Parlament

Stärkere Einbindung der Städte und Regionen: Bürgermeister Ludwig initiiert hochrangigen europäischen Dialog in Wien Bürgermeister Michael Ludwig hat heute eine Reihe von EU-Stakeholdern zu einem hochrangigen Dialog zur Frage des leistbaren Wohnens in Europa im Wiener Rathaus empfangen. „Für die großen Herausforderung auf EU-Ebene sind starke Allianzen nötig. Dazu gehören die Städte genauso wie die verschiedenen europäischen Institutionen und Interessensvertretungen. Wir alle arbeiten seit vielen Jahren…

Thema der Pressekonferenz: „SPÖ-Bundesliste für die Nationalratswahl“ Heute, Freitag, 26. April 2024, findet nach dem SPÖ-Bundesparteivorstand um 14.00 Uhr eine Pressekonferenz mit SPÖ-Bundesparteivorsitzendem Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim statt. Thema der Pressekonferenz: „SPÖ-Bundesliste für die Nationalratswahl“. Die Vertreter*innen der Medien sind herzlich eingeladen. **** Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen:…

Hoyos: „Lehrer:innen sind Lehrer:innen geworden, um Kinder zu unterrichten, nicht um Verwaltungsarbeit zu machen.“ „Der neue Rechnungshof-Bericht bestätigt einmal mehr, was wir NEOS schon seit langem fordern: Österreichs Schulen brauchen dringend mehr administrative Unterstützung für die Schulleitungen und das pädagogische Personal. Lehrer:innen sind Lehrer:innen geworden, um Kinder zu unterrichten, nicht um Verwaltungsarbeit zu machen“, kritisiert NEOS-Generalsekretär und Vorsitzender des…

Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus, EU-Unterausschuss, internationale Termine Kommende Woche erinnert das Parlament mit einer Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus an die Opfer des Nationalsozialismus. MONTAG, 29. APRIL 2024 09.00 UHR: Abgeordnete treffen den ehemaligen Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs Luis Ocampo für eine Aussprache zum Thema Rechte von Armenier:innen aus Bergkarabach. (Parlament, Fellerer/Wörle Besprechung 6) 13.00 UHR: Mitglieder des Ausschusses…

MONTAG, 29. April 2024:  SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder auf Europatour durch Österreich, Tourstopp in Oberösterreich.  Petra Bayr nimmt in ihrer Rolle als SPÖ-Bereichssprecherin für Außenpolitik und globale Entwicklung an der vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten organisierten internationalen Konferenz „Humanity at the Crossroads: Autonomous Weapons Systems and the Challenge of Regulation“ teil, die von 29. bis 30. April 2024 in der Hofburg in Wien stattfindet.   19.00 Uhr…

Der Schriftsteller und Dramatiker Helmut Korherr (1950 – 2021) hat eines seiner letzten Werke dem renommierten sozialdemokratischen Politiker Victor Adler (1852 – 1918) gewidmet. Am Sonntag, 28. April, wird ab 11.00 Uhr im Festsaal im Bezirksmuseum Josefstadt (8., Schmidgasse 18, 1. Stock) mit ausgewählten Texten und musikalischen Beiträgen ein beeindruckendes „Literarisches Lebensbild“ gezeichnet. Darbietungen des prominenten Wiener Vortragskünstlers und Schauspielers Kurt Hexmann umrahmen die bewährten Musiker*innen…

Menschenrechtssprecherinnen von ÖVP und Grünen verurteilen Terrorregime im Iran – Klares „Nein“ zur Todesstrafe „Das Todesurteil des iranischen Regimes gegen den Rapper Toomaj Salehi ist eine schwerwiegende Menschenrechtsverletzung und darf nicht hingenommen werden“, betonen die Menschenrechtssprecherinnen von Volkspartei und Grünen, Gudrun Kugler und Ewa Ernst-Dziedzic anlässlich aktueller Medienberichte. Die Machthaber im Iran unterhalten zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung ein Terrorregime, das…

Parlament, Bundesversammlungssaal, Freitag 3. Mai 2024, um 11.00 Uhr Anlässlich des Jahrestags der Befreiung des KZ Mauthausen laden Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsidentin Margit Göll zur Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ins Parlament. Die Veranstaltung steht heuer unter dem Schwerpunkt "Die Vielfalt des Gedenkens" und widmet sich der Frage, was Gedenken 79 Jahre nach der Befreiung der Konzentrationslager bedeutet.…

Eine Gallup-Umfrage im Auftrag der Wiener Städtischen belegt, dass das Auto gerade am Land das wichtigste Fortbewegungsmittel ist und die Bevölkerung die Zusatzkosten nicht akzeptiert. 25. April 2024 – Doris Wendler, Vorstandsdirektorin der Wiener Städtischen Versicherung präsentierte heute eine Umfrage unter 1.000 Österreichern, die die CO2-Bepreisung von Autos mit Verbrennermotor mehrheitlich ablehnen. Das entspricht der Hauptforderung des Autovolksbegehrens, nach der die Kosten für Autofahrer um…

Korosec würdigt prägendes Wirken des ÖVP-Politikers Mit tiefer Trauer reagierte Ingrid Korosec, Präsidentin des Österreichischen Seniorenbundes, auf die Nachricht vom Ableben des ehemaligen Zweiten Nationalratspräsidenten und Verteidigungsministers Robert Lichal. _„Robert Lichal war eine prägende Figur in der österreichischen Politiklandschaft, dessen Einfluss auf das Land und das Parlament unvergessen bleiben wird",_ so Korosec. Robert Lichal, dessen politischer Weg vom Engagement und großer Leidenschaft…