Grüne kritisieren Kürzungen bei Universitäten, ungelöste Probleme im Gesundheitssystem und eine Sozialhilfe ohne wirksames Sprungbrett aus der Armut

„Die Regierung hat einen Herbst der Ergebnisse versprochen. Geworden ist es ein Herbst der Versäumnisse“, kritisiert Sigi Maurer, stellvertretende Klubobfrau der Grünen, nach dem Interview von Bundeskanzler Christian Stocker im heutigen „Journal zu Gast“.

Bundeskanzler Stocker präsentiere seine Regierung gerne als jene, die Ergebnisse liefere. „Tatsächlich klafft bei zentralen Zukunftsfragen eine große Lücke zwischen Ankündigungen und Realität: Bei den Universitäten wird drastisch gekürzt, im Gesundheitssystem bleiben die strukturellen Probleme ungelöst und bei der Sozialhilfe fehlt ein wirksames Konzept, um Menschen nachhaltig aus der Armut zu holen. Gleichzeitig plant die Regierung mit dem Zukunftsdepot ein Steuergeschenk für gut situierte Familien, während beim versprochenen günstigeren Heimstrom konkrete Ergebnisse ausbleiben und Antworten auf zentrale Fragen der Energiewende fehlen.“

„Christian Stocker kann die Arbeit seiner Regierung noch so sehr abfeiern, die Realität schaut anders aus“, kritisiert Maurer und weiter: „Wer Österreichs Wissenschaftsstandort stärken will, darf ihn nicht kaputtsparen. Die Universitäten brauchen eine ausreichende Finanzierung, damit die Qualität von Lehre und Forschung gesichert bleibt. Der Kanzler muss erklären, wie das mit dem vorgesehenen Budget gelingen soll.“

Auch bei der Gesundheitsreform vermissen die Grünen bisher den großen Wurf. „Wer krank ist, braucht die beste Versorgung, egal wo er oder sie wohnt. Eine Gesundheitsreform ist mehr als nur Verschiebungen im Organigramm. Davon spüren die Menschen nichts“, kritisiert Maurer und hält fest: „Eine Reformpartnerschaft ist kein Selbstzweck, sondern muss Ergebnisse bringen, die bei den Menschen ankommen. Wer die bestehenden Strukturen einfach fortschreibt, löst die Probleme nicht.“

Auch bei der Sozialhilfe neu bleibt Stocker die Antworten schuldig. „Ein Sprungbrett aus der Armut entsteht nicht durch Kürzungen und strengere Regeln. Menschen brauchen Qualifizierung, Unterstützung in schwierigen Lebenslagen und echte Chancen am Arbeitsmarkt. Was die Regierung bei der Sozialhilfe präsentiert hat, lässt sich einfach zusammenfassen: Mehr Kinderarmut statt einer Kindergrundsicherung, mehr Probleme als Lösungen“

Grüner Klub im Parlament
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Die Initiative „Courage2030“ würdigte zum vierten Mal zivilgesellschaftliches Engagement für geflüchtete Menschen und Rechtsstaatlichkeit im Rahmen eines Galaabends.

Zum vierten Mal wurde am Freitag, dem 23. Oktober 2026, der Paul-Weis-Preis für Verdienste um die Menschenrechte verliehen. Ausgezeichnet wurden erneut Personen, die sich in besonderer Weise für den Schutz und die Rechte geflüchteter Menschen eingesetzt haben. Die Preise wurden in den Kategorien „Einsatz in Österreich“, „Internationales Engagement“ und „Journalismus“ vergeben. Veranstalter war der Verein „Courage2030 – Allianz für Flucht und Vernunft“. Durch den Abend führte dessen Vorstandsvorsitzende, die Schauspielerin Katharina Stemberger. Den würdigen Rahmen bot der Festsaal der Raiffeisen Bank International.

Auch in diesem Jahr bestand das Auswahlkomitee aus Irmgard Griss (ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs), Christian Konrad (ehemaliger Generalanwalt des Raiffeisenverbandes), Cathrin Kahlweit (Publizistin) und Manfred Nowak (Generalsekretär des Global Campus for Human Rights). Aus einer Vielzahl an Nominierungen wählten sie die Preisträgerinnen und Preisträger aus.

„In einer Zeit, in der manche versuchen, Grenzen des Sagbaren zu verschieben und Ausgrenzung salonfähig zu machen, ist der Einsatz für Menschenrechte kein Selbstläufer“, betont Katharina Stemberger: „Genau deshalb ehren wir mit dem Paul Weis-Preis Menschen, die sich nicht beirren lassen, die laut und klar für Würde, Gerechtigkeit und den Dialog einstehen. Ihr Tun zeigt, wie viel Courage es braucht, um die Mitte zu stärken und für die Werte einer offenen Gesellschaft einzutreten. Eine Haltung, die Sichtbarkeit und Würdigung verdient.“

Die Festrede hielt Irmgard Griss. Vor der Verleihung gab es außerdem eine „Standortbestimmung zu Menschenwürde in Zeiten multipler Krisen“. Dabei sprachen Migrationsforscherin Judith Kohlenberger und Andreas Mailath-Pokorny, Rektor der Musik- und Kunstprivatuniversität MUK, über aktuelle Umbrüche, die Rolle von Kunst und Forschung dabei sowie über ihre Eindrücke aus der Arbeit mit jungen Generationen, die in dieser Zeit aufwachsen und die Zukunft gestalten werden.

DIE PREISTRÄGERINNEN UND PREISTRÄGER 2026

In der Kategorie „EINSATZ IN ÖSTERREICH“ wurde STEPHANIE KRISPER ausgezeichnet. Als Menschenrechtsexpertin und ehemalige Nationalratsabgeordnete der NEOS setzt sie sich seit vielen Jahren konsequent für Rechtsstaatlichkeit, die Rechte geflüchteter Menschen und die Bekämpfung von Korruption ein. Ihre Expertise beruht auf langjähriger praktischer Arbeit im Flüchtlings- und Asylbereich, unter anderem beim UNHCR, beim Danish Refugee Council und am Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte. In ihrer Funktion als Vorstandsmitglied von Hemayat und im Beirat von CEHRI setzt sie sich weiterhin für Verbesserungen im Asyl- und Fremdenrecht, bei Haftbedingungen und im Umgang mit polizeilicher Zwangsgewalt ein.

Der Paul-Weis-Preis in der Kategorie „JOURNALISMUS“ ging an FRANZISKA GRILLMEIER. Die freie Journalistin hat über Jahre hinweg über die Folgen der europäischen Migrationspolitik berichtet – von den EU-Außengrenzen über gefährliche Fluchtrouten bis zum Ankommen in Österreich. Mit sorgfältig recherchierten Reportagen und investigativer Arbeit macht sie die Geschichten jener Menschen sichtbar, deren Schicksale in der politischen Debatte häufig wenig Beachtung fanden. Sie zeigt, wie politische Entscheidungen das Leben von Geflüchteten beeinflussen und legt Missstände offen.

Im Bereich „INTERNATIONALES ENGAGEMENT“ wurde MAKSYM BUTKEVYCH ausgezeichnet. Der ukrainische Journalist und Menschenrechtsaktivist setzt sich seit vielen Jahren für Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und den Schutz von Geflüchteten ein. Mit dem von ihm mitkoordinierten No Borders Project unterstützt er Asylsuchende und Geflüchtete in der Ukraine und engagiert sich gegen rechtswidrige Abschiebungen. Nach seiner Gefangennahme durch russische Streitkräfte und mehr als zwei Jahren Haft widmet er sich seit 2025 über die von ihm mitbegründete Stiftung „Principle of Hope“ insbesondere dem Schicksal von Kriegsgefangenen und Zivilpersonen in russischer Gefangenschaft.

Die Initiative Courage2030 dankt der Raiffeisen Bank International für die großzügige Bereitstellung von Veranstaltungsort, Technik und Catering.

ÜBER DEN NAMENSGEBER PAUL WEIS
Die Auszeichnung wurde 2023 von der Initiative Courage ins Leben gerufen und nach dem österreichischen Völkerrechtler und Holocaust-Überlebenden Paul Weis benannt, um dessen Lebenswerk zu würdigen. Weis war unter anderem Mitverfasser der Genfer Flüchtlingskonvention, lieferte wichtige Grundlagen für das internationale Asylrecht und gilt als „Gründervater des Schutzes“ geflüchteter Menschen. Dadurch ermöglicht er bis heute Millionen geflüchteter Menschen, sich eine sichere Existenz in einer neuen Heimat aufzubauen.

Himmelpower Communications
Martin Himmelbauer
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LR Kasser: Wichtig ist, rechtzeitig zu handeln, um Risiken für die Bevölkerung zu reduzieren

Über den aktuellen Stand des umfassenden Hochwasserschutzprojektes am Hassbach informierten heute, Freitag, Landesrat Anton Kasser, Bürgermeisterin Michaela Walla, Sektionsleiter Christian Amberger und Gebietsbauleiter Stephan Vollsinger von der Wildbach- und Lawinenverbauung bei einem Pressegespräch in Warth. Im Mittelpunkt standen die laufenden Arbeiten am zweiten Bauabschnitt, die Errichtung der Hochwasserrückhaltebecken sowie die weiteren Schritte bis zur Fertigstellung des Gesamtprojektes. Der Hassbach ist mit einem Einzugsgebiet von rund 30 Quadratkilometern einer der größeren Zubringer zur Pitten und hat in der Vergangenheit wiederholt zu schweren Hochwasserschäden im Gemeindegebiet geführt. In den vergangenen 200 Jahren wurden rund 30 massive Hochwasserereignisse aufgezeichnet, zuletzt im Juni 2018.

„Wir müssen heute die richtigen Maßnahmen setzen, damit unsere Gemeinden für die Herausforderungen von morgen besser gerüstet sind. Deshalb treiben wir den Hochwasserschutz in Niederösterreich konsequent voran“, sagte Anton Kasser, der auch betonte: „Seit dem Hochwasser 2024 konnten im ganzen Bundesland 35 Schutzprojekte fertiggestellt und 37 weitere begonnen werden. Dabei setzen wir auf unterschiedliche Maßnahmen wie Brückenanhebungen, Dammsanierungen, Rückhaltebecken und Flussaufweitungen und bauen gleichzeitig unsere Pegelstationen aus, um die Prognosemöglichkeiten zu verbessern. Je früher wir erkennen, wie sich eine Hochwasserlage entwickelt, desto besser können wir uns darauf einstellen.“

Das Projekt am Hassbach sei dafür ein konkretes Beispiel, meinte er. „Aus den Erfahrungen vergangener Hochwasserereignisse werden die richtigen Konsequenzen gezogen, damit die Menschen, ihre Häuser und die wichtige Infrastruktur künftig besser geschützt sind. Mit knapp 16 Millionen Euro ist dieses Projekt eine wichtige Investition in die Sicherheit der Menschen in der Region. Mein Dank gilt der Gemeinde Warth, Bürgermeisterin Michaela Walla, den Verantwortlichen der Wildbach- und Lawinenverbauung sowie allen weiteren Projektverantwortlichen und Beteiligten. Bund, Land und Gemeinden müssen ebenso an einem Strang ziehen wie die Fachleute aus der Lawinenverbauung“, so Landesrat Kasser.

Bürgermeisterin Michaela Walla betonte die Bedeutung des Projektes für die Marktgemeinde Warth und sagte: „Die Grundstücksbesitzer haben gesagt: ‚Ja, wir helfen euch bei diesem Projekt.‘ 25 Prozent der Kosten muss die Gemeinde Warth übernehmen. In diesem sehr engen Tal können wir 400.000 Kubikmeter Wasser zurückhalten. Der zweite Bauabschnitt umfasst eine 14,9 Meter hohe Mauer. Dieser kleine Bach hat im Jahr 2018 eine Brücke weggerissen und zwei weitere Brücken schwer beschädigt. An den Privathäusern entstand ein Schaden von rund zwei Millionen Euro. Außerdem wurde eine Zufahrtsstraße durch das Hochwasser weggerissen.“

Sektionsleiter Christian Amberger von der Wildbach- und Lawinenverbauung erläuterte die technischen Hintergründe: „Insgesamt werden zwei Rückhaltebecken im Haupttal des Hassbaches und ein weiteres Becken im Mantelgraben errichtet. Gleichzeitig werden die Zubringerbereiche stabilisiert und Wildholz sowie Geschiebe gezielt zurückgehalten. Damit entsteht ein umfassender Schutz für den Siedlungs- und Wirtschaftsraum im Hassbachtal.“

Das umfassende Hochwasserschutzprojekt wurde von der Wildbach- und Lawinenverbauung gemeinsam mit der Gemeinde Warth nach dem schweren Hochwasserereignis von 2018 ausgearbeitet. Nach Prüfung verschiedener Varianten wurde ein Konzept mit drei großen Bauabschnitten entwickelt. Der erste Bauabschnitt, die Stabilisierung des Laaergrabens oberhalb von Kirchau, ist abgeschlossen. Der zweite Bauabschnitt mit den Rückhaltebecken Mantelgraben und Hassbach Ort befindet sich derzeit in Umsetzung und soll bis 2028 fertiggestellt werden. Der dritte Bauabschnitt mit dem Rückhaltebecken Kirchau oberhalb der Ortschaft sowie ergänzenden linearen Ausbaumaßnahmen ist für die Jahre 2028 bis 2030 vorgesehen.

Mit den drei Rückhaltebecken sollen im Katastrophenfall mehr als 400.000 Kubikmeter Wasser zurückgehalten werden. Das entspricht rund 400 Millionen Litern beziehungsweise etwa 2,7 Millionen Badewannenfüllungen. Damit sollen rund 240 Liegenschaften, etwa fünf Kilometer Verkehrswege und zahlreiche Infrastruktureinrichtungen nachhaltig vor Hochwasser geschützt werden. In zahlreichen Gesprächen wurde mit den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern das Einvernehmen hergestellt. Die Gesamtkosten für die Detailprojekte betragen 15,9 Millionen Euro.

Weitere Informationen: Büro LR Kasser, Pressesprecher Pascal Löffler, Telefon: 0676/81212308, E-Mail: pascal.loeffler@noel.gv.at

Amt der NÖ Landesregierung, Landesamtsdirektion/Öffentlichkeitsarbeit
Mag. Ing. Johannes Seiter
Telefon: 02742/9005-12174
E-Mail: presse@noel.gv.at

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Notification and public disclosure of transactions by persons discharging
managerial responsibilities and persons closely associated with them

23.10.2026 / 14:25 CET/CEST
The issuer is solely responsible for the content of this announcement.

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1. Details of the person discharging managerial responsibilities / person
closely associated

a) Name

┌───────────────┬───────────┐
│ Title: │ │
├───────────────┼───────────┤
│ First name: │ Christian │
├───────────────┼───────────┤
│ Last name(s): │ Skilich │
└───────────────┴───────────┘

2. Reason for the notification

a) Position / status

┌───────────┬─────────────────────────────┐
│ Position: │ Member of the managing body │
└───────────┴─────────────────────────────┘

b) Initial notification

3. Details of the issuer, emission allowance market participant, auction
platform, auctioneer or auction monitor

a) Name

┌────────────┐
│ Lenzing AG │
└────────────┘

b) LEI

┌───────────────────────┐
│ 529900BKFJBI0QRDJH63  │
└───────────────────────┘

4. Details of the transaction(s)

a) Description of the financial instrument, type of instrument,
identification code

┌───────┬──────────────┐
│ Type: │ Share │
├───────┼──────────────┤
│ ISIN: │ AT0000644505 │
└───────┴──────────────┘

b) Nature of the transaction

┌─────────────┐
│ Acquisition │
└─────────────┘

c) Price(s) and volume(s)

┌──────────┬─────────────┐
│ Price(s) │ Volume(s) │
├──────────┼─────────────┤
│ 8.65 EUR │ 1,710 Units │
└──────────┴─────────────┘

d) Aggregated information

┌────────────┬───────────────────┐
│ Price │ Aggregated volume │
├────────────┼───────────────────┤
│ 8.6500 EUR │ 1,710.0000 Units │
└────────────┴───────────────────┘

e) Date of the transaction

┌───────────────────┐
│ 23/10/2026; UTC+2 │
└───────────────────┘

f) Place of the transaction

┌───────┬───────────────────────┐
│ Name: │ Vienna Stock Exchange │
├───────┼───────────────────────┤
│ MIC: │ XWBO │
└───────┴───────────────────────┘

══════════════════════════════════════════════════════════════════════════

23.10.2026 CET/CEST
View original content: [1]EQS News

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Language: English
Company: Lenzing AG
4860 Lenzing
Austria
Internet: www.lenzing.com
LEI Code: 529900BKFJBI0QRDJH63

End of News EQS News Service

107632  23.10.2026 CET/CEST

https://nwr.eqs-cockpit.com/fncls2.ssx?application_id=2421402&application_name=news&site_id=apa_ots_austria~~

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~~18b544d0-9c71-4160-bd95-cc8b9aff9fbf&application_name=news

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Meldung und öffentliche Bekanntgabe der Geschäfte von Personen, die
Führungsaufgaben wahrnehmen, sowie in enger Beziehung zu ihnen stehenden
Personen

23.10.2026 / 14:25 CET/CEST
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber
verantwortlich.

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1. Angaben zu den Personen, die Führungsaufgaben wahrnehmen, sowie zu den
in enger Beziehung zu ihnen stehenden Personen

a) Name

┌──────────────┬───────────┐
│ Titel: │ │
├──────────────┼───────────┤
│ Vorname: │ Christian │
├──────────────┼───────────┤
│ Nachname(n): │ Skilich │
└──────────────┴───────────┘

2. Grund der Meldung

a) Position / Status

┌───────────┬──────────┐
│ Position: │ Vorstand │
└───────────┴──────────┘

b) Erstmeldung

3. Angaben zum Emittenten, zum Teilnehmer am Markt für
Emissionszertifikate, zur Versteigerungsplattform, zum Versteigerer oder
zur Auktionsaufsicht

a) Name

┌────────────┐
│ Lenzing AG │
└────────────┘

b) LEI

┌───────────────────────┐
│ 529900BKFJBI0QRDJH63  │
└───────────────────────┘

4. Angaben zum Geschäft/zu den Geschäften

a) Beschreibung des Finanzinstruments, Art des Instruments, Kennung

┌───────┬──────────────┐
│ Art: │ Aktie │
├───────┼──────────────┤
│ ISIN: │ AT0000644505 │
└───────┴──────────────┘

b) Art des Geschäfts

┌──────┐
│ Kauf │
└──────┘

c) Preis(e) und Volumen

┌──────────┬─────────────┐
│ Preis(e) │ Volumen │
├──────────┼─────────────┤
│ 8,65 EUR │ 1.710 Stück │
└──────────┴─────────────┘

d) Aggregierte Informationen

┌────────────┬──────────────────────┐
│ Preis │ Aggregiertes Volumen │
├────────────┼──────────────────────┤
│ 8,6500 EUR │ 1.710,0000 Stück │
└────────────┴──────────────────────┘

e) Datum des Geschäfts

┌───────────────────┐
│ 23.10.2026; UTC+2 │
└───────────────────┘

f) Ort des Geschäfts

┌───────┬──────────────┐
│ Name: │ Wiener Börse │
├───────┼──────────────┤
│ MIC: │ XWBO │
└───────┴──────────────┘

══════════════════════════════════════════════════════════════════════════

23.10.2026 CET/CEST
Originalinhalt anzeigen: [1]EQS News

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Sprache: Deutsch
Unternehmen: Lenzing AG
4860 Lenzing
Österreich
Internet: www.lenzing.com
LEI Code: 529900BKFJBI0QRDJH63

Ende der Mitteilung EQS News-Service

107632  23.10.2026 CET/CEST

https://nwr.eqs-cockpit.com/fncls2.ssx?application_id=2421402&application_name=news&site_id=apa_ots_austria~~

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BM.in Bauer, LH Fellner, LR Antauer berichten im Anschluss an die Länderkonferenz über konstruktiven Austausch – Sprache als Schlüssel für gelungene Integration

Die Integrationsreferentinnen und -referenten der Bundesländer – Vorsitz LH Daniel Fellner; LHStv.in Bettina Emmerling, Wien; LHStv.in Marlene Svazek, Salzburg; LR Christian Dörfel, OÖ; LR Martin Antauer, NÖ; LR Markus Klien, Vorarlberg; LR.in Daniela Winkler, Burgenland; (entschuldigt waren Steiermark und Tirol) – haben sich bei ihrer heutigen Jahreskonferenz in Klagenfurt gemeinsam mit Bundesministerin Claudia Bauer über aktuelle Herausforderungen und zukünftige Schwerpunktsetzungen in der österreichischen Integrationspolitik ausgetauscht. Die Tagesordnung umfasste zwölf Anträge und drei Berichtsakte (aus Kärnten). Im Mittelpunkt der Anträge standen einerseits das Thema Spracherwerb und Deutschkurse, andererseits die Forderung nach einem strengeren Vorgehen bei Integrationsverweigerung. Von zwölf Anträgen wurden sechs beschlossen und einer zurückgezogen.

Kärntens Landeshauptmann Daniel Fellner erklärte im Rahmen der anschließenden Pressekonferenz: „Es freut mich sehr, dass wir uns heute in Kärnten so konstruktiv austauschen konnten. Das ist gerade angesichts eines Themas, das mit vielen Emotionen behaftet ist, nicht selbstverständlich.“ Für Fellner ist klar: „Integration ist keine Einbahnstraße. Sie ist ein Geben und ein Nehmen. Integrationspolitik ohne die Bereitschaft der Betroffenen, sich tatsächlich integrieren zu wollen, ist zum Scheitern verurteilt. Daher fordern wir Mitwirkung – konkret das Erlernen unserer Sprache, die Beachtung unserer Werte und den Respekt vor unserer Kultur.“

In diesem Zusammenhang stellte Fellner die Kärntner Hausordnung vor, die verbindliche Regeln und Integrationspflichten für Asylwerber in Kärnten festlegt, einschließlich Deutschlernen, gemeinnütziger Arbeit und Respekt vor Grundwerten. Die Hausordnung, sie gilt als verbindlicher Vertrag, wurde bisher von 98% der Asylwerber unterschrieben. Wie der Landeshauptmann ausführte, werden parallel dazu auch die Angebote ausgebaut: „Im Sommer haben wir in Zusammenarbeit mit dem ÖIF ein Online-Deutschkurseprogramm gestartet. Aktuell sind wir dabei, analog dazu ein Online-Wertekurseprogramm umzusetzen. „Mit der Online-Plattform Deutschkurs werden Selbstlern-Videos mit den „ersten 100 Wörtern und Sätzen“ für Alltagssituationen zur Verfügung gestellt. Damit hat Kärnten eine Vorreiterrolle bei der Sprachvermittlung für LeistungsbezieherInnen der Grundversorgung eingenommen. Dasselbe wollen wir nun mit der Wertevermittlung erreichen.“

Integrationsministerin Claudia Bauer stellte die am Vortag von der Bundesregierung präsentiere Reform der Sozialhilfe sowie das neue Integrationspflichtengesetz vor. Beide Gesetzesentwürfe gehen heute in Begutachtung. Die Ministerin hob dabei drei zentrale Punkte hervor: „Wer sich nicht integrieren will, bekommt keine Sozialhilfe. Wer arbeiten kann, muss arbeiten. Und wer auf Hilfe durch Schicksalsschläge angewiesen ist, bekommt diese auch.“

Mit dem Integrationspflichtengesetz wird Integration ab 1. Jänner 2027 zur Pflicht und damit auch zur Grundvoraussetzung für die Auszahlung von Sozialhilfe, führte Bauer weiter aus. „Wer bei uns leben will, wer bei uns eine Zukunft inmitten unserer Gesellschaft haben möchte, der muss eben auch Teil der Gesellschaft werden. Muss Deutsch lernen, sich einen Job suchen und sich an unsere Werte und Gesetze halten. Das ist gleichzeitig eine riesengroße Chance, vor allem auch aus frauenpolitischer Sicht“, erklärte Bauer.

Dabei verwies die Ministerin auch auf die knapp 13.000 unentschuldigten Kursabbrüche im Vorjahr. „Das macht eindringlich klar, dass wir hier die Verbindlichkeit stärken müssen und Sanktionen bei Integrationsverweigerer verhängen müssen“, so Bauer abschließend.

Den Vorsitz der Landesintegrationsreferentenkonferenz 2027 übernimmt der niederösterreichische Landesrat Martin Antauer. Dieser betonte mit Blick auf die jüngsten Ausschreitungen in Frankreich, dass „zügellose Zuwanderung zum Problem wird“. Dabei stellte er klar, dass Integration eine Bringschuld der Zugewanderten sei: „Deutsch als Basis, unsere Werte und unsere christlich-abendländische Kultur zu respektieren, sollen selbstverständlich sein“, so Landesrat Antauer.

Erfreut zeigte sich Antauer über die Annahme des von Niederösterreich eingebrachten Antrags, wonach der Bund Tatbestände für Integrationsverweigerung klarer festzulegen habe: „Unser Ziel ist klar: Wer bei uns leben will, muss Teil unserer Wertegemeinschaft werden.“
Die Konferenz ist ein seit 2011 in Jahresabständen stattfindendes Treffen der für Integration zuständigen Vertreterinnen und Vertreter der österreichischen Bundesländer. Ziel ist der Austausch von Erfahrungen, Strategien und Best-Practice-Modellen und dient somit der Weiterentwicklung von Integrationspolitik und Integrationsmaßnahmen in Österreich. Der Vorsitz wechselt – in alphabetischer Reihenfolge – jährlich unter den Bundesländern. Kärnten übernahm heuer vom Burgenland. Nächstes Jahr findet die Konferenz in Niederösterreich statt.

Landespressedienst/Landesregierung Kärnten
E-Mail: post1.lpd@ktn.gv.at

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Deutsch weist Kritik an Ortstaxe zurück: Gemeinsam vereinbarter Kompromiss sichert Planbarkeit und stärkt Wien als Tourismusstandort

„Der gebetsmühlenartige Kammerjammer der Hotellerie hilft weder den Betrieben noch dem Tourismusstandort Wien. Wer aus kleinen Schwankungen bei Zimmerpreisen oder Nächtigungen voreilig die Ortstaxe verantwortlich machen will, ignoriert die tatsächlichen Entwicklungen am internationalen Tourismusmarkt. Entscheidend ist, die wirtschaftliche Entwicklung sachlich zu betrachten und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten“, kontert SPÖ-Gemeinderat Christian Deutsch, Vorsitzender des Gemeinderatsausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Digitales und Internationales auf die jüngsten Aussagen der Branchenvertretung.

Die aktuellen Tourismuszahlen zeichnen ein differenziertes Bild: Von Jänner bis September 2026 verzeichnete Wien rund 14,9 Millionen Nächtigungen und damit ein Plus von vier Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auch der gesamte Nächtigungsumsatz der Beherbergungsbetriebe lag von Jänner bis August mit rund 867 Millionen Euro um ein Prozent über dem Vorjahreswert. „Natürlich nehmen wir rückläufige Zimmererlöse und den wirtschaftlichen Druck auf einzelne Betriebe ernst. Aus diesen Entwicklungen lässt sich aber nicht automatisch ableiten, dass die Ortstaxe dafür verantwortlich ist. Wer einen solchen Zusammenhang behauptet, muss ihn auch belegen“, stellt Deutsch klar.

Deutsch erinnert daran, dass die schrittweise Anpassung der Ortstaxe das Ergebnis eines intensiven sozialpartnerschaftlichen Prozesses war. Die ursprünglich geplante Erhöhung wurde nach Gesprächen mit Wirtschaftskammer, ÖHV und weiteren Branchenvertreter*innen verschoben, reduziert und in zwei Stufen umgesetzt. „Es ist schon bemerkenswert, dass nun ausgerechnet jener Kompromiss infrage gestellt wird, der gemeinsam mit der Branche erarbeitet wurde. Sozialpartnerschaft bedeutet auch, zu gemeinsam gefundenen Lösungen zu stehen“, betont Deutsch. Die zweistufige Anpassung mit 5 Prozent seit Juli 2026 und 8 Prozent ab Juli 2027 wurde gemeinsam erarbeitet.

Der Finanzausschussvorsitzende weist zudem darauf hin, dass die Ortstaxe von den Gästen bezahlt wird. Mehr als 80 Prozent der Nächtigungsgäste in Wien kommen aus dem Ausland. „Gäste leisten damit einen fairen Beitrag zu jener Infrastruktur, Kultur und Lebensqualität, die Wien zu einer der erfolgreichsten Tourismus-, Kultur- und Kongressmetropolen Europas machen“, betont Deutsch. Die Ortstaxe bringt Wien wichtige Einnahmen für Tourismus, Infrastruktur und Lebensqualität. Bereits 2024 betrugen die Einnahmen 41,1 Millionen Euro, ab 2027 werden knapp 94 Millionen Euro jährlich erwartet. Dieses Geld fließt direkt in die Qualität des Standorts Wien.

Auch im internationalen Vergleich sind Tourismusabgaben keineswegs ungewöhnlich. Amsterdam erhebt eine Abgabe von 12,5 Prozent des Nächtigungspreises ohne Umsatzsteuer, Berlin eine Übernachtungsteuer von 7,5 Prozent des Nettoentgelts. „Eine attraktive Stadt braucht eine leistungsfähige Infrastruktur, ein vielfältiges Kulturangebot und hochwertige öffentliche Dienstleistungen. Wer langfristig erfolgreich sein will, muss auch in die Qualität des Standorts investieren“, unterstreicht Deutsch.

„Die langfristige Nachfrage nach Wien als Städtedestination bleibt ungebrochen. Wien baut seine Stellung als führende Tourismus- und Kongressmetropole kontinuierlich aus. Die Wiener Visitor Economy Strategie ‘Optimum Tourism’ steht für Wachstum mit Verantwortung mit genau der richtigen Balance aus Wertschöpfung, Gästezufriedenheit und Lebensqualität für die Wienerinnen und Wiener. Genau diesen erfolgreichen Weg setzen wir fort“, verweist Deutsch abschließend.

Landtags- und Gemeinderatsklub der SPÖ
Gwendolin Melchart, MA
Medien & Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: +43 66488461881
E-Mail: gwendolin.melchart@spw.at

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Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) ist am Samstag, dem 24. Oktober 2026, bei Klaus Webhofer „Im Journal zu Gast“ im „Mittagsjournal“ ab 12.00 Uhr in Österreich 1.

ORF-Unternehmenskommunikation
Johannes Mayer
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Am 25. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON

Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 25. Oktober 2026, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Aufklärung mit Hindernissen

Der Tod des ehemaligen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek und der Verdacht politischer Einflussnahme beschäftigen den Untersuchungsausschuss. Nun musste sich auch der Bundeskanzler den Fragen der Abgeordneten stellen – während andere prominente Auskunftspersonen der Befragung fernblieben. Fest steht inzwischen auch: Der U-Ausschuss wird verlängert. Was konnte bisher geklärt werden, was bleibt offen? Claus Bruckmann berichtet.

Neutralität: Zwischen Tradition und Bedrohung

Seit 1955 ist Österreichs Neutralität verfassungsrechtlich verankert. Doch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Europas Sicherheitsordnung verändert: Finnland und Schweden sind der NATO beigetreten. Wie viel Spielraum lässt die Neutralität Österreich in einer zunehmend unsicheren Welt? Und wo stehen die heimischen Parteien – zwischen sicherheitspolitischer Neuausrichtung und dem Festhalten an der Tradition? Astrid Wibmer sucht nach Antworten.

Zu Gast im Studio ist General Harald Vodosek, Generalstabschef des Bundesheeres.

Welches Heer braucht Österreich?

Das Verhältnis der Österreicherinnen und Österreicher zu ihrem Bundesheer ist ambivalent: Der Kasernenalltag hat mitunter wenig Heldenhaftes, beim Katastrophenschutz ist das Heer jedoch unverzichtbar. Gleichzeitig stehen mit der geplanten Wehrdienstreform und neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen weitreichende Entscheidungen an. Wie muss sich das Bundesheer für die Zukunft aufstellen? Marcus Blecha-Stippl berichtet aus der Bolfras-Kaserne in Mistelbach.

http://presse.ORF.at

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MODERATOR MATTHIAS HENKE BEGIBT SICH AN DEN SCHAUPLÄTZEN RÄTSELHAFTER FÄLLE UND HISTORISCHER GEHEIMNISSE AUF SPURENSUCHE. FÜR DAS MIDFORM-PROJEKT ARBEITET THE HISTORY CHANNEL ERNEUT MIT DER BERLINER AGENTUR HAPPYGANG ZUSAMMEN. DIE ERSTE VON VIER FOLGEN IST AB HEUTE 16 UHR AUF YOUTUBE ABRUFBAR, ALLE EPISODEN WERDEN IM JANUAR AUCH IM LINEAREN TV-PROGRAMM DES HISTORY CHANNELS ZU SEHEN SEIN.

The HISTORY Channel produziert mit „History oder Mystery?“ eine neue Doku-Reihe. Moderator Matthias Henke erkundet darin rätselhafte Orte und geht ungelösten Fragen und düsteren historischen Geheimnissen nach. Die Folgen führen von den Berichten über rätselhafte Himmelserscheinungen im Stralsund des Jahres 1665 und der Legende um Ritter Kahlbutz bis zur NS-Geschichte des Teufelsbergs und den Berliner Geisterbahnhöfen. Die Dreharbeiten fanden im vorvergangenen Monat in Stralsund und im brandenburgischen Kampehl sowie in Berlin statt. So entstehen vier jeweils acht- bis zehnminütige Episoden, die ab heute immer freitags jeweils ab 16 Uhr zunächst auf dem YouTube-Kanal des HISTORY Channels abrufbar sein werden. Die Premiere von „History oder Mystery?“ im linearen TV-Programm des HISTORY Channels folgt am Donnerstag, 28. Januar 2027, im Rahmen der Sonderprogrammierung „Der Mystery-Januar“: Ab 21:45 Uhr werden dann alle vier Episoden in Folge zu sehen sein.

Die Reihe greift historische Rätsel und Geheimnisse in einem modernen Stil auf und führt direkt zu den historischen Schauplätzen. Matthias Henke erkundet die Orte gemeinsam mit seinem Kameramann, spricht mit Fachleuten und Zeitzeugen und nimmt die Zuschauerinnen und Zuschauer mit auf eine detektivische Spurensuche. Realen Aufnahmen mit Matthias Henke an den Originalschauplätzen werden KI-generierte Szenen gegenübergestellt. Diese verbildlichen die überlieferten Ereignisse, die es zu hinterfragen gilt. The HISTORY Channel begibt sich somit nicht nur an die realen historischen Orte, sondern betritt mit Hilfe künstlicher Intelligenz gleichzeitig die Gedankenwelt, der die Mysterien entsprungen sind.

„History oder Mystery?“ knüpft an frühere Midform-Produktionen des HISTORY Channels an, darunter zuletzt das Talkformat „Change My Mind“. Produziert wird die neue Reihe für den HISTORY Channel von der Berliner Agentur HAPPYGANG. Die Regie führte Jonathan Ziegler, hinter der Kamera stand Steve Vanek, die Produktionsassistenz hatten Farida Emanuella Womeno-Dassi und Elena Filip inne.

Kathrin Palesch, Managing Director Hearst Networks Germany: „Mit History oder Mystery? vereinen wir in einem neuen Midform-Format die populären Genres Geschichte und Mystery. Von den rätselhaften Himmelserscheinungen über Stralsund im Jahr 1665 bis zur Legende um Ritter Kahlbutz: Matthias Henke geht den Überlieferungen nach und prüft, was sich als Fakt belegen lässt – und was Fiktion ist. Wir zeigen damit auch, wie vielfältig Geschichte erzählt werden kann.“

Christof Szwarc, CEO HAPPYGANG: „Dass wir für The HISTORY Channel bereits seit geraumer Zeit Social-Formate entwickeln und produzieren dürfen, macht uns bei HAPPYGANG enorm stolz. History oder Mystery? zeigt einmal mehr, wie spannend sich Geschichte im digitalen Raum erzählen lässt, wenn man echte Reportage an historischen Orten mit innovativen KI-Visualisierungen kombiniert. Mein Dank gilt unserem gesamten Team für die starke Umsetzung und The HISTORY Channel für das anhaltende Vertrauen und die kreative Freiheit bei diesem besonderen Projekt.“

Matthias Henke: „Mich reizt, den Geschichten dort nachzugehen, wo sie überliefert wurden. An jedem Ort stellt sich neu die Frage: Was lässt sich belegen und was bleibt rätselhaft?“

FOLGE 1 („1665: UFOS IN STRALSUND?“) führt Matthias Henke nach Stralsund. Der Überlieferung nach sollen Fischer dort 1665 kämpfende Schiffe am Himmel und eine dunkle Scheibe über der St.-Nikolai-Kirche beobachtet haben. Gemeinsam mit dem Kunsthistoriker Prof. Dr. Moritz Wullen ordnet Matthias Henke die rätselhaften Himmelserscheinungen ein.

FOLGE 2 („DER FLUCH DES MÖRDERS“) führt ins brandenburgische Kampehl. Dort begibt sich Matthias Henke auf die Spuren von Ritter Christian Friedrich von Kahlbutz, dessen mumifizierter Leichnam seit dem 18. Jahrhundert in der Dorfkirche aufbewahrt wird. Er besucht den mutmaßlichen Tatort eines historischen Mordes und trifft Dorit Geu, die Hüterin der Familiengruft. Sie kennt die Mumie schon seit ihrer Kindheit und spricht mit Matthias Henke über die Legende, der zufolge ein Fluch den Leichnam vor Verwesung bewahrt haben soll.

In FOLGE 3 („DIE GEHEIMNISSE DES TEUFELSBERGS“) erkundet Matthias Henke die Geschichte des künstlichen Berges, der nach dem Zweiten Weltkrieg aus Trümmerschutt aufgeschüttet wurde. Er spricht mit den Zeitzeugen Chris McLarren und William A. McGowan, die in den 1970er- beziehungsweise 1980er-Jahren in der alliierten Abhörstation auf dem Teufelsberg tätig waren. Außerdem geht Henke den historischen Schichten des Ortes nach – von den im Inneren verborgenen Ruinen aus der NS-Zeit bis zur Nutzung als US-Abhörstation im Kalten Krieg.

FOLGE 4 („DIE GEISTERBAHNHÖFE DER DDR“) führt in die unterirdische Welt Berlins. Dort folgt Matthias Henke den Spuren der einstigen Geisterbahnhöfe und erkundet historische Bunkersysteme, die zeigen, welche zentrale Rolle das unterirdische Netz in Zeiten von Krieg und deutscher Teilung spielte.

Weitere Informationen zu The HISTORY Channel sind unter www.history.de, www.facebook.com/HISTORYdeutschland, www.instagram.com/history_de sowie www.youtube.com/historyde zu finden.

Hearst Networks Germany GmbH & Co. KG

Nicolas Finke
Head of Press & PR
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E-Mail: Nicolas.Finke@hearstnetworks.com

www.history.de
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