Vorschau auf den morgigen Gemeinderat

Wien (OTS/RK) – Morgen, Freitag, 26. April 2018, tagt der Wiener Gemeinderat zum 35. Mal in der laufenden Wahlperiode. Begonnen wird wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die StadträtInnen beantworten Anfragen zu folgenden Themen: Vorkommnisse in der Moschee Dammstraße; tages-/wochenweise Bettensperre aufgrund von ÄrztInnenmangel auf der Neonatologie im Kaiser-Franz-Josef-Spital; Erstellung eines Managementplanes für das Weltkulturerbe „Historisches Stadtzentrum von Wien“; Postenausschreibung für den neuen KAV-Generaldirektor und Maßnahmen für den MieterInnenschutz.

Danach folgt die Aktuelle Stunde, eingebracht von der FPÖ, zum Thema: „Fördert die Wiener SPÖ Kriegsspiele in Wiener Moscheen mit Steuermitteln?“

Schwerpunkt der darauf folgenden Debatte sind Geldmittel für die Erweiterung und Sanierung des „Wien Museum Neu“ sowie Vorbereitungen für die Central European University auf dem Otto-Wagner-Areal.

Auf der Tagesordnung stehen überdies verschiedene Subventionen im Kulturbereich und an die Landwirtschaftskammer; der Bericht über Petitionen im Jahr 2017; das Schulsanierungspaket II sowie die Genehmigung des PPP-Projektes Bildungscampus Nordbahnhof.

Im Anschluss an die Tagesordnung – spätestens aber um 16 Uhr wird der Antrag zur Einsetzung einer Untersuchungskommission betreffend das Krankenhaus Nord behandelt. Ist die Tagesordnung um 16 Uhr noch nicht beendet, wird sie für die Dauer der Debatte unterbrochen.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden:
https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html

Die Übertragung funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf mobilen Geräten. Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows, Mac, Android, iOS (iPhone/iPad) und Blackberry.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.

(Schluss) hie

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