LH-Stv. Pernkopf: Mit halb so vielen Windkraftanlagen mehr als doppelt so viel Strom

Nach mehr als 20 Jahren Dienst dürfen sich neun Windkraftanlagen – verteilt auf die Gemeinden Haunoldstein, Hürm und Markersdorf-Haindorf – in den Ruhestand verabschieden. Für die Nachfolge ist jedoch bereits gesorgt: fünf neue Windräder werden ab Jänner 2026 errichtet, ein Windrad bleibt bestehen.

„In Zukunft wird es also statt 10 Anlagen nur noch 6 geben und trotzdem kann dabei die 2,5-fache Menge an Ökostrom produziert werden, wie bisher. Im Arbeitsübereinkommen haben sich ÖVP und FPÖ den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien, unter anderem insbesondere der Windkraft, vorgenommen. Dazu wurden vor kurzem im Landtag auch die Ziele erhöht. Das machen wir, weil wir unabhängiger von Stromimporten werden wollen, damit die Versorgungssicherheit erhöhen und auch der Wirtschaft helfen,“ ist LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf überzeugt.

Auch die Vertreter der drei Gemeinden sind sich einig: „Wir haben uns bereits vor über 20 Jahren für die Windkraft entschieden. Dass wir bald einen noch größeren Beitrag für eine erneuerbare Energiezukunft leisten können, freut uns natürlich umso mehr.“

Nicht nur mit der Windkraft haben die drei Gemeinden bereits früh ein klares Zeichen gesetzt. Die Gemeinde Haunoldstein ist mit der Bürger-Energiegemeinschaft (BEG) Haunoldstein noch einen Schritt weitergegangen. Erstmals in Europa sind hier Windkraft-, Wasserkraft- und PV-Anlagen Teil der Gemeinschaft. Durch die diversifizierte Energieerzeugung ist es für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer möglich, über 90 Prozent ihres benötigten Stroms aus der BEG zu beziehen.

EVN Vorstandsdirektor Stefan Stallinger betont: „Bis 2030 will die EVN ihre Windkraftleistung von aktuell rund 530 MW auf 770 MW ausbauen. Mit Projekten wie diesem sind wir hier auf einem guten Weg.“

Das Projekt im Detail:

Aktuell erstreckt sich der Windpark über die drei Gemeinden Haunoldstein, Hürm und Markersdorf-Haindorf. Im Zuge des Repowerings kommen in Haunoldstein zum bereits bestehenden und bleibenden Windrad noch zwei Windräder dazu. In Markersdorf-Haindorf werden fünf alte Anlagen abgebaut und durch drei neue ersetzt. Hürm hatte bislang vier Windräder und wird künftig keine mehr auf dem Gemeindegebiet haben.

Der hohe Stellenwert der Gemeinde Hürm für das Projekt bleibt jedoch: Auf einer Fläche von 2.000 Quadratmetern werden auf dem Gemeindegebiet von Hürm naturnahe Gehölzstreifen als Rückzugsort für Vögel und Kleinwild errichtet.

Die Gesamtleistung des Windparks steigt von 16,2 MW auf 26,5 MW. Damit können dann rund 22.000 statt bislang 8.000 Haushalte versorgt werden. Die Fertigstellung des Windparks ist für Mai 2027 geplant.

Für weitere Rückfragen: DI Jürgen Maier, Pressesprecher LH-Stv. Dr. Stephan Pernkopf, T: +43 2742 9005 – 12704, M: +43 676 812 15283, E: lhstv.pernkopf@noel.gv.at

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Doris Zöger
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Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst:

Den niederösterreichischen Gemeinden wurden Bedarfszuweisungen gemäß §28 FAG 2024 in der Höhe von 4.954.097,40 Euro als Zuschuss zum Haushalt bewilligt.

Die niederösterreichische Landesregierung beschloss eine Erstattung der anteiligen Umsatzsteuer im Wert von 133.333,33 Euro für eine Drehleiter mit Korb (DLK) der Stadtgemeinde Hollabrunn.

Ebenso beschloss die Landesregierung eine Erstattung der anteiligen Umsatzsteuer im Wert von 83.332,50 Euro für ein Hilfeleistungsfahrzeug 3 (HLF 3) der Marktgemeinde Oberndorf an der Melk.

Der Neubau des Wertstoffzentrums (WSZ) Pielachtal Nord in Markersdorf-Haindorf bzw. in Prinzersdorf wird mit 155.125 Euro gefördert.

Die Errichtung der Wohneinrichtung inkl. Tagesstruktur „Wohnen Endholz“ der Cardo gGmbH am Standort St. Valentin wird mit max. 582.000 Euro gefördert.

Weiters bewilligte die Landesregierung für die Durchführung der „Präventiven psychologischen Begleitung“ des Projektes „NÖ Jugendbildungszentren 2.0 und JTF 2026 (Standorte Wr. Neustadt und Amstetten)“ durch die Psychosoziale Zentren gGmbH (PSZ gGmbH) einen Zuschuss aus Mitteln der NÖ Arbeitnehmerförderung, der nach Maßgabe des Bedarfs bis zu 100.000 Euro betragen darf.

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Mag. Christian Salzmann
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Die ÖVP-Mandatarinnen und -Mandatare bei der Sitzung mit der Regierungserklärung im Nationalrat – Neue Abgeordnete sind Thomas Elian aus NÖ und Jakob Grüner aus Tirol

Nach der Angelobung der neuen Regierung findet Freitag eine Regierungserklärung in der Sitzung des Nationalrats statt. Bei den 51 ÖVP-Abgeordneten zum Nationalrat gibt es daher einige Neuerungen. Christian Stocker steht nun als Kanzler an der Spitze der Bundesregierung, Gerhard Karner, Klaudia Tanner und Norbert Totschnig behalten ihre Ressorts Inneres, Landesverteidigung und Landwirtschaft. Die bisherige Staatssekretärin Claudia Plakolm wurde Ministerin; Wolfgang Hattmannsdorfer, der erst seit 24. Oktober 2024 dem Nationalrat angehörte, wurde Wirtschaftsminister. Damit kommt es zu Nachrückungen.

Erneut in den Nationalrat ziehen die Niederösterreicher Friedrich Ofenauer, Bürgermeister von Markersdorf-Haindorf (Bezirk St. Pölten-Land) und Bundes- und Landesbäuerin Irene Neumann-Hartberger aus Hohe Wand (Bezirk Wiener Neustadt-Land) sowie Joachim Weber aus Kärnten und Rudolf Taschner aus Wien.
Neu hingegen sind der Niederösterreicher Thomas Elian aus Schwarzau am Steinfeld im Bezirk Neunkirchen, wo er ÖVP-Gemeindeparteiobmann und geschäftsführender Gemeinderat ist, sowie Jakob Grüner, Rechtsanwalt in Innsbruck.

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
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Die Volkspartei Niederösterreich gratuliert dem designierten Bundeskanzler Christian Stocker, Innenminister Gerhard Karner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner

Nach der Sitzung des heutigen Bundesparteivorstands der Volkspartei steht fest, wer die Volkspartei Niederösterreich in der Bundesregierung vertreten wird. Die Volkspartei Niederösterreich gratuliert dem designierten Bundeskanzler Christian Stocker, Innenminister Gerhard Karner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zu ihren verantwortungsvollen Aufgaben in der Bundesregierung.

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landesgeschäftsführer Matthias Zauner und die Teilorganisationen der Volkspartei Niederösterreich: „Wir gratulieren unseren beiden niederösterreichischen Sicherheitsministern Klaudia Tanner und Gerhard Karner, die ihre Kompetenz bereits in der vergangenen Regierung unter Beweis gestellt haben. Ganz besonders gratulieren wir dem künftigen Bundeskanzler der Republik Österreich, Christian Stocker. Mit ihm übernimmt eine besonnene und erfahrene Führungspersönlichkeit die Verantwortung für unser Land. Wir sind überzeugt, dass er Österreich mit Weitsicht und Entschlossenheit durch herausfordernde Zeiten führen wird.“

ZWTL.: BLAU-GELBE MANDATSWECHSEL IM NATIONALRAT

Mit dem Verbleib von Gerhard Karner als Bundesminister für Inneres verzichtet dieser auf sein Landeslistenmandat im Nationalrat. Als Nachfolger wird Bezirksparteiobmann Friedrich Ofenauer, Bürgermeister von Markersdorf-Haindorf und erfahrener Parlamentarier, erneut in den Nationalrat einziehen. Ebenso legt der zukünftige Bundeskanzler Christian Stocker sein Wahlkreislistenmandat 3E/Niederösterreich Süd nach seiner Bestellung zum Bundeskanzler zurück. An seiner Stelle wird Thomas Elian, Gemeindeparteiobmann von Schwarzau am Steinfeld und langjähriger Kommunalpolitiker, das Mandat übernehmen. Zudem zieht auch Irene Neumann-Hartberger, Präsidentin der Österreichischen Bäuerinnenorganisation, über die Bundesliste wieder in den Nationalrat ein.

Volkspartei Niederösterreich
Matthias Pfeiler, BA
Pressesprecher
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LR Teschl-Hofmeister: Ein Leuchtturmprojekt der Ortskernbelebung

Gestern fand die feierliche Eröffnung des Gemeindezentrums in der Marktgemeinde Markersdorf-Haindorf statt. Dabei handelt es sich um eine Neugestaltung des Areals des alten Lagerhauses, alten Feuerwehrhauses und alten Gemeindeamtes im Ortszentrum von Markersdorf. Das Lagerhaus stammte aus den 1960er Jahren und ist bereits seit vielen Jahren leer gestanden. Feuerwehrhaus und Gemeindeamt wurden in den 1970-er Jahren errichtet. „Dieses Projekt vereint Wohnen, Kinderbetreuung, Geschäftsflächen und eine moderne Gemeindeverwaltung im Ortskern und ist ein Vorzeigeprojekt zur Stärkung des Ortszentrums und zeigt, wie man bestehende Bausubstanz nutzen und mit neuem Leben erfüllen kann. Es ist auch ein Projekt, das zeigt, wie man erfolgreich Bodenverbrauch vermeiden und das so einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz leistet“, so Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, die in Vertretung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gemeinsam mit Bürgermeister Friedrich Ofenauer und zahlreichen weiteren Festgästen die offizielle Eröffnung vornahm.  

Das Highlight des Entwicklungsprojektes ist der ehemalige Lagerhausturm, der entkernt wurde und nun als zentrales Element für diverse Nutzungen umgebaut wurde. Die obersten beiden Ebenen sind die Veranstaltungsebene. Ganz oben befindet sich der neue Veranstaltungssaal „weitBLICK“, der künftig etwa als Hochzeitslocation dienen wird. Darunter befindet sich eine voll ausgestattete Gastroküche für Caterings. Zudem beheimatet das Projekt 28 Wohnungen, eine Tagesbetreuungseinrichtung für Kleinkinder, Trafik, Bankomat, Räumlichkeiten für Co-Working-Arbeitsplätze und das Gemeindeamt. Erstmals gibt es in Markersdorf-Haindorf auch eine Bibliothek, die der Öffentlichkeit zugänglich ist und es wurde ein eigener Raum geschaffen, der für die Topothekare zur Verfügung steht. Die Südseite ist mit PV-Module auf der Südseite tragen zur Energieeffizienz der Gebäude bei. Die Tagesbetreuungseinrichtung für Kleinstkinder steht ab Herbst 2024 allen Kindern ab einem Jahr zur Verfügung und ergänzt damit das Angebot des Kindergartens im Sinne der Kinderbetreuungsoffensive des Landes Niederösterreich.  
Die Gemeinde Markersdorf-Haindorf hat für Gemeindeamt, Tagesbetreuungseinrichtung und die Geschäftsflächen sechs Millionen Euro investiert, wovon das Land Niederösterreich mit einer Förderung in Höhe von zwei Millionen Euro unterstützt hat. Die Wohnungen wurden von der Gedesag errichtet. Bürgermeister Friedrich betont bei der Eröffnung die enge Einbeziehung der Bevölkerung: „Durch den umfangreichen Bürgerbeteiligungsprozess in der Planungsphase ist es wirklich ein Projekt von der Bevölkerung für die Bevölkerung geworden. Ohne Bürgerbeteiligung wäre der Turm des ehemaligen Lagerhauses, der für viele als Betonwürfel aus einer lange vergangenen Zeit wahrgenommen wurde, nicht stehen geblieben. Das neue Gemeindezentrum soll nicht in Konkurrenz zum historischen Ortskern stehen – denn das ist und bleibt der Platz rund um die Kirche. Vielmehr ist es eine Ergänzung, die sich harmonisch in unser Ortsbild einfügt.“ 

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„Ein Musterprojekt für Ortskernbelebung“

St.Pölten (OTS) – Im Zentrum von Markersdorf an der Pielach wurde das Wohnhausprojekt „Markersdorf VIII“ erfolgreich fertig gestellt. Eine verkehrsberuhigte Begegnungszone in der Feuerwehrgasse sowie der unmittelbar angrenzende Marktplatz definieren das modern gestaltete Marktzentrum. Die vier Baukörper umfassen 28 Wohnungen, welche in Miete vergeben werden. Ein zeitgemäßes neues Bürgerservice, ein multifunktionaler Sitzungssaal, eine öffentliche Mediathek, ein Standesamt mit Trauungssaal, eine Gewerbezeile (Trafik mit Postpartner, Bankfoyer, Co-Working Bereich) sowie eine Tagesbetreuungseinrichtung für Kleinkinder sind ebenso im Projekt integriert. Im Rahmen eines Festakts wurden vergangenen Donnerstag die Schlüssel überreicht. „Ein Ziel des Landes Niederösterreich ist die Ortskerne zu stärken und zu beleben. Mit diesem Projekt wurde das Zentrum von Markersdorf nachhaltig attraktiviert und durch die Neunutzung des Areals Bodenversiegelung am Ortsrand Einhalt geboten. Ich wünsche den Bewohnerinnen und Bewohnern viel Freude in ihrem neuen Zuhause“, so Wohnbau-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister.

Bürgermeister Friedrich Ofenauer: „Mit der Schlüsselübergabe an die neuen Gemeindebürgerinnen und -bürger haben wir einen Meilenstein in der Entwicklung der Gemeinde Markersdorf-Haindorf erreicht. Im Jahr 2024 werden auch die Tagesbetreuungseinrichtung und das Co-Working in Betrieb gehen. Dann ist im Zentrum von Markersdorf in unmittelbarer Nähe Wohnen, Arbeiten und Kinderbetreuung möglich. Die Gedesag war wie schon in der Vergangenheit ein verlässlicher Partner bei der Umsetzung.“

Gemeinderat Johannes Kern: „Als Gemeinde war es uns wichtig qualitätsvolle, barrierefreie, aber auch leistbare Mietwohnungen für Jung und Alt im Ortszentrum zu entwickeln. Die Gedesag hat mit ihren Partnern im Jahr 2021 die europäische Ausschreibung für die Umsetzung gewonnen und das Projekt im besten Einvernehmen mit der Gemeinde bei Einhaltung der Kosten und des Zeitplanes umgesetzt. Ich freue mich, dass sich bereits viele Bürgerinnen und Bürger für ein neues Zuhause in unserer Gemeinde entschieden haben.“

Das Wohnungsangebot reicht von Zwei- bis hin zu familienfreundlichen Vier-Zimmer-Wohnungen. Jeder Einheit steht ein individuell nutzbarer Freiraum (Terrasse mit Eigengarten, Loggia oder Balkon) zur Verfügung. In den teilunterkellerten Gebäuden sind weiters Technikräume, Kellerabteile und Kinderwagenabstellräume untergebracht. Jede Wohneinheit verfügt außerdem über einen freien KFZ-Stellplatz.

Weitere Informationen: Büro LR Teschl-Hofmeister, Mag. (FH) Dieter Kraus, Telefon 02742/9005-12655, E-Mail dieter.kraus@noel.gv.at

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LR Teschl-Hofmeister: Betreuungsangebote in mehr als 80 Prozent der Gemeinden

St.Pölten (OTS) – „Die Sommerferien sind für die Kinder und Jugendlichen die schönste Zeit des Jahres, für die Eltern aber stets mit organisatorischen Herausforderungen in Bezug auf die Kinderbetreuung verbunden. Hier greift das Land Niederösterreich mit verschiedenen Angeboten für Gemeinden – mit finanzieller Unterstützung und pädagogischen Hilfestellungen – helfend unter die Arme“, sagte Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister am heutigen Donnerstag in der Volksschule Markersdorf-Haindorf, wo sie gemeinsam mit dem Bürgermeister der Marktgemeinde, NR Friedrich Ofenauer, das diesjährige Ferienbetreuungsangebot in Niederösterreich präsentierte.

„Im Vorjahr haben über 80 Prozent der Gemeinden ein Betreuungsangebot gesetzt, 64 Prozent davon hatten ein durchgehendes eigenes Angebot, davon zwei Drittel mindestens sechs Wochen oder länger. Dass 304 niederösterreichische Gemeinden diese Angebote direkt an den Schulstandorten offeriert haben, zeigt, wie wichtig und richtig die Investitionen in die Schulfreiräume sind“, blickte die Landesrätin für Bildung, Soziales und Wohnbau zunächst auf das Jahr 2022 zurück.

Nachdem das Land Niederösterreich die Förderung im Sinne von noch mehr Ferienbetreuung in den letzten drei Jahren verdoppelt habe, werde sie jetzt wieder im regulären Ausmaß ausbezahlt. Im Vorjahr habe es rund 400.000 Euro vom Land und rund eine Million Euro vom Bund gegeben, damit seien an 200 Standorten insgesamt 500 Schülerinnen und Schüler in 300 Gruppen betreut worden. „Jetzt gibt es wieder 250 Euro pro Woche und Gruppe oder 400 Euro bei integrativen Gruppen vom Land für die Gemeinden, sodass für diese gemeinsam mit den Bundesmitteln rund 540 Euro abzuholen sind“, meinte Teschl-Hofmeister.

„Direkt mit der NÖ Familienland GmbH kooperieren 99 Gemeinden, für die 215 Freizeitpädagogen und –pädagoginnen tätig werden. Zudem bietet die NÖ Familienland GmbH Knowhow und Expertise in Form von im Internet abzurufenden Leitfäden, kostenlosen Workshops – rund 90 sind für den Sommer jetzt schon bestellt – sowie der digitalen Lernwerkstatt etc.“, führte die Landesrätin abschließend aus.

Friedrich Ofenauer nannte die 1951 erbaute und zuletzt 2021/2022 renovierte und im Sinne von Barrierefreiheit und Nachmittagsbetreuung erweiterte Volksschule mit derzeit 160 Kindern ein Beispiel für die gute Partnerschaft zwischen dem Land und den Gemeinden. „Für die heuer bedarfsorientiert von 7 bis 15 Uhr angebotene Ferienbetreuung haben sich 18 Kinder angemeldet. Die Kosten für die Eltern betragen pro Kind und Woche gestaffelt 55 Euro für das erste, 45 Euro für das zweite und 30 Euro für das dritte Kind, dazu kommt ein Essensbeitrag von 3,80 Euro“, erklärte der Bürgermeister.

Nähere Informationen bei der NÖ Familienland GmbH unter 02742/9005-13484, Karin Feldhofer, e-mail karin.feldhofer@noel.gv.at und www.noe.familienland.at.

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LR Schleritzko: „7. September mit neuen Angeboten entlang der Weststrecke“

St. Pölten (OTS/NLK) – Der Bahn-Fahrplan in Niederösterreich erfährt eine unterjährige Anpassung. „Der neue Bahn-Fahrplan bringt Verbesserungen für den NÖ Zentralraum. Der 7. September wartet mit neuen Angeboten für Schülerinnen und Schüler des Stiftsgymnasiums Melk sowie Pendlerinnen und Pendler entlang der Weststrecke auf“, informiert NÖ Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko.

Zusätzlich zum bestehenden Angebot ist ab 7. September ein neuer Schülerzug von St. Pölten nach Melk und Pöchlarn unterwegs. Dieser fährt in St. Pölten um 06:53 Uhr ab und ist um 07:11 Uhr in Melk bzw. 07:18 Uhr in Pöchlarn. „Speziell Schülerinnen und Schülern des Stiftsgymnasiums in Melk können wir hiermit ein besseres Angebot liefern. Mit Halten in Markersdorf an der Pielach und Groß Sierning können viele Kinder von diesem Angebot profitieren“, so der Landesrat.
Dieses zusätzliche Angebot sorgt beim Bürgermeister aus Markersdorf-Haindorf, NAbg. Fritz Ofenauer, für Freude: „Gerade im Westen des Bezirks St. Pölten gibt es viele Jugendliche, welche in Melk zur Schule gehen. Bei vergangenen Fahrplanwechseln kam es zu einer Reduktion des Angebots. Jetzt können in Zusammenarbeit mit dem Land Niederösterreich die Bahnwünsche erfüllt werden.“ Darüber hinaus haben Öffi-Nutzer aus Markersdorf und Groß Sierning mit dem neuen Zug auch die Möglichkeit, in Melk oder Pöchlarn in den CJX nach Amstetten umzusteigen und somit alle Halte bis Amstetten zu erreichen.
Ein weiteres Zusatzangebot stellt der neue CJX zwischen dem Wiener Westbahnhof, dem Bahnhof Tullnerfeld und St. Pölten dar. „Wir sorgen hier für Entlastung im Morgenverkehr“, informiert Schleritzko. Der Zug startet um 7:50 Uhr am Westbahnhof und kommt in St. Pölten um 8:25 Uhr an. Von dort aus startet er um 8:35 Uhr wieder in Richtung Wiener Westbahnhof, wo er um 9:10 Uhr ankommt. Zum einen wird die Hauptverkehrszeit entlastet, zum anderen durch ein Mehr an Angebot Flexibilität für die Pendler geschaffen.

Um die Umstiege vom CJX aus St. Pölten zur S40 nach Tulln zu verbessern, kommt es zu geringfügigen Anpassungen im Betriebsablauf. „Damit soll der Umstieg am Bahnhof Tullnerfeld trotzt der knappen Umsteigezeit besser funktionieren. Wir werden die Situation aber weiterhin genau beobachten“, erläutert der Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Ost-Region (VOR), Wolfang Schroll.

Derartige betriebliche Verbesserungen wurden auch im Juni 2020 umgesetzt. „Pendlerinnen und Pendler profitieren etwa durch verbesserte Umstiege im Abendverkehr in St. Pölten. Hierfür mussten lediglich geringe Anpassungen im Minutenbereich vorgenommen werden. Ebenso verbessert wurde die Umstiegssituation im Bahnhof Tullnerfeld zwischen der S4 und den Zügen der Weststrecke. Hierfür kann die S-Bahn künftig auf einem anderen Bahnsteig einfahren, welcher näher an der Umsteigerelation zur Westbahnstrecke liegt“, führt Schroll weiter aus.

Nähere Informationen: Büro LR Schleritzko, Florian Krumböck, BA, Telefon 02742/9005-13546, E-Mail florian.krumboeck@noel.gv.at.

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Philipp Hebenstreit
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Insgesamt eine Milliarde für Investitionsprojekte – Jede Gemeinde wird unterstützt

Wien (OTS/ÖVP-PK) – Das heute präsentierte Gemeindepaket in Höhe von einer Milliarde Euro ist für die Städte und Gemeinden gerade in der jetzigen Situation ein wichtiges Signal, setzt es doch Impulse für die Wirtschaft vor Ort, begrüßten heute, Montag, ÖVP-Klubobmann August Wöginger und die ÖVP-Bürgermeister im National- und Bundesrat Otto Auer (Höflein in NÖ), der Fraktionsobmann der ÖVP-Bundesräte Karl Bader (Rohrbach an der Gölsen in NÖ), Angela Baumgartner (Sulz im Weinviertel, NÖ), Hans Stefan Hintner (Mödling, NÖ), ÖVP-Gemeindesprecher Ing. Manfred Hofinger (Lambrechten, OÖ), DI Andrea Holzner (Tarsdorf in OÖ), Ing. Eduard Köck (Thaya in NÖ), Andreas Kühberger (Mautern, Stmk), Friedrich Ofenauer (Markersdorf-Haindorf, NÖ), Nikolaus Prinz (St. Nikola an der Donau, OÖ), Joachim Schnabel (Lang, Stmk.), Johann Singer (Schiedlberg, OÖ), Christoph Stark (Gleisdorf in der Stmk.) und der künftige Bürgermeister von Altenberg bei Linz in OÖ, Klubobmann-Stellvertreter Mag. Michael Hammer, diese Maßnahme. Zusammen mit den Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr in Höhe von 300 Millionen Euro und in die Gewässerökologie in Höhe von 200 Millionen Euro investiert der Bund damit 1,5 Milliarden Euro in die Regionen.

„Für uns Bürgermeister ist es besonders wichtig, dass gerade in dieser schwierigen Zeit ein Paket für Investitionsprojekte geschnürt wird, das die Gemeinden und Städte bei der Erbringung ihrer Leistungen wesentlich unterstützt. Damit können Kindergärten, Schulen oder Senioreneinrichtungen errichtet oder saniert beziehungsweise Kirchen durch Beitragsleistungen oder Museen instandgesetzt werden. Auch Investitionen in den öffentlichen Verkehr, zur Energieeinsparung oder in den Ausbau von Breitband-Datennetz sind für die Regionen denkbar“, so die Mandatare. Mindestens 20 Prozent der Mittel sollen dabei für ökologische Maßnahmen verwendet werden.

Für jede Gemeinde ist eine Unterstützung vorgesehen

Die National- und Bundesräte heben zudem hervor, dass für jede Gemeinde in Österreich eine Unterstützung vorgesehen ist. Der Bund übernimmt bis zu 50 Prozent der Kosten für Projekte, die zwischen 1. Juni 2020 und 31. Dezember 2021 begonnen werden oder bereits ab 1. Juni 2019 begonnen wurden und wo die Finanzierung aufgrund der Mindereinnahmen als Folge der Corona-Krise nicht mehr möglich ist. Die Aufteilung auf die einzelne Gemeinde erfolgt nach einem Mischschlüssel aus Einwohnerzahl und abgestuftem Bevölkerungsschlüssel.

Das Gesetzespaket – ein Motor für die Wirtschaft – wird bereits diese Woche im Nationalrat eingebracht und soll noch vor dem Sommer beschlossen werden.

(Schluss)

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