MONTAG, 26. Jänner 2026

SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr steht zur Wahl als Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats – das Ergebnis wird um 15.00 Uhr feststehen (Straßburg).

10.30 Uhr Pressekonferenz mit u.a. Bundesministerin Korinna Schumann, Stadtrat Peter Hacker und Apothekerkammer-Präsidentin Ulrike Mursch-Edlmayr zu „ApoApp als neue Digitallösung gegen Lieferengpässe“ (Apothekerkammer, Spitalgasse 31, 2. Stock, Festsaal, 1090 Wien).

12.00 Uhr In ihrer Funktion als Vorsitzende des Ausschusses für die Wahl der Richter*innen für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte trifft SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr die deutsche Justizministerin Stefanie Hubig in Straßburg.

13.00 Uhr Vizekanzler, Wohnminister Andreas Babler und SPÖ-Klubobmann Philip Kucher nehmen an der Veranstaltung der Gewerkschaft Bau-Holz (GBH) „Rot-Weiß-Rot bauen. Aus Verantwortung. Für morgen. Für alle.“ im Rahmen der GBH-Neujahrstour 2026 teil (ÖGB-Catamaran, Johann-Böhm-Platz 1, 1020 Wien).

18.15 Uhr Finanzminister Markus Marterbauer nimmt an einer Diskussion zum Thema „Finanzierung des Sozialstaats“ teil. Infos unter https://www.daskino.at/film/finanzierung-des-sozialstaates (Salzburger Filmkulturzentrum „Das Kino“, Giselakai 11, 5020 Salzburg).

20.00 Uhr Das Kreisky-Forum lädt gemeinsam mit Partnern wie z.B. Amnesty International zu Filmvorstellung und Diskussion „The voice of Hind Rajab“. Infos unter https://www.kreisky-forum.org/category/event/?lang=de(Filmcasino, Margaretenstraße 78, 1050 Wien).

DIENSTAG, 27. Jänner 2026

10.00 Uhr Pressekonferenz zur „Architektur Biennale“ mit Vizekanzler, Kulturminister Andreas Babler (Architekturzentrum, Museumsplatz 1, 1070 Wien).

15.00 Uhr Staatssekretärin Michaela Schmidt, SPÖ-Klubobmann Philip Kucher und SPÖ-Klubvorsitzenden-Stellvertreterin Julia Herr nehmen an der Gedenkveranstaltung anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust teil. Infos und Anmeldung für Medienvertreter*innen unter: https://www.parlament.gv.at/erleben/veranstaltungen/1546375?selectedtab=pressebox (Parlament, Nationalratssaal).

17.00 Uhr Sport-Staatssekretärin Michaela Schmidt nimmt an der Farewell-Feier des Olympic Team Austria teil (Aula der Wissenschaften, Wien).

19.00 Uhr Das Kreisky-Forum lädt zum Gespräch von Robert Misik mit dem Germanisten Helmuth Lethen über Lethens Buch „Stoische Gangarten“. Infos und Anmeldung unter https://www.kreisky-forum.org/category/event/?lang=de(Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog, Armbrustergasse 15, 1190 Wien).

MITTWOCH, 28. Jänner 2026

11.00 Uhr Vizekanzler, Sportminister Andreas Babler und Sport-Staatssekretärin Michaela Schmidt nehmen an der offiziellen Verabschiedung der Olympia-Athlet*innen durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen teil (Hofburg).

DONNERSTAG, 29. Jänner 2026

Finanzminister Markus Marterbauer nimmt an der Sozialstaatskonferenz des DGB in Berlin teil.

10.30 Uhr Sport-Staatssekretärin Michaela Schmidt beim Spatenstich der Ballsporthalle HTL Hollabrunn (Hollabrunn).

19.00 Uhr Im Rahmen der Reihe „Arab/Middle East Changes“ lädt das Kreisky-Forum in Kooperation mit der „friedensinitiative jemen“ zum Gespräch von Basheer Al-Tashi mit Abu Bakr Al-Qirbi, Nooh Al-Jaseri, Mohammed Al-Salahi, Adel Al-Shugaa und Nadia Al-Naggar über „Yemen: Background to the conflict and current paths to peace”. Infos und Anmeldung unter https://www.kreisky-forum.org/category/event/?lang=de(Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog, Armbrustergasse 15, 1190 Wien).

SAMSTAG, 31. Jänner 2026

10.00 Uhr SPÖ-EU-Abgeordneter Hannes Heide nimmt am Traunviertel Energy Day teil (Nationalparkzentrum Molln).

12.00 Uhr Die SPÖ-Bundesbildungsorganisation lädt zur SPÖ-Bundesbildungskonferenz in Innsbruck, wo sich SPÖ-Bundesbildungsvorsitzender Prof. Dr. Gerhard Schmid der Wiederwahl stellt. Nach der Eröffnung durch SPÖ-Bundesbildungsgeschäftsführer Wolfgang Markytan halten SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und Dritte Nationalratspräsidentin und Präsidentin des Karl-Renner-Instituts Doris Bures Reden. Ein Aviso folgt kommende Woche (azw Innsbruck).

18.00 Uhr Sport-Staatssekretärin Michaela Schmidt besucht das Hockey-Staatsmeisterschaftsfinale der Damen und Herren (Südstadt).

(Schluss) bj/lw

SPÖ-Bundesorganisation/Pressedienst
Telefon: 01/53427-275
E-Mail: spoepressedienst@spoe.at
Website: https://www.spoe.at/impressum/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Der Beitrag SPÖ-Termine von 26. Jänner bis 1. Februar 2026 erschien zuerst auf TOP News Österreich - Nachrichten aus Österreich und der ganzen Welt.

* VWGH-ERKENNTNIS: ABWEISUNG DER NGO-BESCHWERDE DURCH LANDESVERWALTUNGSGERICHT OÖ WAR RECHTSWIDRIG
* JETZT ERFORDERLICH: FUNDIERTE BEURTEILUNG DER BESCHWERDEPUNKTE UND ALLFÄLLIGE AUFHEBUNG DER POTENZIELL UNIONSRECHTSWIDRIGEN BOHRGENEHMIGUNG

Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) gibt den Umweltorganisationen Alpenverein, Naturschutzbund, Greenpeace und Umweltdachverband in einem Erkenntnis vom 10.12.2025 (zugestellt am 2.1.2026) recht: Die Zurückweisung ihrer Beschwerden durch das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich (LVwG OÖ) war rechtswidrig. Damit stellt das Höchstgericht klar, dass den NGOs der gerichtliche Rechtsschutz zu Unrecht verwehrt wurde – entgegen der Aarhus-Konvention, die den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten absichert. „Am Zug ist nun wieder das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich: Es hat die rechtswidrig abgewiesene Beschwerde der vier anerkannten Umweltorganisationen gegen den Genehmigungsbescheid der Naturschutzabteilung des Landes OÖ vom 27.12.2023 nun inhaltlich zu behandeln. Aus unserer Sicht kann das nur zur nachträglichen Aufhebung der rechtswidrig zustande gekommenen Genehmigung der ersten Testbohrung führen“, sagt _FRANZ MAIER, PRÄSIDENT DES UMWELTDACHVERBANDES._

STRENG GESCHÜTZTE ARTEN IN GEFAHR

Die vier anerkannten Umweltorganisationen hatten im Frühjahr 2025 eine außerordentliche Revision gegen die Entscheidung des LVwG OÖ eingebracht. Durch die Abweisung war ihnen trotz bestehender Beschwerdelegitimation die gerichtliche Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Gasbohrungen verwehrt worden. Der VwGH hat diese Vorgangsweise nun ausdrücklich korrigiert. Inhaltlich betrifft das Verfahren insbesondere mögliche Verletzungen von Unionsrecht, vor allem der Fauna-Flora-Habitat-(FFH)-Richtlinie. Es gibt zahlreiche Hinweise darauf, dass im Umfeld der Bohrungen mehr streng geschützte Arten vorkommen, als in der behördlichen Prüfung im Zuge der Genehmigung der ersten Testbohrung berücksichtigt wurden. Diese Punkte sind nun vom LVwG OÖ fachlich und rechtlich zu beurteilen.

Bei den Bohrtätigkeiten der australischen Firma ADX handelt es sich um eine spekulative Suche nach fossilem Erdgas oder Öl in einem der hochwertigsten und artenreichsten Naturgebiete Österreichs. Irreversible Schäden für Flora und Fauna können nicht ausgeschlossen werden.

Umweltdachverband
Mag. Karin Hartmeyer
Telefon: +43 (0) 664 2469027
E-Mail: karin.hartmeyer@umweltdachverband.at
Website: https://www.umweltdachverband.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Der Beitrag Paukenschlag bei Gasbohrung in Molln: Verwaltungsgerichtshof gibt Umweltorganisationen Recht erschien zuerst auf TOP News Österreich - Nachrichten aus Österreich und der ganzen Welt.

Bauarbeiten im Zuge der Landesstraße L 4.168 abgeschlossen

Zur Erhaltung der Verkehrssicherheit werden bestehende Bauwerke vom NÖ Straßendienst einer regelmäßigen Prüfung unterzogen. Neben Lawinenverbauungen, Brückenobjekten u. a. werden auch sämtliche Stützmauern entlang der NÖ Landesstraßen kontrolliert. Dabei hat sich gezeigt, dass die Semmering-Passstraße L 4.168 im Bereich von Kilometer 13,710 bis 13,870 auf einer Länge von rund 160 Metern massive Schäden in Form von Setzungen und Rissen entlang der Mittellinie aufwies. Aus diesem Grund hat das Land Niederösterreich eine Sanierung der Stützkonstruktion beschlossen.

Aufgrund der Projektgröße wurde die Umsetzung in zwei Bauphasen abgewickelt: Bereits im Zeitraum von Juli bis September 2024 wurde die erste Bauphase – die Herstellung von 82 Bohrpfählen – abgeschlossen; diese Bauarbeiten wurden durch die Fa. Bernegger GmbH aus Molln durchgeführt. Die zweite, witterungsbedingt im April 2025 begonnene Bauphase an der Ankerwand wurde nunmehr abgeschlossen.

In dieser Bauphase wurden die Bohrpfähle durch einen Kopfbalken verbunden. Dafür musste der obere Teil der bestehenden Steinstützmauer abgetragen werden. Zur Hangstabilisierung wurde der neue Kopfbalken mit 17 Verpressankern zusätzlich gesichert und ein Revisionsweg errichtet. Auch der untere Parkplatz wurde neugestaltet und asphaltiert. Um das Regenwasser vom Parkplatz in die bestehende Straßenentwässerung einzuleiten, wurde zusätzlich eine Entwässerungsquerung zur bergseitigen Straßenentwässerung hergestellt. Am Ende der Bauarbeiten wurde entlang der Landesstraße ein neues Fahrzeugrückhaltesystem geschaffen sowie ein Geländer auf dem Kopfbalken montiert.

Die Bauarbeiten für die zweite Bauphase wurden von der Fa. Swietelsky AG aus Graz unter halbseitiger Sperre während der Arbeiten durchgeführt. Die Gesamtbaukosten von rund 1,7 Millionen Euro werden zur Gänze vom Land Niederösterreich getragen.

Nähere Informationen beim NÖ Straßendienst unter 0676/81260141, Gerhard Fichtinger, und e-mail gerhard.fichtinger@noel.gv.at.

Amt der Niederösterreichischen Landesregierung
Landesamtsdirektion/Öffentlichkeitsarbeit
Mag. Rainer Hirschkorn
Telefon: 02742/9005-12175
E-Mail: presse@noel.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Der Beitrag Stützmauersanierung am Semmering erschien zuerst auf TOP News Österreich - Nachrichten aus Österreich und der ganzen Welt.

UMWELT- UND NATURSCHUTZ WURDE AUSGEHEBELT: UMWELTDACHVERBAND, NATURSCHUTZBUND Ö, ALPENVEREIN UND GREENPEACE ERHEBEN NACH GEGENSTANDSLOS ERKLÄRTER BESCHWERDE DURCH DAS LANDESVERWALTUNGSGERICHT OÖ AUSSERORDENTLICHE REVISION

Der Umweltdachverband kritisiert die jüngste Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts OÖ (LVwG OÖ) rund um die Gasbohrungen in Molln und erhebt gemeinsam mit Naturschutzbund Österreich, Österreichischem Alpenverein und Greenpeace in Zentral- und Osteuropa eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof. „Aus unserer Sicht hätte das LVwG OÖ über potenzielle Verletzungen des Unionsrechts – insbesondere der FFH-Richtlinie, entscheiden müssen, denn es gibt zahlreiche Hinweise darauf, dass im Gebiet der Testbohrungen mehr streng geschützte Arten leben, als in der behördlichen Prüfung berücksichtigt wurden. Das LVwG OÖ hat mit seiner Entscheidung allen NGOs ihr Recht auf Zugang zu Gericht verwehrt – das ist ein klarer Bruch der Aarhus-Konvention. Damit hatte der Umweltdachverband trotz Beschwerdelegitimation keine Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit der Gasbohrungen zu prüfen“, kritisiert _FRANZ MAIER_, Präsident des Umweltdachverbandes.

NATURSCHUTZ VOR WIRTSCHAFTLICHE INTERESSEN STELLEN

Die Testbohrungen könnten bereits heute irreversible Schäden für Flora und Fauna in einem der hochwertigsten und artenreichsten Naturgebiete Österreichs verursacht haben. „Wir werden uns weiterhin dagegen wehren, dass vor den Toren des Nationalparks Kalkalpen eine fossile Industrielandschaft entsteht und obendrein Beschwerderechte von anerkannten Umweltorganisationen des Profits wegen untergraben werden. Es darf nicht sein, dass Interessen eines australischen Bergbauunternehmens Vorrang vor dem Schutz unserer wertvollsten Naturgebiete haben. Die außerordentliche Revision soll das LVwG OÖ nun dazu verpflichten, Klarheit zu schaffen und eine tatsächliche Sachentscheidung über die eingebrachten Beschwerden zu treffen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, ob die Bohrungen rechtmäßig waren“, so _MAIER_ abschließend.

EINEN KOMPAKTEN ÜBERBLICK ÜBER DIE VERFAHRENSHISTORIE FINDEN SIE HIER.

Umweltdachverband
Mag. Karin Hartmeyer
Telefon: +43 (0) 664 2469027
E-Mail: karin.hartmeyer@umweltdachverband.at
Website: https://www.umweltdachverband.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Der Beitrag Umstrittene Gasbohrungen in Molln: Umweltorganisationen ziehen vor Höchstgericht erschien zuerst auf TOP News Österreich - Nachrichten aus Österreich und der ganzen Welt.

Umweltschützer:innen ziehen gegen Bescheid des Landes Oberösterreich vor das Landesverwaltungsgericht.

Die anerkannten Umweltschutzorganisationen GLOBAL 2000 und NATURSCHUTZBUND ÖSTERREICH ziehen gegen PROBEBOHRUNGEN FÜR ÖL UND GAS IN MOLLN in nächster Instanz vor das Landesverwaltungsgericht. Die geplanten Probebohrungen stellen einen unverhältnismäßig starken Eingriff in die Natur dar. Im anliegenden Naturschutzgebiet finden sich geschützte Arten. Der Erholungswert der Landschaft wird durch Bautätigkeit, Lärm und Abgase grob beeinträchtigt. Im Vollausbau würde eine fossile Industrielandschaft entstehen, wo heute noch intakte Natur zu finden ist. Das gewonnene Öl und Gas wiederum würde die Klimakrise anheizen, was Natur und Menschen weiteren Schaden zufügt.

„Die rücksichtslose Zerstörung von wertvollen Naturräumen für die Ausbeutung fossiler Energie, die dann auch noch unser Klima aufheizen, muss aufhören. Oberösterreich sollte seine Naturjuwele viel stärker schützen und auf naturverträgliche, erneuerbare Energien setzen. Wir hoffen, dass der Verwaltungsgerichtshof unserer Argumentation folgt und der Zerstörung von Natur für die kurzsichtigen Profitinteressen eines australischen Öl- und Gasunternehmens einen Riegel vorschiebt,“ erklärt JOHANNES WAHLMÜLLER, KLIMA- UND ENERGIESPRECHER VON GLOBAL 2000.

Auch für BIRGIT MAIR-MARKART, GESCHÄFTSFÜHRERIN DES NATURSCHUTZBUNDES ÖSTERREICH ist sonnenklar: „Wir dürfen wertvolle Natur nicht weiter opfern für kurzsichtige und einseitige Interessen. Es braucht eine Energiewende, die auf Energieeffizienz und Energiesparen setzt – mit den für Klima UND Natur schonendsten Mitteln. Wir sind zuversichtlich, dass Recht und Vernunft weitere Probebohrungen verhindern werden.“

„In den Diskussionen um Standorte für Windräder hat Naturschutzlandesrat Manfred Haimbuchner auf die Wichtigkeit des Schutzes der Natur hingewiesen. Warum diese Prioritätensetzung gerade hier, im Vorfeld des Nationalparks, direkt neben dem wertvollen artenreichen Naturraum des Naturschutzgebietes Jaidhaus, nicht gelten soll, ist für uns nicht nachvollziehbar“, kritisiert die BÜRGERINITIATIVE PRO NATUR STEYRTAL weiter.
VERFASSUNGSWIDRIG

Johannes Wahlmüller, Klima- & Energiesprecher GLOBAL 2000, +43 699
142000 41, johannes.wahlmueller@global2000.at

Marcel Ludwig, Pressesprecher GLOBAL 2000, +43 699 142000 20,
marcel.ludwig@global2000.at

Ines Hickmann, Pressesprecherin Naturschutzbund Österreich, +43 662
642909-19,
ines.hickmann@naturschutzbund.at

Bernhard Schön, Pro Natur Steyrtal, +43 650 5019994, sonnseite@gmx.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Der Beitrag Öl- und Gasbohrungen in Molln: GLOBAL 2000 & Naturschutzbund reichen weitere Beschwerde ein erschien zuerst auf TOP News Österreich - Nachrichten aus Österreich und der ganzen Welt.

Einschränkung von Beschwerderechten verfassungswidrig

Der Verfassungsgerichtshof gab gestern bekannt, den strittigen Paragraf 43a des oberösterreichischen Natur- und Landschaftsschutzgesetzes zur Gänze als verfassungswidrig aufzuheben. Der Paragraf kehrte bislang den Grundsatz der aufschiebenden Wirkung von Beschwerden um. Beschwerden hatten dadurch keine grundsätzlich aufschiebende Wirkung, diese musste erst auf Antrag zuerkannt werden. Auf diesem Umstand fußt auch die fragwürdige Rechtslage rund um die Öl- und Gasbohrungen der australischen Firma ADX in Molln. Greenpeace legte Beschwerde gegen die Genehmigung der Probebohrungen in Molln beim Landesverwaltungsgericht ein. Aufgrund der fehlenden aufschiebenden Wirkung wurden die Probebohrungen jedoch bereits fertig durchgeführt, obwohl das Gerichtsurteil bis heute noch aussteht. Ein solches Vorgehen ist mit dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs Geschichte. Damit hat Greenpeace einen entscheidenden Schritt zur Stärkung des Naturschutzes in Oberösterreich gesetzt.
Jasmin Duregger, Klima- und Energieexpertin bei Greenpeace in Österreich: _“Es ist ein Jubeltag für den Naturschutz in Oberösterreich. Der naturfeindliche Sonderweg der schwarz-blauen Landesregierung in Oberösterreich wurde als verfassungswidrig gekippt._

Jasmin Duregger
Klima- und Energieexpertin
Greenpeace in Österreich
Tel: +43 (0) 664 840 3803
E-Mail: jasmin.duregger@greenpeace.org

Emanuel Salvarani
Pressesprecher
Greenpeace in Österreich
Tel: +43 (0) 664 8817 2251
E-Mail: emanuel.salvarani@greenpeace.org

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Der Beitrag Greenpeace-Erfolg: Verfassungsgerichtshof stärkt Naturschutz in Oberösterreich erschien zuerst auf TOP News Österreich - Nachrichten aus Österreich und der ganzen Welt.

* AUFSCHIEBENDE WIRKUNG IN NATURSCHUTZVERFAHREN BESTÄTIGT – MOLLNER GASBOHRUNGEN RECHTSWIDRIG
* VFGH STÄRKT RECHTSSTAATLICHKEIT IM UMWELTSCHUTZ – OÖ NATURSCHUTZGESETZ MUSS SANIERT WERDEN

08.01.2025 (UWD) – Wie heute bekannt wurde, hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in einem richtungsweisenden Urteil den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung für Beschwerden nach dem OÖ Naturschutzgesetz als verfassungswidrig aufgehoben. Die Beschwerde des Umweltdachverbandes (UWD) und des Naturschutzbundes Österreich hätte somit die Gasbohrungen im Winter 2024 aufgrund ihrer aufschiebenden Wirkung vorerst eigentlich verhindern sollen. Das Landesverwaltungsgericht muss nun den Bescheid der Naturschutzabteilung des Landes Oberösterreich, in dem die aufschiebende Wirkung abgewiesen wurde, aufheben.

Während das Beschwerdeverfahren gegen den Genehmigungsbescheid für die Gasbohrung am Naturschutzgebiet Jaidhaus weiterhin offen ist, liegt bereits ein neuer Bescheid zur Fortführung weiterer Tests des Betreibers bei der Behörde vor. „Der VfGH hat mit seinem Erkenntnis den Rechtsschutz und das Rechtsstaatsprinzip gestärkt. Dieses Urteil gilt mit sofortiger Wirkung, ist ein großer Erfolg für den Umweltschutz und – nicht minder wichtig – für einen grundsätzlich effektiven Rechtsschutz in Österreich im Sinne der Aarhus-Konvention. Ein pauschaler Ausschluss der aufschiebenden Wirkung bei Beschwerden könnte irreversible Schäden für bestehende Ökosysteme bedeuten – noch bevor über die endgültige Rechtskonformität eines Projektes entschieden wurde. Im konkreten Fall wurden durch die Gas-Probebohrungen in Molln unter Schutz stehende Naturgebiete nahe des Nationalparks Kalkalpen massiv bedroht – das Urteil des VfGH macht klar, dass dies ohne die endgültige rechtliche Klärung nicht hätte passieren dürfen“, betont _FRANZ MAIER_, Präsident des Umweltdachverbandes.
HANDLUNGSBEDARF: SANIERUNG DES OÖ NATURSCHUTZGESETZES ÜBERFÄLLIG

Umweltdachverband
Tina Leonhard, MA
Telefon: +43 1 401 13 51
E-Mail: tina.leonhard@umweltdachverband.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Der Beitrag Umweltdachverband und Naturschutzbund begrüßen VfGH-Urteil: Umweltschutz und Rechtsstaatlichkeit gestärkt erschien zuerst auf TOP News Österreich - Nachrichten aus Österreich und der ganzen Welt.

Naturschutzbund, GLOBAL 2000 und die Bürgerinitiative Pro Natur Steyrtal sehen Naturschutz in Oberösterreich durch Öl- und Gasbohrungen gefährdet

Heute haben Naturschutzbund Österreich und GLOBAL 2000 Beschwerde gegen die Bewilligung von Probebohrungen für Öl- und Gasförderung in Molln eingereicht. Die in unmittelbarer Nähe zum Nationalpark Kalkalpen stattfindenden Testbohrungen wurden zwar vor kurzem unterbrochen, aber die Aktivitäten können jederzeit wieder aufgenommen werden. Die Umweltschutzorganisationen sehen die Gefahren für die Artenvielfalt, die Belastung durch Emissionen, die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes sowie die Minderung des Erholungswertes in der Bewilligung durch das Land Oberösterreich nicht ausreichend berücksichtigt und reichen deshalb heute Beschwerde ein.

„Das Land Oberösterreich hat sich als Vertragspartei des ‚Art. 2 Abs. 4 Energieprotokolls‘ verpflichtet, die Schutzgebiete mit ihren Pufferzonen, die Schon- und Ruhezonen sowie die unversehrten naturnahen Gebiete und Landschaften zu bewahren. Das Zulassen der Bohraktivitäten im Vorfeld zum Nationalpark Kalkalpen zum Auffinden von unzeitgemäßem Gas und Öl widerspricht dem massiv“, betont Thomas Wrbka, Präsident des Naturschutzbundes Österreich.

Kritisch ist auch die mangelnde Zuverlässigkeit der Angaben des Projektwerbers ADX zu bewerten. Ursprünglich argumentierte man mit einem Gasfund, der helfen solle, die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen zu reduzieren. Mittlerweile musste man einräumen, dass es hauptsächlich um Erdöl gehe und die vermutete Menge auch viel kleiner sei, als angenommen.

„Wir wissen heute, dass eine Öl- und Gasförderung in Molln für die Versorgungssicherheit in Österreich irrelevant wäre, aber dafür unverhältnismäßig große Schäden an der Natur auftreten würden. Anstatt rücksichtslos auf fossile Energie in wertvollen Naturjuwelen zu setzen, sollte Oberösterreich viel stärker auf naturverträgliche, erneuerbare Energien setzen“, fordert Johannes Wahlmüller, Klima- und Energiesprecher von GLOBAL 2000.

Auch die Bürgerinitiative Pro Natur Steyrtal kritisiert die Probebohrungen scharf: „Es geht hier von Beginn an nicht um das Thema Versorgungssicherheit, sondern um das Profitinteresse einer Firma. Es ist in keiner Weise nachvollziehbar, wenn im Rahmen einer Interessensabwägung der Behörde genau diese wirtschaftlichen Interessen einer Firma über das Interesse an einer intakten Natur und notwendigen Maßnahmen gegen den Klimawandel gestellt werde“, so Bernhard Schön von der Bürgerinitiative Pro Natur Steyrtal.

Hier finden Sie das gesamte Beschwerde-Dokument.

Naturschutzbund Österreich
Ines Hickmann, BA
Pressesprecherin
Telefon: +43 662 642909-19
E-Mail: ines.hickmann@naturschutzbund.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Der Beitrag Beschwerde gegen Öl- und Gasbohrungen in Molln erschien zuerst auf TOP News Österreich - Nachrichten aus Österreich und der ganzen Welt.

Förderzusagen des Filmfonds Wien zur 3. Jurysitzung 2024 und zum 2. TV-Antragstermin 2024

_In den Zusagen der aktuellen Kinofilm-Förderrunde des Filmfonds Wien ergibt sich ein Schwerpunkt gesellschaftlicher Themen und biografischer Stoffe, die sowohl auf dokumentarische Art („Valie Export“, „Karl Ratzer“_,_ „Müssen wir alle sterben?“_,_ „Molln“) als auch fiktional verarbeitet werden („Im Verborgenen“, „Man lebt, weil man geboren ist“). _

Bei der dritten Sitzung im Jahr 2024 erteilte die Jury, bestehend aus Christine Dollhofer, Peter Jäger, Malina Nwabuonwor, Katrin Renz und Manfred Schmidt insgesamt 14 PROJEKTEN Zusagen – Mittel in Höhe von 2,42 MILLIONEN EURO wurden vergeben. Eingereicht waren 30 Projekte mit einer Antragssumme von 6,43 Millionen Euro.

Zum zweiten TV-Antragstermin 2024 wurden 24 Fernsehprojekte mit der Gesamtantragssumme von 884.000 Euro eingereicht, 13 PROJEKTE erhielten Zusagen vom Filmfonds Wien in Höhe von 481.600 EURO.

ELF HERSTELLUNGEN ERHALTEN FÖRDERUNG IN GESAMTHÖHE VON 2.336.000 EURO. 

VALIE EXPORT. DAS BEWAFFNETE AUGE ist das neue Projekt von Regisseurin und Autorin Claudia Müller, deren Kinodokumentarfilm „Elfriede Jelinek – Die Sprache von der Leine lassen“ vergangenes Jahr sowohl mit dem Österreichischen Filmpreis als auch dem Deutschen Filmpreis ausgezeichnet wurde. Das dokumentarische Porträt der bedeutenden österreichischen Künstlerin Valie Export beleuchtet vor allem die Aktualität ihrer Werke und rückt ihre Rolle als feministische Schlüsselfigur und Vermittlerin zwischen internationaler Frauenbewegung und künstlerischer Avantgarde ins Zentrum. Das Projekt wird als majoritäre Koproduktion von der Wiener Derflinger Film mit der Berliner Manderley Film verwirklicht. 

Der Dokumentarfilm KARL RATZER – IN SEARCH OF THE GHOST ist das neue Projekt von Regisseur, Autor und Produzent Thomas Roth: Als Kind zweier Ausschwitz-Überlebender Roma bringt sich Karl Ratzer im Wien der 1950er Jahre autodidaktisch das Gitarrenspiel bei und wird später in den USA zu einem umjubelten Jazz-Star. Jedoch fordern seine exzentrische Persönlichkeit und sein exzessiver Lebensstil ihren Tribut. 

IM VERBORGENEN nach dem gleichnamigen Tatsachenroman von Ljuba Arnautović erzählt die Geschichte ihrer Großmutter Eva, deren politischer Kampf im Roten Wien der frühen 1930-iger Jahre zu einem Überlebenskampf während der Dollfuß-Diktatur und der NS-Zeit wird. Das historische Drama wird unter der Regie von Goran Rebić entstehen, der zusammen mit Arnautović auch das Drehbuch verfasst hat. Die Amour Fou Vienna stemmt das Projekt als majoritäre Koproduktion mit Luxemburg und der Schweiz. 

In dem Kinderweihnachtsfilm EMMY UND DER LETZTE ZAUBERSPRUCH sehnt sich die neunjährige Emmy nach weißen Weihnachten. Doch nicht nur der Schnee bleibt diesmal aus, Emmy entdeckt zudem, dass die Menschen ihre Fantasie verlieren. Gemeinsam mit Wicht Rumpel aus der Märchenwelt beginnt sie eine abenteuerliche Reise durch das vorweihnachtliche Wien, um die Magie der Welt zu retten. Die majoritäre Koproduktion der Wiener Flair Film und Golden Girls Film mit der Osloer Maipo Film wird das Langfilmdebüt von Regisseurin Juliana Neuhuber, die gemeinsam mit Ines Häufler auch für das Drehbuch verantwortlich zeichnet. 

Die Wiener Schubert Füm wird als minoritäre Koproduktion gemeinsam mit ihrer deutschen Schwesterfirma Schubert Film und der Kopenhagener Profile Pictures den Spielfilm KEEP HER QUIET verwirklichen. Das Politdrama thematisiert das aktuelle Schicksal der Uiguren und wird als Langspielfilmdebüt von Regisseur Franz Böhm nach einem Drehbuch von Böhm, Samuel Gheist und Suli Kurban entstehen. 

1989: Der Journalist André Müller, bekannt für seine radikalen Interviews mit Prominenten, reist zu seiner Mutter nach Wien, um mit ihr ein Interview zu führen und endlich ihr Schweigen zu brechen. Basierend auf dem gleichbetitelten Gespräch, das Müller Ende der 1980-iger Jahre mit seiner Mutter führte und veröffentlichte, entsteht die minoritäre Koproduktion MAN LEBT, WEIL MAN GEBOREN IST der Wiener Wega Film mit der Berliner Madonnen Film. Das Drama wird unter der Regie von Maria Speth („Herr Bachmann und seine Klasse“) nach einem Drehbuch von Speth und Reinhold Vorschneider umgesetzt. 

WOODWALKERS 2 setzt die Abenteuer des Gestaltwandlers Carag des heuer im Herbst erscheinenden Fantasyfilms „Woodwalkers“ fort. Die minoritäre Koproduktion der Wiener Dor Film mit der Münchner Blue Eyes Fiction und der Südtiroler Filmvergnuegen entsteht unter der Regie von Sven Unterwaldt, abermals nach einem Drehbuch von David Sandreuter, basierend auf der Buchreihe von Katja Brandis. 

MÜSSEN WIR ALLE STERBEN? fragt sich Dokumentarist Werner Boote in seinem gleichnamigen neuen Kinofilm und erkundet, ob die Menschheit in einer Zeit von Kriegen, Klimastreits und Umweltkatastrophen eine kollektive Lösung finden kann – die Lotus-Film produziert. 

In der Nationalparkgemeinde Molln wird ein großes Erdgasvorkommen vermutet. Das australisch-österreichische Energieunternehmen, das den Gasfund kommerziell verwerten möchte, stößt jedoch auf Widerstand aus der Bevölkerung. Die erste Probebohrung markiert den Anfang eines Kräftemessens mit ungewissem Ausgang. MOLLN (AT) ist das neue Kinoprojekt von Dokumentarfilmemacher Nikolaus Geyrhalter. 

In STERBEN FÜR ANFÄNGER verhandelt das Regieduo Andrea Eder und Kurt Langbein mit nüchternem Blick das Thema Sterben: persönlich, wissenschaftlich und gesellschaftlich. Der Kinodokumentarfilm entsteht nach einem Konzept von Kurt Langbein, Langbein & Partner produziert. 

AUF BEWÄHRUNG (AT) begleitet Bewährungshelfer*innen bei ihrer herausfordernden Arbeit, die sich allen Hindernissen zum Trotz Tag für Tag darum bemühen, ihre Klient*innen lösungsorientiert in ein straffreies Leben zu begleiten. Dabei wird klar, dass gute Bewährungsarbeit in erster Linie wirksamen Opferschutz bedeutet. Das Projekt von Regisseur und Autor Jan Prazak wird von der berg hammer film realisiert. 

DREI PROJEKTENTWICKLUNGEN ERHALTEN FÖRDERUNG IN GESAMTHÖHE VON 92.000 EURO. 

Die 17-jährige Maria wacht nach einem Alkohol-Blackout mit Stigmata-ähnlichen Wunden an den Händen auf. Ihr Freundin Bella filmt alles und postet auf YouTube, Maria sei eine Heilige. Zwischen digitalem Fame, spiritueller Erleuchtungen und der intensiven Freundschaft mit Bella, muss Maria ihren eigenen Weg finden – zumal sie weder an Gott noch an sich selbst glaubt. Das Langfilmdebüt von Rosa Friedrich WER HAT ANGST VOR GOTT? entsteht nach einem Drehbuch von Friedrich und Joshua Jadi, die FreibeuterFilm produziert. 

In einer ungarischen Kleinstadt greift der jugendliche Dani seine Lehrerin unerwartet mit einem Messer an. Nach der Tat müssen sich die Eltern mit den juristischen und emotionalen Folgen der Gewalttat, ihrem eigenen Trauma und den demütigenden Reaktionen der Gesellschaft auseinandersetzen. DIE SCHAM DER FAMILIE BORBÉLY ist das Langfilmdebüt von Regisseur und Autor Kálmán Nagy und wird von der Dor Film projektiert. 
In seinem neuen Film RAUSCH widmet sich Regisseur und Produzent Ulrich Seidl den vielen Facetten des Alkoholrauschs. Das Dokumentarprojekt über Österreichs Volksdroge Nummer eins wird nach einem Konzept von Seidl und Veronika Franz geplant.

Leon Ilsen
Presseverantwortlicher
+43 1 526 5088-11
ilsen@filmfonds-wien.at
https://www.filmfonds-wien.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Der Beitrag Filmfonds Wien: 2,9 Millionen Euro für neue Kino- und TV-Projekte erschien zuerst auf TOP News Österreich - Nachrichten aus Österreich und der ganzen Welt.

Ideologie-Ministerin will günstige Energie jetzt per Gesetz verbieten

DIE WIRTSCHAFT UND DIE PRIVATHAUSHALTE ÄCHZEN UNTER DEN IMMER NOCH VIEL ZU HOHEN ENERGIEKOSTEN. EINE VERANTWORTUNGSVOLLE REGIERUNG WÜRDE IN DIESER SITUATION ALLES UNTERNEHMEN, UM DIE PREISE WIEDER IN DEN GRIFF ZU BEKOMMEN. NICHT SO DIE GRÜNE MINISTERIN LEONORE GEWESSLER, SIE WILL JETZT GÜNSTIGE – UND VERTRAGLICH VEREINBARTE – GASLIEFERUNGEN AUS RUSSLAND QUASI PER GESETZ ABDREHEN. „UNFASSBAR DIE FRAU HANDELT WIE EINE HOCHVERRÄTERIN AUS IDEOLOGISCHER VERBOHRTHEIT MIT VORSATZ GEGEN DIE INTERESSEN UNSERES LANDES – UND MIT SPÖ, ÖVP UND NEOS ALS WILLFÄHRIGE MITTÄTER“, SAGT LABG. JOACHIM AIGNER, MFG-ÖSTERREICH BUNDESPARTEIOBMANN, DER GLEICHZEITIG DEN RICHTIGEN AUSWEG NENNT: „EINHALTEN DER BESTEHENDEN VERTRÄGE MIT RUSSLAND, NUTZUNG EIGENER GASVORKOMMEN UND SCHLUSS MIT DER SELBSTMÖRDERISCHE SANKTIONSPOLITIK, DIE NUR UNS SELBST SCHADET.“ 

Russland war und ist seit Jahrzehnten ein treuer und verlässlicher Energielieferant für Österreich, selbst in den Zeiten des kalten Krieges oder während anderer großer Krisen. „Ideologie-Ministerin“ Gewessler will den Import von Russen-Gas dennoch bis 2027 von derzeit bis zu 98 Prozent (Dezember 2023) auf null Prozent im Gaswirtschaftsjahr 2027/28 senken. Möglich machen soll das ein zu beschließendes Gesetzespaket rund um die Diversifizierungsverpflichtung für Gasversorger. Das vorgeschlagene Gesetzespaket hat Ministerin Gewessler kürzlich an den Regierungspartner ÖVP geschickt. Hintergrund und Inhalt der Gesetzesvorschläge ist, dass sich alle EU-Staaten darauf verständigt haben, bis 2027 aus russischem Gas auszusteigen und dass damit beginnend mit dem Gasjahr 2024/25 jeder Gasversorger in Österreich verpflichtend einen steigenden Anteil von nicht-russischem Erdgas nachzuweisen haben soll. Beginnend mit 40 Prozent im ersten Jahr, soll dieser Anteil bis 2027/28 auf 100 Prozent steigen. Das würde de facto einen gesetzlich erzwungenen Ausstieg aus russischem Gas bedeuten.

Was die Ministerin vergisst: So ein Ausstieg ist nicht nur wegen des weit höherpreisigen amerikanischen LNG-Gases, das als Ersatz dient, nicht nur sündteuer, sondern auch sehr dumm: Die Verträge mit der russischen Gazprom laufen noch bis 2040 – und Österreich muss zahlen, egal, ob man das Gas verbraucht oder nicht. Heißt: „Im Endeffekt zahlen wir bald mindestens doppelt, weil eine ideologieverbohrte Ministerin, die vielleicht bald schon in der politischen Versenkung verschwindet, das so will“, so MFG-Bundesparteiobmann Joachim Aigner. Und auch ein Wladimir Putin, der heuer seinen 72. Geburtstag begeht, wird nicht ewig regieren. „Keiner weiß, wie die US-Präsidentenwahlen ausgehen. Möglicherweise werden die Karten danach völlig neu gemischt und der Ukraine-Konflikt findet ein Ende. In dieser Gemengelage derart langfristige Verträge zu kündigen, ist Wahnsinn“, so Aigner.

Und was Ministerin Gewessler ebenfalls nicht dazusagt: „Mit dem möglichen Ausstieg aus dem russischen Gas begibt sich Österreich auf direktem Weg in eine neue Abhängigkeit – diesmal eben zugunsten der USA. Verrückter geht’s fast nicht“, so Joachim Aigner. Zum Glück braucht Gewessler für ihren selbstmörderischen Plan im Nationalrat eine Zweidrittel-Mehrheit. Es wird spannend, ob die angebliche Wirtschaftspartei ÖVP, aber auch die „soziale“ SPÖ bei diesem Irrweg mitgeht.

Für MFG Österreich ist klar:

Der Gas-Lieferstopp muss – wie alle anderen Sanktionen gegen Russland auch – gestoppt werden.

Österreich braucht ein klares JA zur sinnvollen Nutzung der vergleichsweise sauberen und günstigen Energieform Erdgas und das Einhalten von geschlossenen Verträgen.

Auch die heimischen Ressourcen wie in Molln oder die reichhaltigen Schiefergasvorkommen müssen – freilich unter ökologisch vertretbaren Voraussetzungen – genutzt werden.

Gleichzeitig soll auch der Ausbau alternativer Energieformen vorangetrieben werden – mit starkem Fokus auf den Naturschutz.

MFG Österreich
(+43 732) 93167 6500
presse@mfg-oe.at
https://www.mfg-oe.at/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Der Beitrag Gewesslers Russengas-Hass ist nicht nur sündteuer, sondern auch sehr dumm: erschien zuerst auf TOP News Österreich - Nachrichten aus Österreich und der ganzen Welt.