Sobotka auf Arbeitsbesuch in Mazedonien
Nationalratspräsident spricht vor Abgeordneten im Parlament
Wien (PK) – Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wird am kommenden
Montag auf Einladung des mazedonischen Parlamentspräsidenten Talat
Xhaferi einen offiziellen Auslandsbesuch in Skopje absolvieren. Das
mazedonische Parlament hatte erst kürzlich mit einer
Zweidrittel-Mehrheit für die Änderung des Staatsnamens gestimmt und
damit einen entscheidenden Schritt für die Aufnahme von
Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union im kommenden Jahr
gesetzt. Auf dem Programm des Nationalratspräsidenten stehen neben
Arbeitsgesprächen mit seinem Amtskollegen und Premierminister Zoran
Zaev auch eine Rede vor dem mazedonischen Parlament sowie ein Besuch
des Holocaust Memorial Center und ein Treffen mit der
Zivilgesellschaft. Sobotka hatte mehrfach angekündigt, dass die
Heranführung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union sowie die
dabei zu leistende Begleitung und Unterstützung auf parlamentarischer
Ebene ein zentrales Anliegen seiner außenpolitischen Agenda
darstellt.
Neben einem neu geschaffenen Stipendienprogramm für
ParlamentsmitarbeiterInnen aus den Westbalkanstaaten werde deshalb
auch der Bereich Demokratievermittlung am Beispiel der
österreichischen Demokratiewerkstatt eine wesentliche Rolle bei den
Bemühungen des Österreichischen Parlaments spielen. „Heute den
demokratischen Gedanken am Westbalkan zu festigen wird schon morgen
Grundvoraussetzung für ein stabiles Europa sein“, so Sobotka.
(Schluss) red
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