Drozda/Schatz: 40 rechtsextreme „Einzelfälle“ im ersten Jahr – ÖVP-FPÖ-Regierung erschüttert die Republik

Was ist aus angekündigter FPÖ-Historikerkommission geworden?

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda und die
SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz sind erschüttert über
die von kontrast recherchierte Zahl von 40 rechtsextremen
„Einzelfällen“ aus den Reihen der FPÖ. „Fast jede Woche lesen wir von
einem sogenannten Einzelfall aus der FPÖ. Allein diese schiere Zahl
zeigt, dass es sich dabei um keine Einzelfälle handelt, sondern um
ein enormes Problem mit System. Dazu drängt sich auch geradezu die
Frage auf, was aus der angekündigten FPÖ-Historikerkommission
geworden ist, die diese Missstände beleuchten und aufarbeiten
sollte“, so Drozda, der sich an Bundeskanzler Kurz richtet: Auch für
den Kanzler, der zu Jahresbeginn gesagt hat, seine Grenze bei
Rechtsextremismus sei das Strafrecht, gebe es nämlich auf Basis der
aktuell dokumentierten Fälle jede Menge Handlungsbedarf.

Die Spannbreite der 40 “Einzelfälle“ reicht von verschickten
Hitler-Bildern, der Finanzierung rechtsextremer Medien mit
Steuergeld, verbalen Entgleisungen von FPÖ-Ministern und
deutschnationalen Fantasien von Kabinettsmitarbeitern – und kann auf
[kontrast.at] (http://kontrast.at/) eingesehen werden (siehe auch den
Link unten).

FPÖ sagt Ja bei unsozialer Politik – dafür schaut ÖVP bei
Extremismus weg

„Die Frage, die sich stellt, ist, ob eine solche Partei angesichts
dieser langen Liste an Skandalen überhaupt regierungsfähig ist. Meine
Antwort ist: Nein, ist sie nicht. Wie lange will Schweigekanzler Kurz
noch wegsehen? Mit seiner Untätigkeit legitimiert er die
rechtsextremen Umtriebe und beweist, dass die ÖVP jeglichen
moralischen Anspruch aufgegeben hat“, macht Schatz deutlich. „Und das
alles nur, um einen Ja-Sager als Koalitionspartner zu haben, der vom
12-Stunden-Tag bis zur Enteignung von Jobsuchenden alles abnickt“,
fasst Schatz zusammen.

SERVICE Link:

Die gesammelten „Einzelfälle“ der FPÖ seit Regierungseintritt
[https://kontrast.at/die-gesammelten-einzelfaelle-der-fpoe/]
(https://kontrast.at/die-gesammelten-einzelfaelle-der-fpoe/)

(Schluss) kg

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01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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