Lange: Städtebauförderung ist Pfeiler für gleichwertige Lebensverhältnisse

admin — Thu, 09 May 2019 12:40:42 +0000

Berlin (ots) – 550 Städte und Gemeinden feiern Tag der Städtebauförderung

Am 11. Mai 2019 findet bundesweit zum fünften Mal der Tag der Städtebauförderung statt und am morgigen Freitag berät der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Koalition zur Städtebauförderung. Dazu erklärt der für Wohnen zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange:

Ulrich Lange: „Die Städtebauförderung in Deutschland ist ein wirkungsvolles Instrument der positiven städtebaulichen Entwicklung. Städte und Gemeinden in Ballungszentren und ländlichen Räumen stehen vor vielfältigen Herausforderungen. Einerseits gibt es Regionen mit Wachstum, andererseits solche mit schrumpfenden Gemeinden. Hier trägt die Städtebauförderung maßgeblich dazu bei, dass die unterschiedlichen Fragen, die sich jeweils vor Ort stellen, bewältigt werden. Schließlich geht es darum, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Die Belebung von Orts- und Stadtkernen steht dabei im Fokus ebenso wie die Berücksichtigung von Klimawandel und Digitalisierung. Mit Instrumenten wie den integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepten werden in den geförderten Kommunen wichtige Impulse gesetzt. Die Erarbeitung einer Smart City Charta bietet einen Orientierungsrahmen zur nachhaltigen Gestaltung des digitalen Transformationsprozesses der Kommunen.

Noch in diesem Jahr wollen wir die Programmstruktur der Städtebauförderung vereinfachen und neu ausrichten. Dazu führt das Bundesbauministerium Gespräche mit den Ländern. Darüber hinaus wird ein neuer Verteilungsschlüssel für die Verwendung der Fördermittel an die Länder abgestimmt.

Insgesamt steht ein Programmvolumen für die Städtebauförderung von 790 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen 75 Millionen Euro für nationale Projekte des Städtebaus, sowie 200 Millionen Euro für den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“. Damit stehen rund eine Milliarde Euro zur Verfügung, von denen die Bürgerinnen und Bürger direkt profitieren.“

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Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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Lange: Bezahlbares Wohnen ist unser Maßstab

admin — Wed, 08 May 2019 08:17:49 +0000

Berlin (ots) – Kabinett beschließt Wohngelderhöhung

Am heutigen Mittwoch befasst sich das Bundeskabinett mit dem Wohngeldstärkungsgesetz. Dazu erklärt der für Wohnen zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange:

„Die Erhöhung des Wohngeldes wird für viele Haushalte mit niedrigen Einkommen spürbare Entlastungen bringen. Damit wird ein weiterer Baustein des Koalitionsvertrags für bezahlbares Wohnen umgesetzt. Insgesamt werden ab dem 1.1.2020 rund 660.000 Haushalte von der Wohngeldreform profitieren. Rund 180.000 Haushalte werden erstmals oder erneut Anspruch auf Wohngeld erhalten. Die verbesserten Leistungen werden vor allem Familien und Rentnerhaushalten zugutekommen.

Mit der Einführung einer neuen Mietenstufe VII werden auch Haushalte in Gemeinden und Kreisen mit hohen Mieten entlastet werden. So wollen wir verhindern, dass Menschen aufgrund angespannter Wohnungsmärkte ihr lebenslanges Umfeld verlassen müssen. Künftig wird es eine regelmäßige Fortschreibung des Wohngeldes geben. Ab dem 1.1.2022 wird das Wohngeld alle zwei Jahre an die Bestandsmieten- und Einkommensentwicklung angepasst werden. Dadurch wird die Zahl der Wohngeldempfänger auf einem gleichmäßig hohen Niveau bleiben; weniger Haushalte werden über die Zeit aus dem Anspruch auf Wohngeld „herauswachsen“, weil sich beispielsweise die Einkommen geringfügig ändern. Das sorgt auch für mehr Sicherheit bei den Betroffenen.

Die Wohngeldreform ist eine Maßnahme, die auf dem Wohngipfel 2018 verabredet worden ist. Sie ist eine Komponente für bezahlbares Wohnen. Eine deutliche Entlastung für die Mieten und Baupreise wird es nur geben, wenn mehr gebaut wird und neuer Wohnraum geschaffen wird.“

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