Parlament

Sozialpartner der älteren Generation begrüßt Sozialministerin und Vertreter der Parlamentsklubs Heute um 10 Uhr wurde im Parlament die 13. ordentliche Vollversammlung des Österreichischen Seniorenrates, des gesetzlich anerkannten Sozialpartners der über 2,5 Millionen Seniorinnen und Senioren, eröffnet. Zahlreiche Ehrengäste, 104 Delegierte sowie rund 35 Gastdelegierte folgten der Einladung und konnten von den Präsidentinnen Birgit Gerstorfer und Ingrid Korosec im Nationalratssitzungssaal feierlich begrüßt…

Montag, 20. Oktober 2025, 10 Uhr, Parlament Anlässlich 70 Jahre Neutralitätsgesetz in Österreich beleuchtet ein Symposium im Parlament am Montag, 20. Oktober nicht nur die historische Bedeutung des Neutralitätsgesetzes, sondern rückt auch Perspektiven für die Zukunft in den Fokus. Das Symposium findet auf Einladung von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz statt. ORF-Journalist Christian Wehrschütz übernimmt die Moderation. Das 1955 beschlossene Neutralitätsgesetz markierte einen wichtigen Schritt in…

Ein Blick hinter die Kulissen Die Mitwirkungsrechte des österreichischen Parlaments in EU-Angelegenheiten werden primär von drei Ausschüssen wahrgenommen, dem EU-Hauptausschuss und dem EU-Unterausschuss des Nationalrats sowie dem EU-Ausschuss des Bundesrats. Welche Vorbereitungen müssen vor einer solchen Ausschusssitzung getroffen werden und wie gelangen die EU-Vorlagen überhaupt ins Parlament? Die Parlamentskorrespondenz hat mit den zuständigen Personen in der Parlamentsdirektion gesprochen, um im Rahmen…

Bund, Länder und Sozialversicherungen müssen endlich handeln – Aktionsplan PAIS darf nicht weiter verschleppt werden „Alle relevanten Partner waren eingebunden, der Plan liegt seit Ende 2024 fertig am Tisch – und trotzdem passiert nichts. Wieder wird die dringend notwendige Hilfe für Menschen mit postviralen Erkrankungen auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben. Ein Start der Umsetzung erst Mitte 2026 ist schlicht untragbar“, reagiert der Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, auf die gestrige…

Thomas Schmiedbauer mit Industriepreis ausgezeichnet. Geopolitik, Resilienz, KI, Agrar- & Wettbewerbspolitik und Ernährungstrends zentrale Themen beim Gipfeltreffen in Gmunden. Bei der 21. AUSGABE DES TAG DES HANDELS, der am 9. und 10. Oktober 2025 im TOSCANA CONGRESS GMUNDEN stattfand, wurde mit mehr als 400 TEILNEHMER:INNEN – darunter die wichtigsten CEOs aus der Welt des Handels – ein neuer BESUCHERREKORD aufgestellt. Das 2-tägige Branchenhighlight, das erneut in Kooperation mit der Fachzeitschrift…

Pensionsanpassung, Bildungskarenz, Trinkgeld, EU-Patientenakte, freie Dienstnehmer:innen, Auslieferungsbegehren, Fragestunde Am zweiten Sitzungstag des Oktober-Plenums werden die Abgeordneten unter anderem über die Pensionsanpassung 2026 und das neue Fördermodell für die Bildungskarenz beraten. Außerdem liegen dem Nationalrat weitere Gesetzesvorschläge aus dem Zuständigkeitsbereich von Sozial- und Gesundheitsministerin Korinna Schumann vor. Dabei geht es etwa um die bessere Absicherung freier…

Stromkostenausgleich, Investitionsfreibetrag, Psychotherapiestudium, Erwachsenenvertretung, Biogasanlagen, Berichte Im Mittelpunkt des ersten von zwei Sitzungstagen des Nationalrats im Oktober stehen Gesetzesvorlagen aus dem Wirtschafts- und Energiebereich. So ist etwa geplant, energieintensiven Industriebetrieben weiterhin einen Stromkostenausgleich zu gewähren und den Investitionsfreibetrag für Unternehmen zur Ankurbelung der Konjunktur vorübergehend zu erhöhen. Zudem schlagen die Koalitionsparteien eine…

Nationalrat, Vollversammlung des Seniorenrats, internationale Termine Der Nationalrat tritt kommenden Mittwoch und Donnerstag zu zwei Sitzungstagen zusammen. Unter anderem stehen die Pensionsanpassung 2026, die befristete Erhöhung des Investitionsfreibetrags für Unternehmerinnen und Unternehmer und das Nachfolgemodell für die Bildungskarenz auf der Tagesordnung. MONTAG, 13. OKTOBER 2025 10 UHR: Im Parlament findet auf Einladung von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz die 13. Ordentliche…

MONTAG, 13. Oktober 2025 10.00 Uhr Bundesministerin Korinna Schumann nimmt an der Vollversammlung des Seniorenrates teil (Nationalratssitzungssaal, Parlament). 18.00 Staatssekretärin Michaela Schmidt nimmt an der Premiere von „Downhill Skiers. Ain’t No Mountain Steep Enough“ teil (Gartenbaukino, Wien). 18.00 Uhr Das Karl-Renner-Institut lädt zur Veranstaltung „Discussion about new power dynamics between the US, Türkiye and the EU“ mit Sascha Obrecht, Marylia Hushcha, Sinem Adar, Reinhard Krumm, Amanda Paul und Ahmet…

Viele Studierende müssen neben dem Studium arbeiten, um sich ihren Lebensunterhalt zu sichern oft unter prekären Bedingungen. Mit der Kampagne “_Job First, Studium Second?_“ macht die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) auf die schwierige Vereinbarkeit von Studium und Arbeit aufmerksam und unterstützt Studierende mit neuen Beratungsangeboten direkt. Die Kampagne startet am Montag mit einer Auftaktaktion vor dem Parlament. Medienvertreter_innen sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. DATUM: Montag, 13. Oktober…