Landesregierung

LR Schleritzko: Bringt mehr Sicherheit im Straßenverkehr St. Pölten (OTS/NLK) - Im Maßnahmenpakt zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der B 41 Gmünder Straße werden alleine in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt rund sieben Millionen Euro investiert. Eine dieser Maßnahmen, die Verbreiterung der B 41 im Bereich Oberlainsitz mit Radwegerrichtung und Unterführung, wurde gestern feierlich eröffnet. Die Bauarbeiten führten die Straßenmeisterei Weitra und Bau- und Lieferfirmen aus der Region durch. Die…

Potsdam (ots) - Nach rbb-Informationen hat die rot-rote Landesregierung in Brandenburg Susanne Hoffmann als neue Generalstaatsanwältin bestätigt. Der Beschluss sei in dieser Woche erfolgt, teilte das Justizministerium in Potsdam am Freitag dem rbb auf Anfrage mit. Damit tritt die 59-jährige am 17. Juni ihr Amt in Brandenburg/Havel an. Bisher war Susanne Hoffmann Abteilungsleiterin im Justizministerium und hatte die Fachaufsicht über alle Staatsanwaltschaften. Hoffmann übernimmt als Generalstaatsanwältin die…

Haikou, China (ots/PRNewswire) - Am 21. Mai 2019 Ortszeit startete die dreitägige IMEX in Frankfurt, Deutschland, die mehr als 3500 Besucher und fast 5100 geladene Einkäufer aus über 160 Ländern anzog. Die Delegierten vom Büro für Tourismus, Kultur, Radio, Fernsehen und Sport aus Haikou und der Haikou-Unterausschuss des chinesischen Rats zur Förderung des internationalen Handels nahmen an der Veranstaltung teil und organisierten gemeinsam eine Kampagne mit den Themen "Tourism + Convention & Exhibition", um die Stadt…

Haikou, China (ots/PRNewswire) - "Haikou trifft Frankfurt" Am 21. Mai 2019 Ortszeit startete die dreitägige IMEX in Frankfurt, Deutschland, die mehr als 3500 Besucher und fast 5100 geladene Einkäufer aus über 160 Ländern anzog. Die Delegierten vom Büro für Tourismus, Kultur, Radio, Fernsehen und Sport aus Haikou und der Haikou-Unterausschuss des chinesischen Rats zur Förderung des internationalen Handels nahmen an der Veranstaltung teil und organisierten gemeinsam eine Kampagne mit den Themen "Tourism + Convention…

LR Schleritzko: „Gute Zusammenarbeit in Mobilitätsfragen über Bundesländergrenzen hinweg“ St. Pölten (OTS/NLK) - Seit Anfang Mai ist Sebastian Schuschnig neuer Landesrat in Kärnten und neben Wirtschafts- und Tourismusfragen auch für den Öffentlichen Verkehr in Österreichs südlichstem Bundesland zuständig. Gestern war Schuschnig zu Gast in St. Pölten. um neben Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Wirtschafts-Landesrätin Petra Bohuslav auch seinen Amtskollegen als Mobilitäts-Landesrat, Landesrat Ludwig…

Auflassung der Eisenbahnkreuzung bringt mehr Sicherheit im Straßenverkehr St. Pölten (OTS/NLK) - Die niveaugleichen Kreuzungen der Landesstraße B 3 und des angrenzenden Geh- und Radweges mit der Trasse der Nordwestbahn (Wien-Znaim) im Stadtgebiet von Stockerau war immer ein neuralgischer Verkehrsknotenpunkt, an denen es aufgrund geschlossener Schranken häufig zu längeren Wartezeiten für die Straßenverkehrsteilnehmer gekommen ist. In einem gemeinschaftlichen Projekt von ÖBB, Land Niederösterreich und…

Stuttgart (ots) - Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte die Fraktion der AfD - vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Bernd Gögel, den europapolitischen Sprecher Emil Sänze und den rechtspolitischen Sprecher Rüdiger Klos - ihren am 7. Mai eingereichten Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkung des Landtags in EU-Angelegenheiten vor. Das Gesetz zieht maßgebliche Änderungen von Artikel 34a der Verfassung des Landes Baden-Württemberg nach sich, die die Position der Landtagsabgeordneten aller Parteien in…

Erst Abschaffung des Proporzes ermöglicht eine Regierung ohne andauernde Einzelfälle und andere Aufreger – neu entflammte schwarz-blaue Zuneigung seltsam Linz (OTS) - „Wir wollen eine Landesregierung ohne andauernde Einzelfälle, Identitären-Diskussion und andere Aufreger. Dafür sind aber Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt nicht der richtige Weg zum Erfolg. Wir Grüne stehen für einen Drei-Schritte-Plan. Zuerst Abnabelung der ÖVP von der FPÖ und andere Mehrheiten im Landtag und in der Regierung ermöglichen,…

Offenbach am Main (ots) - Debatten aus dem Bundestag, internationale Sportveranstaltungen oder Bundeswehrfernsehen für im Ausland stationierte Soldaten. Haben Sie sich schon mal gefragt, wie das überhaupt möglich ist? Seit den 50er Jahren liegt im hessischen Hochtaunuskreis die rund 120 Hektar umfassende Erdfunkstelle Usingen. Mit mehr als 135 aktiven Antennen, die einen Durchmesser von bis zu 19 Metern haben, ist sie seit Jahrzehnten einer der wichtigsten Hubs Deutschlands für Datenverkehr aller Art. So werden von hier…

Für Landesrat Schleritzko wichtige Infrastrukturmaßnahme St. Pölten (OTS/NLK) - Im Raum Krumbach im Bezirk Wiener Neustadt wurde die Fahrbahn der Landesstraße B 55 von der Kreuzung mit der Marktstraße bis zum südlichen Ortsende auf einer Gesamtlänge von rund 550 Metern saniert. Die Arbeiten führte die Firma Granit aus Oeynhausen in einer einwöchigen Bauzeit durch. Die Kosten belaufen sich auf rund 65.000 Euro und werden zur Gänze vom Land Niederösterreich getragen. Dabei wurde auf einer Fläche von 4.000…