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Parlament

TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ Dienstag, 28. Jänner 2020, von Anita Heubacher: „Kopftuchverbot entzweit das…

Innsbruck (OTS) - Dass Anderssein sichtbar wird, muss die Mehrheit aushalten. Wie sonst soll eine pluralistische Gesellschaft, wie wir sie nun einmal haben, funktionieren? Das Kopftuch ist aus feministischer Sicht hinterfragenswert, ein Verbot unappetitlich. Innsbrucks Diözesanbischof Hermann Glettler ist gegen das Kopftuchverbot und dafür, dass in Klassenzimmern neben dem Kreuz bei entsprechenden Schülerzahlen auch andere Glaubenssymbole Platz haben dürfen. Wobei für Bischof Glettler, und das betont er, das Kopftuch,

Gedenken an den Holocaust: Eine immerwährende Aufgabe

Parlament gedachte des 75. Jahrestags der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau Wien (PK) - Es sei wichtig, das Gedenken an die Opfer der Shoah in die Zukunft zu tragen. Nicht nur unermüdlich daran zu erinnern, was damals geschah, sondern auch darauf aufmerksam zu machen, wohin Hass und Hetze letzten Endes führen können. Das war der Tenor bei der heutigen Veranstaltung des Parlaments zum Internationalen Holocaust-Gedenktag in den Wiener Börsesälen, zu der Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka gemeinsam mit

Altparteien haben Problem mit demokratisch gewählten Volksvertretern: AfD-Landtagsfraktion weist Kritik an ihrem Neujahrsempfang scharf…

Stuttgart (ots) - Am 23. Januar 2020 fand im Landtag von Baden-Württemberg der Neujahrsempfang der AfD-Fraktion mit über 150 Gästen statt. Darunter waren auch der Partei-Mitgründer und frühere FAZ-Feuilletonredakteur Dr. Konrad Adam als Gastredner sowie die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen im Saarland und in Thüringen, Josef Dörr und Björn Höcke. Der Besuch des Letzteren war für die örtliche Politprominenz der Altparteien Anlass zu Kommentaren, die jeden Anstand vermissen lassen. Unter anderem wurde die Anwesenheit

ORF-TV-Schwerpunkt zum Brexit

Mit ZIB-spezial-Sendungen, „Runder Tisch“, „WELTjournal“, „kreuz und quer“ und „IM ZENTRUM“ Wien (OTS) - Am 31. Jänner 2020 wird der Brexit Realität, der ORF widmet diesem Tag von weltgeschichtlicher Bedeutung einen Programmschwerpunkt. Nach einem „Europastudio“ am 26. Jänner stehen am 28. Jänner („kreuz und quer“), am 31. Jänner (zweimal „ZIB 2 spezial“, „WELTjournal spezial“ und „Runder Tisch“), am 1. Februar („ZIB spezial“, „WELTjournal spezial“) und am 2. Februar („IM ZENTRUM“) zahlreiche Sendungen im

Gefahr von rechts hält an Bundestagsvize Petra Pau (Die Linke) zieht Lehren aus der Aufarbeitung des Rechtsterrors des NSU und bezweifelt…

Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler War der NSU die mörderische Ausnahme oder die Spitze des Eisbergs? Petra Pau: Leider muss ich sagen, dass das Thema Rechtsterrorismus weder mit der Selbstenttarnung der NSU vom Himmel gefallen noch durch sie beendet ist. Rechtsterror begleitet die Bundesrepublik schon seit langem. Ich erinnere nur an das Oktoberfest-Attentat, das sich dieses Jahr zum 40. Mal jährt und das noch nicht vollständig aufgeklärt ist. Erschreckend ist, dass mir mutmaßliche Täter und mutmaßliche Helfer beim

Hardt/Grübel: Irak ist Schlüssel zur Stabilisierung der Region

Berlin (ots) - Unionsabgeordnete zu Gesprächen in Bagdad und Erbil - Unterstützung zivil und militärisch fortsetzen Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, und der Berichterstatter für den Irak im Auswärtigen Ausschuss, Markus Grübel, sind derzeit im Irak. Dort besuchten sie am heutigen Montag die in Erbil stationierten deutschen Soldaten. Hierzu erklären sie: Hardt: "Der Kampf gegen den IS war bislang sehr erfolgreich. Er ist aber nicht zu Ende. Deshalb ist es gut, dass

EU-Kommission startet „Kampf gegen den Krebs“

Berlin (ots) - Schon in zwei Wochen will die Europäische Kommission den Startschuss für ihren im Dezember ausgerufenen "Kampf gegen Krebs" geben. Das kündigte die EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides im Interview mit dem "Tagesspiegel Background Gesundheit & E-Health" an. Am 4. Februar solle das Projekt im Europäischen Parlament skizziert werden, sagte Kyriakides, die selbst eine Krebserkrankung überstanden hat. Im Zusammenhang mit dem Antritt der neuen Kommission hatte deren Präsidentin Ursula von der Leyen

TERMINVORSCHAU der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich

Wien (OTS) - TERMINE (https://www.ots.at/redirect/europa478) Montag, 27. Jänner 2020 - Brüssel: Rat „Landwirtschaft und Fischerei“ (https://www.ots.at/redirect/consilium38) - Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen empfängt Filippo Grandi, UN-Flüchtlingshochkommissar - Auschwitz: Vizepräsidentin Jourová und Vizepräsident Schinas beim 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz - Brüssel: Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager, Vizepräsident Šefčovič und Handelskommissar Hogan empfangen Kristalina Georgieva,

Die Parlamentswochen vom 27. Jänner bis 7. Februar 2020

Holocaust-Gedenktag, internationale Besuche, 40 Jahre ORF-Fernsehmagazin "Hohes Haus" Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Robert Seeber laden am 27. Jänner zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust zu einer Gedenkveranstaltung in die Wiener Börsensäle. Der Nationalratspräsident reist zu einem offiziellen Besuch nach Rom und trifft im Rahmen ihres Wien-Aufenthalts mit der Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft Simonetta Sommaruga

WKÖ-Fachverband Schienenbahnen: Eine starke Schiene bringt Österreich ökologisch und ökonomisch in die Zukunft

Achtung: Statt OTS87 bitte diese Version verwenden: FV-Obmann Scheiber: Viele Punkte des neuen Regierungsprogrammes stimmen optimistisch. Allerdings muss die Finanzierung gesichert sein. Wien (OTS) - Rund 100 Entscheidungsträger und Manager aus dem Eisenbahnsektor sind am Donnerstag und Freitag der Einladung des Fachverbandes der Schienenbahnen zur jährlichen Wintertagung gefolgt. Diese fand heuer auf Initiative der Innsbrucker Verkehrsbetriebe (IVB) in Innsbruck statt und war mit der Tiroler

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