Politik

SPÖ-Seltenheim nach SPÖ-Vorstand: „Einstimmiger Beschluss der Bundesliste“ – Babler stellt morgen beim SPÖ-Parteirat „konkrete Projekte mit Herz und Hirn für Österreich“ vor Bei einer Pressekonferenz nach dem SPÖ-Bundesparteivorstand haben SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim heute, Freitag, die SPÖ-Kandidat*innen für die Bundesliste zur Nationalratswahl 2024 vorgestellt. Bundesparteipräsidium und -vorstand haben heute den gemeinsamen…

„Die Aussagen des FPÖ-Gesundheitssprechers sind an Dreistigkeit nicht zu überbieten“, sagt Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher der Grünen, zu den heutigen Ausführungen seines FPÖ-Pendants mittels Presseaussendung. „Gerhard Kaniak negiert offenkundig nicht nur den Zusammenhang zwischen Gesundheit und Klimakrise, sondern versucht einmal mehr die von seiner Partei mitverursachten Probleme in der Gesundheitsversorgung dem amtierenden Gesundheitsminister in die Schuhe zu schieben“, meint Schallmeiner. …

SPÖ-Kultursprecherin unterstützt Forderungen des Kulturrates „Die Regierung verschlechtert die Situation von mehrfach geringfügig Beschäftigten massiv. Damit lässt sie auch Künstler:innen im Stich, bei denen mehrere geringfügige Beschäftigungen in vielen Fällen zum Alltag gehören. Durch eine neue Durchführungsweisung von Arbeitsminister Kocher wird die Möglichkeit für Künstler:innen, Arbeitslosengeld zu beziehen, in vielen Fällen verunmöglicht, obwohl die Situation vieler Kulturschaffender ohnehin schon…

Von 29. April bis 5. Mai 2024 Die Grünen presse@gruene.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

LAbg Mautz (SPÖ) widerlegte Punkt für Punkt die Antragsforderungen der Wiener Opposition und hebt die vielen demokratischen Zahnräder hervor, an denen Wien dreht Ihre Rede zum Wiener Sonderlandtag öffnete Wiener Landtagsabgeordnete und Ausschussvorsitzende für Petitionen Andrea Mautz (SPÖ): „Die Transparenzanträge der Opposition lassen an Tiefe vermissen.“ „Vom Gebührentransparenzgesetz, der Reform der Untersuchungskommission mit einer klaren Stärkung der Minderheitenrechte, Interpellationsrecht bis hin…

_AUCH WENN DAS WETTER IN DEN TÄLERN TEILWEISE SCHON SOMMERLICH WAR, HATTEN DIE RÄUMTRUPPS AUF DER GROSSGLOCKNER HOCHALPENSTRASSE MIT VIEL MEHR SCHNEE ALS IN DEN JAHREN ZUVOR UND BESONDERS HERAUSFORDERNDEN WETTERBEDINGUNGEN ZU KÄMPFEN. AM FREITAG, DEN 26. APRIL 2024 WAR ES DANN SO WEIT: DIE ROTATIONSPFLÜGE – SYSTEM WALLACK, DIE DIESES JAHR ERSTMALS VON INNOVATIVEM, KLIMASCHONENDEM DIESELERSATZ AUS PFLANZENÖLEN (HVO100-FUEL) ANGETRIEBEN WURDEN, TRAFEN ZUM ALLJÄHRLICHEN DURCHSTICH AM HOCHTOR AUFEINANDER._ Fusch an der…

Thema der Pressekonferenz: „SPÖ-Bundesliste für die Nationalratswahl“ Heute, Freitag, 26. April 2024, findet nach dem SPÖ-Bundesparteivorstand um 14.00 Uhr eine Pressekonferenz mit SPÖ-Bundesparteivorsitzendem Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim statt. Thema der Pressekonferenz: „SPÖ-Bundesliste für die Nationalratswahl“. Die Vertreter*innen der Medien sind herzlich eingeladen. **** Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen:…

Hoyos: „Lehrer:innen sind Lehrer:innen geworden, um Kinder zu unterrichten, nicht um Verwaltungsarbeit zu machen.“ „Der neue Rechnungshof-Bericht bestätigt einmal mehr, was wir NEOS schon seit langem fordern: Österreichs Schulen brauchen dringend mehr administrative Unterstützung für die Schulleitungen und das pädagogische Personal. Lehrer:innen sind Lehrer:innen geworden, um Kinder zu unterrichten, nicht um Verwaltungsarbeit zu machen“, kritisiert NEOS-Generalsekretär und Vorsitzender des…

Intransparente Medienpolitik und Kleingartenskandal leuchtende Negativbeispiele von Wiener Umgang mit Transparenz Im heutigen Sonderlandtag zum Thema Demokratie und Transparenz betonte ÖVP-Wien Abgeordnete Caroline Hungerländer, dass vor allem letzteres in faktischen allen Bereichen der Wiener Landesebene mangelhaft sei. "So hat die Opposition auf Bundesebene vor allem bei Untersuchungskommissionen deutlich mehr Rechte, als dies auf Wiener Landesebene der Fall ist - daran hat die kürzliche Reform leider…

Leistungsträger statt Unsinn fördern St. Pölten (OTS) - SPÖ NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander zu den heutigen Enthüllungen des Nachrichtenmagazins 'Profil': „Das Land Niederösterreich muss mit dem Steuergeld der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher verantwortungsvoll umgehen. Fördergelder dafür zu verwenden, den größtmöglichen Unsinn zu fördern und Menschen zu belohnen, die die tausenden Freiwilligen im Land beleidigen, ist eine Verhöhnung der Leistungsträgerinnen und Leistungsträger im…