Landesregierung

Helga Krismer: „Gesundheit ist das Thema Nummer eins in Niederösterreich – wir stehen weiter an der Seite der Menschen und kämpfen für einen Facharzttermin innerhalb von 14 Tagen“ Die Grünen Niederösterreich starten mit Niederösterreichs Thema Nummer 1 in den Herbst: „Rettet unsere Gesundheit“. Nach einer erfolgreichen Gesundheitstour von Landessprecherin Helga Krismer verstärkt ab sofort eine landesweite Sujet-Kampagne an LED-Werbetafeln, Großflächenplakaten und regionalen Schaukästen die politischen…

DER WAHLSIEG DER RECHTSEXTREMEN LANDES-AFD IN SACHSEN-ANHALT FÄLLT ÜBERRASCHEND HOCH AUS. GLS BANK VORSTÄNDIN AYSEL OSMANOGLU BETONT DIE BEDEUTUNG VON VIELFALT UND FREIHEIT IN DER GESELLSCHAFT, DAMIT DIE WIRTSCHAFT SICH ZUKUNFTSSICHER ENTWICKELN KANN. JETZT SEI DER ZUSAMMENHALT ALLER DEMOKRAT*INNEN GEFRAGT. LESEN SIE HIER IHR STATEMENT ZUR LANDTAGSWAHL. Aysel Osmanoglu, Vorständin bei der sozial-ökologischen* GLS Gemeinschaftsbank in Bochum: "Der Wahlsieg einer rechtsextremistischen Partei in Sachsen-Anhalt bringt…

„Statt Ordnungsrufe zu erteilen, muss Stelzer in die Gänge kommen und seine Hausaufgaben machen“ – Stelzer gefährdet Wirtschaftsstandort und hungert Gemeinden aus SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim übt heute, Freitag, scharfe Kritik an den Aussagen von Oberösterreichs Landeshauptmann Stelzer in der „Krone“. „Herr Stelzer, legen Sie das Fernrohr zur Seite und kehren Sie vor Ihrer eigenen Tür. Beim Ausbau erneuerbarer Energie hinkt Oberösterreich massiv hinterher – die Blockade der schwarz-blauen…

Die mediale Jubelstimmung der Amstettner Rathaus-Koalition und insbesondere von Jugendstadtrat Helfried Blutsch (SPÖ) erweist sich als massives Täuschungsmanöver. Ein aktuelles Schreiben der Ordensführung stellt klar: Das Don-Bosco-Heim ist finanziell keineswegs abgesichert. Für einen nachhaltigen Neustart besteht weiterhin eine handfeste Finanzierungslücke. Für den Amstettner Landtagsabgeordneten und Gemeinderat Dominic Hörlezeder (Grüne) ist diese Art der Kommunikation ein politischer Tiefpunkt: „Dass SPÖ-Stadtrat…

Große Erleichterung in der Amstettner Jugendarbeit: Das Don-Bosco-Jugendzentrum wird am 1. Jänner seine Türen wieder öffnen. Der Orden der Salesianer Don Boscos unter dem neuen Provinzial P. Peter Rinderer hat sich dazu entschlossen, den Betrieb aus eigenen Stücken und ohne die gestrichene Landesförderung wieder aufzunehmen. Für den Amstettner Landtagsabgeordneten und Gemeinderat Dominic Hörlezeder (Grüne) ist das ein Grund zur Freude, aber auch ein Anlass für fundamentale Kritik an der Landespolitik: „Zuerst möchte…

Georg Ecker: Schwarz-Blau betoniert Millionen in Transitrouten, während Bus- und Bahnfahren für Familien immer teurer wird. Mit scharfer Kritik reagiert der Verkehrssprecher und Landtagsabgeordnete der Grünen Niederösterreich, Georg Ecker, auf die aktuellen Tariferhöhungen im Verkehrsverbund Ost-Region (VOR). Dass ausgerechnet angesichts massiver Einschränkungen durch die Sperre der S-Bahn-Stammstrecke an der Preisschraube gedreht wird, sei den Pendler:innen im Land nicht zumutbar. „Es ist nicht fair, dass…

LH-Stv. Pernkopf: Ausgezeichnete Projekte sind Mutmacher für kommende Projekte Der VCÖ-Mobilitätspreis 2026 stand unter dem Motto „nachhaltig.effizient.innovativ“. Gesucht waren innovative Projekte, die dazu beitragen, Mobilität und Gütertransport umweltverträglicher, energieeffizienter und gesünder zu gestalten und das Verkehrssystem zukunftsfit zu machen. Im Rahmen eines Pressegesprächs mit LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf, Rudolf Wroblewski, ÖBB-Infrastruktur AG, VOR-Geschäftsführer Alexander…

Schnedlitz und Landbauer sollten sich mit Vorwürfen zurückhalten, ihre eigene Bilanz spricht Bände „Die FPÖ war selbst in der Bundesregierung und hat mit Herbert Kickl das Innenministerium geführt. Ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam hat sie in dieser Zeit nicht einmal als Entwurf zustande gebracht. Stattdessen hat Kickl mit der BVT-Razzia die Sicherheitsbehörden dieses Landes beschädigt. Wer so eine Bilanz vorzuweisen hat, sollte anderen keine Ankündigungspolitik vorwerfen. Die Österreichische…

Grüne bringen Antrag im NÖ Landtag ein — Bund soll Rechenzentren endlich ins UVP-Gesetz aufnehmen. Digitale Infrastruktur braucht neue Regeln. „Ein Windpark braucht ab 30 Megawatt ein volles UVP-Verfahren, in schutzwürdigen Gebieten schon ab 15. Jede einzelne Anlage wird jahrelang geprüft, bis zur letzten Fledermaus“, sagt Landessprecherin Helga Krismer. „Ein Rechenzentrum mit 200 Megawatt benötigt gar keines. Wer Energie erzeugt, wird auf Herz und Nieren geprüft. Wer sie verbraucht, nicht. Das ist keine…

Geplante Milliarden-Investition in Infrastruktur und Digitalisierung * Die Unternehmen der Schwarz Gruppe wollen bis 2033 bis zu 5,6 Milliarden Euro in den Bau eines Rechenzentrums investieren und stärken damit die kritische Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern. * Digitale Souveränität: Die Investition soll die Entwicklung und den Betrieb von Cloud- und KI-Lösungen nach deutschem Recht und dadurch die Wertschöpfung in Deutschland und Europa fördern. * Nachhaltigkeit: Geplant sind die ausschließliche…