubrawa berichten.

http://presse.ORF.at

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Für Ideologie ist jetzt keine Zeit!

Wien (OTS) – Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen alarmieren: Im August waren rund 62.000 Jugendliche zwischen 15 und 24 Jahren ohne Job, ein Fünftel mehr als noch vor einem Jahr. 10.483 suchen eine Lehrstelle. Richard Tiefenbacher, Vorsitzender der YOUNG younion: „Die Bundesregierung versteckt sich vor diesem Problem, obwohl sie versprochen hat, alles gegen Arbeitslosigkeit zu tun.“++++

Dabei gibt es ein klares Konzept: Die Gemeinden springen als Lehrlingsausbildner ein, der Bund fördert zu 100 Prozent. Daniel Waidinger, younion- Bundesjugendreferent: „Wenn wir jetzt nicht in die Ausbildung von Jugendlichen investieren, kommt uns das später noch teurer, auch der Wirtschaft fehlen dann Fachkräfte. Es braucht jetzt rasche Hilfe und keine parteipolitischen Geplänkel.“

Die Gemeinden stehen jedenfalls bereit. In einer Interview-Reihe der younion _ Die Daseinsgewerkschaft bekennen sich BürgermeisterInnen aller Parteien zu dem Fördermodell.

* Sonja Ottenbacher (ÖVP), Bürgermeisterin in Stuhlfelden (Sbg):
„Wir haben alle drei Jahre wieder einen Lehrling aufgenommen. Wir werden das nach allen Möglichkeiten forcieren. Wir müssen auch Vorbild sein, für die anderen, Lehrlinge aufzunehmen.“

* Inge Posch-Gruska (SPÖ), Bürgermeisterin in Hirm (Bgld): „Es wäre gut für die Jugendlichen, wenn sie im Dorf, in der Gemeinde bleiben. Die Gemeinden müssen als Lehrlingsausbildner anerkannt werden. Das wäre für die Jugendlichen ein sehr guter und großer Schritt.“

* Manfred Baumberger (SPÖ), Bürgermeister in Ansfelden (OÖ): „Das kann ich nur unterstützen, eine hervorrangende Idee.“

* Auch Bernd Strobl (ÖVP), Bürgermeister von Ollersdorf (Bgld) begrüßt die Idee einer Förderung durch den Bund: „Ich sehe das positiv, wenn man Menschen in Arbeit bringt oder in Arbeit hält.“

* Renate Habetler (SPÖ), Bürgermeisterin in Bernstein (Bgld): „Wir sind als Gemeinde sofort bereit, wenn der Bund die Kosten übernimmt.“

* Erwin Dirnberger (ÖVP), Präsident Gemeindebund Steiermark: „Wir sind auch selbst in den Kommunen gefordert, dass wir junge BürgerInnen aufnehmen und ihnen eine Beschäftigung geben.“

* Gerald Matis, Geschäftsführer des Instituts für Standort-, Regional- und Kommunalentwicklung: „Jeder arbeitslose Jugendliche ist ein arbeitsloser Jugendlicher zu viel. Hier müssen wir dramatisch investieren. Wenn wir auf die Jugendlichen vergessen, vergessen wir auf die Grundlage unserer Gesellschaft.“

Auch viele weitere BürgermeisterInnen unterstützen die Initiative mehr Lehrstellen in den Städten und Gemeinden zu schaffen. Unter anderem der Linzer Bürgermeister Klaus Luger.

In Wien wurde eine Lehrlingsinitiative bereits umgesetzt. Die Lehrplätze wurden kurzfristig verdoppelt. Richard Tiefenbacher: „Dort wo die Sozialpartnerschaft gelebt wird, kommt es auch zu schnellen Lösungen. Wir müssen in der Krise zusammenrücken – zumindest im übertragenen Sinn. Für Ideologie ist jetzt keine Zeit. Wenn die Wirtschaft keine Ausbildungsplätze schaffen kann, braucht es eben andere Lösungen.“

younion _ Die Daseinsgewerkschaft
Referat für Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
T: +43 1 313 16 83615
M: presse@younion.at
www.younion.at

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Wien (OTS) – Meiste Transaktionen in Graz, Wien Donaustadt, Salzburg, Baden & Innsbruck Land
Teuerste Wohnung: 8,9 Mio. Euro, teuerstes Haus: 11,53 Mio. Euro – beides in Wien
Das größte Grundstück wechselte in Niederösterreich den Eigentümer

Gemeinsam mit dem Grundbuchexperten IMMOunited analysiert die Immobilienplattform willhaben regelmäßig die spannendsten Immobilien-Verbücherungen Österreichs. Die untersuchten Zahlen reichen von den meisten Transaktionen, über Top-Deals im Wohnbereich, den höchsten Transaktions-Summen, bis hin zu den größten Grundstücks-Verkäufen. Anbei sind die spannendsten Ergebnisse des zweiten Quartals 2019.

Bezirke: Die meisten Immobilien-Transaktionen im Quartal –
absolut

Österreichweit

1. Graz (Stadt) (761)
2. Wien 22., Donaustadt (345)
3. Salzburg (Stadt) (342)
4. Baden (317)
5. Innsbruck-Land (298)

Bezirke: Die meisten Immobilien Transaktionen im Quartal –
relativ pro Einwohner

Top 5 – Österreichweit

1. Kitzbühel
2. Wien 18., Währing
3. Graz (Stadt)
4. Mistelbach
5. Dornbirn

Spitzenreiter-Bezirk in jedem Bundesland (Meiste Immobilien-Transaktionen relativ pro Einwohner)

1. Tirol – Kitzbühel
2. Wien – Wien 18., Währing
3. Steiermark – Graz (Stadt)
4. Niederösterreich – Mistelbach
5. Vorarlberg – Dornbirn
6. Salzburg – Zell am See
7. Kärnten – Klagenfurt (Stadt)
8. Burgenland – Eisenstadt (Stadt)
9. Oberösterreich – Wels (Stadt)

Bezirke: Die wenigsten Transaktionen im Quartal – relativ pro Einwohner

1. Tamsweg
2. Südoststeiermark
3. Weiz
4. Rohrbach
5. Eferding

Wohnimmobilien: Die drei Top-Transaktionen im Quartal – nach Kaufpreis

Österreichweit

1. 11,53 Mio. Euro. Ein Einfamilienhaus in Döbling (1190 Wien).
2. 9,4 Mio. Euro. Ein Einfamilienhaus in Aurach bei Kitzbühel (Tirol).
3. 8,9 Mio. Euro. Eine Dachgeschoßwohnung in Innere Stadt (1010 Wien).

Pro Bundesland (Bezirk)

Burgenland
1,2 Mio. Euro. Ein Einfamilienhaus in Oggau.

Kärnten
2,8 Mio. Euro. Eine Wohnung in Velden am Wörther See.

Niederösterreich
4,25 Mio. Euro. Ein Einfamilienhaus in Klosterneuburg.

Oberösterreich
3 Mio. Euro. Ein Einfamilienhaus in Unterach.

Salzburg
2,15 Mio. Euro. Ein Einfamilienhaus in Salzburg-Aigen.

Steiermark
1,8 Mio. Euro. Ein Einfamilienhaus in Graz.

Tirol
9,4 Mio. Euro. Ein Einfamilienhaus in Aurach bei Kitzbühel

Vorarlberg
3 Mio. Euro. Eine Wohnung in Lochau.

Wien
11,53 Mio. Euro. Ein Einfamilienhaus in Wien 19., Döbling.

Die fünf größten Transaktionen des Quartals – nach Kaufpreis (netto / gesamtes Grundbuch)

Österreichweit

1. 35,1 Mio. Euro. Ein Mehrfamilienhaus in der Leopoldstadt (1020 Wien).
2. 33,25 Mio. Euro. Ein Gebäude in Favoriten (1100 Wien).
3. 31,4 Mio. Euro. Ein Gebäude in Penzing (1140 Wien).
4. 31 Mio. Euro. Ein Zinshaus in der Leopoldstadt (1020 Wien).
5. 29,41 Mio. Euro. Ein Gebäude in Eberstalzell (Oberösterreich).

Pro Bundesland

Burgenland
3,35 Mio. Euro. Ein Hotel/eine Pension in Neusiedl am See.

Kärnten
21,14 Mio. Euro. Ein Gebäude in Spittal an der Drau.

Niederösterreich
7,53 Mio. Euro. Ein Gebäude in Schwechat.

Oberösterreich
29,41 Mio. Euro. Ein Gebäude in Eberstalzell.

Salzburg
17,45 Mio. Euro. Ein Hotel/eine Pension in Salzburg.

Steiermark
7,41 Mio. Euro. Ein Gebäude in Graz.

Tirol
19,3 Mio. Euro. Ein Gebäude in Rum.

Vorarlberg
9,7 Mio. Euro. Ein Mehrfamilienhaus in Lech.

Wien
35,1 Mio. Euro. Ein Mehrfamilienhaus in Wien 2., Leopoldstadt.

Die Top Grundstück-Deals des Quartals nach Fläche

Top 3 – Österreichweit

1. 175.292m² – Zwettl (Niederösterreich)
2. 111.791 m² – Prottes (Niederösterreich)
3. 92.115 m² – Globasnitz (Kärnten)

Pro Bundesland

Burgenland
82.546 m² – Hirm

Kärnten
92.115 m² – Globasnitz

Niederösterreich
175.292m² – Zwettl

Oberösterreich
64.584 m²- Gurten

Salzburg
32.583 m² – Seekirchen

Steiermark
91.836 m² – Köflach

Tirol
22.425 m² Kössen

Vorarlberg
38.556 m² – Brand

Wien
39.613 m²

Methodik

Um ein möglichst vollständiges und realistisches Abbild für den jeweiligen Zeitraum (1.4.2019 – 30.06.2019) sicher zu stellen, erfolgt die Grundbuch-Analyse stets nach Kaufvertragsdatum und ein Quartal weiter zurückliegend, um auch langwierigen Verbücherungs-Prozessen etc. entsprechend Rechnung zu tragen. Insgesamt wurden für die Quartalsinfo Q2 / 2019 annähernd 15.000 realisierte Transaktionen ausgewertet.

willhaben
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Thomas Reiter
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48 innovative Betriebe setzen mit dem Umweltzeichen Standards

Wien (OTS) – „Die ausgezeichneten Unternehmen sind ökologisch vorbildlich im Umweltschutz. Sie übernehmen Verantwortung und leisten einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung unseres Landes. Insgesamt 445 Umweltzeichen-Produzenten und 482 Tourismus- und Veranstaltungsunternehmen erwirtschaften mit ihren knapp 3.900 Produkten einen jährlichen Umsatz von 1,1 Mrd. Euro und sind damit ein beachtlicher positiver Wirtschaftsfaktor“, unterstreicht Umweltministerin Maria Patek anlässlich der Überreichung der Urkunden.

Neue Produkte für das umweltfreundliche Büro und vor allem neue nachhaltige Finanzprodukte erweitern das Angebotsspektrum für nachhaltig wirtschaftende Unternehmen und Anleger. Von Druckereien über die Österreichische Kuvertindustrie bis zu UHU Klebstoffen, Ökostrom von Linz Öko-EnergievertriebsGmbh und Bauprodukten von Dietzel GmbH.

Mit Amundi Austria konnte schon der 100. Fonds mit dem Österreichischen Umweltzeichen ausgezeichnet werden. Aber auch die ERSTE Bank und die Steyler Bank bieten neue grüne Anlagen.

Ein Signal für den Klimaschutz setzt die neue Richtlinie für emissionsarme Transportsysteme. Der Lastenradtransport mit dem neuen Lizenznehmer Heavy Pedals stellt für viele Unternehmen eine umweltfreundliche Transport-Alternative dar.

Auch vom Tourismusbereich kommt ein sehr starkes grünes Lebenszeichen und zeigt, dass die Initiative des Ministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus, den Tourismus in Österreich noch viel nachhaltiger zu machen, von Erfolg gekrönt ist.

7 neue Caterer und Gemeinschaftsverpfleger sowie 5 neue Hotels konnten gemeinsam mit 13 wieder ausgezeichneten Betrieben geehrt werden.

Erste Bank – Restaurants, Mensa BOKU Wien, Theuer und Punzet Eventgastronomie, 2 Generali Betriebsrestaurants, Flieger-Gastro aus St. Pölten, Trabitsch Catering aus Schwechat und das NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Eggenburg.

Das Angebot an Grünen Hotels in Wien wird um die Hotels Anatol, Azimut und Fleming´s Selection erweitert und auch das Hotel Trattlerhof in Bad Kleinkirchheim sowie das Gut Brandlhof in Saalfelden stehen Reisenden mit Umweltbewußtsein zur Verfügung.

Für den alpinen und Ausflugstourismus ist die neu zertifizierte Edelweisshütte des Alpenvereins am Schneeberg besonders wichtig.

Der Trend zu Green Meetings geht weiter, was mit neuen Green Locations wie die Swarovski Kristallwelten, das Gut Brandlhof, das Medienzentrum Steiermark sowie das Palais Niederösterreich bewiesen wird. Diese können von den neuen Green Meetingsagenturen von ÖBB und eventissimo bespielt werden – genauso wie die bewährten Locations Designcenter Linz und Novomatic Forum.

Im Bildungsbereich gibt es neue Angebote für Klein und Groß – vom Kindergarten Mooskirchen bis zum Umweltdachverband.

Hintergrundinfos

Seit über 29 Jahren ist das Österreichische Umweltzeichen ein Garant für Umwelt- und Klimaschutz und eine verlässliche Orientierungshilfe für die Österreicherinnen und Österreicher beim umweltfreundlichen Einkauf. Produkte und Dienstleistungen, die diese Auszeichnung erhalten, erfüllen strenge Umweltkriterien, die durch ein unabhängiges Gesamtgutachten nachgewiesen werden müssen.

Insgesamt gibt es schon 1.100 Lizenznehmer, die die dynamische Entwicklung und hohe Akzeptanz des Öko-Siegels unterstreichen. Im Tourismussektor steht das Österreichische Umweltzeichen für konsequente nachhaltige Betriebsführung in über 400 ausgezeichneten Hotels, Gastronomiebetrieben, Campingplätzen und Schutzhütten. 150 ausgezeichnete Schulen, Kindergärten und Bildungseinrichtungen stehen für kontinuierliche Weiterentwicklung der Qualität in der Bildungsarbeit. Ihnen ist gelebte Nachhaltigkeit ein wichtiges Anliegen und sie fokussieren ihre Aktivitäten zielgerichtet.

Die ausgezeichneten Unternehmen im Überblick

Produkte

Nachhaltige Finanzprodukte

Amundi Austria (Wien, 100. ausgezeichneter Fonds)

ERSTE Immobilien Kapitalanlagegesellschaft m.b.H. (Wien)

Steyler Bank GmbH / Steyler Fair Finance (D – St. Augustin / Wien)

Druckerzeugnisse

Bürger Druck (Schwechat)

COPYright Digitaldruck GmbH (Linz)

Universität Salzburg Printcenter (Salzburg)

Büro und Schulartikel

ÖKI – Österreichische Kuvertindustrie GmbH (Hirm – Bgld)

UHU Austria GmbH (Wien)

Grüner Strom

Linz Öko-EnergievertriebsGmbH (Linz)

Bauprodukte aus Kunststoff

Dietzel GmbH (Wien)

Emissionsarme Transportsysteme

Heavy Pedals Lastenradtransport und -verkauf OG (Wien)

Tourismus und Freizeitwirtschaft

Catering und Gemeinschaftsverpflegung

EB – Restaurantsbetriebe GmbH (Wien)

Österreichische Mensen Betriebsges. m.b.H. / Mensa BOKU Wien

Theuer und Punzet Eventgastronomie

NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Eggenburg

Generali Betriebsrestaurants Wien und St. Pölten

Flieger-Gastro GmbH (St. Pölten)

Trabitsch Catering (Schwechat)

SV Österreich GmbH – SeneCura Sozialzentrum Altenmarkt (NÖ)

SV Österreich GmbH – SeneCura Sozialzentrum Grafenwörth (NÖ)

Bezirksalten- und Pflegeheim Gaspoltshofen

GMS Gourmet GmbH (Wien)

Tip Top Table (Wien)

Beherbergung

Austria Trend Hotel Anatol (Wien)

Fleming´s Selection Hotel Wien-City

Hotel Azimut Vienna

Hotel Trattlerhof (Bad Kleinkirchheim)

Hotel Gut Brandlhof (Saalfelden; auch Green Location und EU-Ecolabel)

Austria Trend Hotel Bosei (Wien)

Austria Trend Hotel Savoyen (Wien)

Austria Trend Parkhotel Schönbrunn (Wien)

Berghotel Tulbingerkogel (NÖ)

Hotel – Gasthof – Heuriger Schneider-Gössl (Wien)

IntercityHotel Wien

Radisson Blu Park Royal Palace Hotel (Wien)

Wyndham Grand Salzburg Conference Centre (auch Green Meetings und Green Events)

Schutzhütten

Edelweisshütte des ÖAV (NÖ – Schneeberg)

Green Location

Medienzentrum Steiermark (Graz)

Swarovski Kristallwelten (Wattens)

Green Meetings und Green Events

Palais Niederösterreich (Wien – auch Green Location)

eventissimo Eventagentur (Wien)

ÖBB Bildungszentrum Wien

Design Center Linz

Novomatic Forum (Wien)

Klimabündnis Österreich (Wien)

Bildung

Kindergärten

Kindergarten der Marktgemeinde Mooskirchen (Steiermark)

Bildungseinrichtungen

Umweltdachverband (Wien)

Energie- und Umweltagentur NÖ (eNu) – (Niederösterreich)

Fotos der Veranstaltung finden Sie im [Fotoservice]
(https://www.bmnt.gv.at/fotoservice/Pressekonferenzen-Veranstaltungen-Fototermine/2019/umweltzeichenverleihung0.html) des BMNT

Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus
Michael Strasser
Pressesprecher der Bundesministerin
+43 1 71100 – DW 606716
michael.strasser@bmnt.gv.at
http://bmnt.gv.at

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Länderkammer genehmigt StVO-Novelle sowie Änderungen im Kraftfahrgesetz und im Kraftfahrliniengesetz

Wien (PK) – Rechtsabbiegen bei Rot kann in Zukunft auf Basis von Pilotversuchen erprobt werden. Eine entsprechende Novelle der Straßenverkehrsordnung, die überdies auch Vereinfachungen für den Radverkehr enthält, wurde heute vom Bundesrat mehrheitlich genehmigt. ÖVP und FPÖ erinnerten in der Debatte vor allem daran, dass man im Ausland mit ähnlichen Regelungen bereits gute Erfahrungen gemacht habe, während die SPÖ Bedenken in Sachen Verkehrssicherheit anmeldete.

Die Länderkammer passierten zudem auch eine Novelle zum Kraftfahrgesetz, die vor allem Sicherheit beim Autokauf bringen soll, sowie Änderungen im Kraftfahrliniengesetz, bei denen es u.a. um Vereinfachungen im Haltestellenverfahren beim Wechsel des Betreibers einer Buslinie geht.

Rechtsabbiegen bei Rot bleibt umstritten

Die 30. StVO-Novelle legt nun die rechtliche Basis für die versuchsweise Erprobung von Rechtsabbiegen bei Rot und bringt dafür auch ein entsprechendes neues Verkehrszeichen. Neu sind darüber hinaus aber auch Vereinfachungen für den Radverkehr, so etwa klarere Regelungen betreffend das Befahren von Radwegen, die Einführung eines Reißverschlusssystems am Ende von Fahrradwegen oder Änderungen bei den Verhaltensregeln für RadfahrerInnen. Klargestellt wird außerdem, dass Kinder mit neun Jahren, die die entsprechende Prüfung erfolgreich abgelegt haben, den Radfahrausweis erhalten.

Der SPÖ gehen aber diese Verbesserungen für RadfahrerInnen nicht weit genug, wie dies Dominik Reisinger (SPÖ/O) erläuterte. Man müsse sich auch überlegen, wie man mit neuen Phänomenen – wie etwa E-Scootern -umgeht, sagte er. Knackpunkt für die SPÖ sei jedoch das Rechtsabbiegen bei Rot. Dies stelle einen massiven Eingriff in die Gewohnheitsrechte dar, wodurch die Verkehrssicherheit massiv gefährdet sei. Reisinger befürchtet, dass sich vor allem die Unfallgefahr für FußgängerInnen, RadfahrerInnen und sehbehinderte Menschen erhöhen werde und nannte die Bestimmung einen „populistischen Denkansatz“. Sie trägt seiner Meinung nach keineswegs zu mehr Flüssigkeit des Verkehrs bei.

Dem widersprachen sowohl Gerd Krusche (FPÖ/St) als auch Marlene Zeidler-Beck (ÖVP/N) und Bundesministerin Elisabeth Köstinger, die Verkehrsminister Norbert Hofer vertrat. Sie alle wiesen darauf hin, dass es sich bei Rechtsabbiegen bei Rot um einen Pilotversuch handle, der wissenschaftlich begleitet werde. Nach der Auswertung werde dann überlegt, an welchen Kreuzungen Rechtsabbiegen bei Rot erlaubt werde. Die SPÖ suche ein Haar in der Suppe, sagte Krusche, der dem Argument, man greife in Gewohnheitsrechte ein, nichts abgewinnen konnte. Die Bestimmungen für RadfahrerInnen bezeichnete Zeidler-Beck als richtig, zeitgemäß, zukunftsweisend und ökologisch.

Kein Einspruch gegen Änderungen im Kraftfahrgesetz und im Kraftfahrliniengesetz

Die Länderkammer passierten zudem auch eine Novelle zum Kraftfahrgesetz , die vor allem Sicherheit beim Autokauf bringen soll, sowie Änderungen im Kraftfahrliniengesetz , bei denen es u.a. um Vereinfachungen im Haltestellenverfahren beim Wechsel des Betreibers einer Buslinie geht.

Fristsetzungsanträge der Grünen abgelehnt

Am Schluss der Sitzung kamen zwei Fristsetzungsanträge des Grünen Bundesrats David Stögmüller zur Abstimmung. Die Grünen wollten dem Kinderrechteausschuss zur Behandlung der Entschließungsanträge “ Hilfen für junge Erwachsene “ und “ Erhalt des Kinderbetreuungsgeldes für Krisenpflegeeltern “ eine Frist bis zum 14. März 2019 setzen. Sie erhielten dafür aber keine Mehrheit.

Inge Posch-Gruska verabschiedet sich aus dem Bundesrat

Mit viel Emotionen verabschiedete sich heute die ehemalige Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska (SPÖ/B) von ihren KollegInnen in der Länderkammer. Sie wechselt in den burgenländischen Landtag. „Mein Herz schlägt für den Bundesrat“ sagte sie, denn bei aller Unterschiedlichkeit könne man hier immer miteinander reden.

Die Bürgermeisterin der Gemeinde Hirm gehörte der Länderkammer seit Juni 2010 an. Sie war Fraktionsvorsitzende, Vizepräsidentin und bekleidete während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes das Präsidentenamt im Bundesrat. Der gegenwärtige Bundesratspräsident Ingo Appé sowie Monika Mühlwerth (FPÖ/W), Karl Bader (ÖVP/N) und David Stögmüller (GRÜNE/O) zollten ihrer langjährigen Arbeit Anerkennung und Respekt. Vor allem der Kinderrechte-Ausschuss sei „ihr Werk“, den sie parteiübergreifend geführt habe, betonte Appé. (Schluss Bundesrat) jan

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Die Rechte von allen Kindern und Jugendlichen in Österreich müssen höchstes Gut bleiben

Wien (PK) – Inge Posch-Gruska, Präsidentin des Österreichischen
Bundesrates und Bürgermeisterin der Gemeinde Hirm im Burgenland,
zeigt sich über die unmenschlichen Vorgänge in der angeblichen
„Asylunterkunft“ in Drasenhofen entsetzt. „Es darf nicht sein, dass
ein Kind in Österreich, ob mit oder ohne Fluchthintergrund, in seiner
Freiheit beschränkt und entsetzlichen Wohnbedingungen ausgesetzt
wird. Landesrat Gottfried Waldhäusl tritt die Kinderrechte mit
Füßen“, stellt die Bundesratspräsidentin kritisch fest.

„Einmal mehr wird aufgezeigt, wie wichtig die Arbeit der Kinder- und
Jugendanwaltschaft ist, die diese Zwangslage aufdecken konnte. Leider
ist diese wertvolle Einrichtung nicht in jedem Bundesland mit
ausreichend Personal und Ressourcen ausgestattet“, so Posch-Gruska.

Die Bundesratspräsidentin legt den Schwerpunkt ihrer Präsidentschaft
auf die Rechte von Kindern und Jugendlichen. Aktuell wird die Kinder-
und Jugendhilfe im Bundesrat auch wegen der geplanten
Kompetenzverschiebung dieser Materie zu den Ländern heiß diskutiert.
Der Anlassfall zeige, dass eine österreichweite Sicherstellung von
Kinderrechten unabdingbar sei, das gelte auch für bundesweit
einheitliche Qualitätsrichtlinien in der Kinder- und Jugendhilfe,
betont die Präsidentin. (Schluss) red

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