TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ vom 8. November 2018 von Floo Weißmann „Vorspiel zum Showdown 2020“

Innsbruck (OTS) – Die Kongresswahl in den USA hat zwar eine
Machtverschiebung zugunsten der Demokraten gebracht.
Doch einem Präsidenten, der von der Konfrontation lebt, kommt das
womöglich gerade recht.

Amerika steht nach der Kongresswahl vom Dienstag vor zwei Jahren
politischer Blockade und erbitterter Grabenkämpfe. Und es ist
keineswegs ausgemacht, wer bei der nächsten Wahl im Jahr 2020 davon
profitieren kann.
Insgesamt gesehen mögen die Kongresswahlen ein gemischtes Resultat
erbracht haben – mit Siegen und Niederlagen für beide politischen
Lager. Doch den entscheidenden Erfolg konnten die Demokraten
verbuchen. Dass sie nach acht Jahren nun wieder über die Mehrheit im
Repräsentantenhaus verfügen, ordnet das amerikanische Machtgefüge
neu.
Präsident Donald Trump und seine Republikaner, die bisher alle
politischen Institutionen in Washington kontrolliert haben, können
nun nicht mehr durchregieren. Zudem werden die Demokraten den
Präsidenten mit etlichen parlamentarischen Untersuchungen piesacken.
Gewiss: Die Demokraten werden auch versuchen, Trump und die
Republikaner mit politischen Deals zu ködern. Und es ist theoretisch
möglich, dass Trump anbeißt und versucht, sich als überparteilicher
Macher zu inszenieren bzw. neu zu erfinden. Immerhin scheint er
ideologisch wenig gefestigt zu sein. Doch wahrscheinlich ist ein
solches Szenario nicht.
Trumps Politik ist aufgebaut auf Spaltung und Konfrontation. Dieses
perfide Spiel spielt er meisterhaft, und er wirkt dabei authentisch.
Es hat ihm vor zwei Jahren einen überraschenden Triumph beschert und
hält seine Anhänger weiterhin bei Laune. Durch die Siege der von ihm
unterstützten Senatskandidaten fühlt sich der Präsident bestätigt. Er
wird nun keine Zeit verlieren, für seine Wiederwahl wieder auf Tour
zu gehen. Eine Fehde mit den Demokraten im Repräsentantenhaus kommt
ihm womöglich gerade recht.
Bei den Demokraten hingegen wird es noch quälend lange dauern, bis
sich eine mögliche Bannerträgerin herausschält und die Partei sich
auf eine Strategie geeinigt hat. Dennoch wittert auch das
Anti-Trump-Lager Morgenluft. Die Demokraten haben im Mittelwesten, wo
der Schlüssel zu Trumps Wahlsieg lag, wieder politisches Terrain
zurückgewonnen. Und ihre Wählerkoalition ist deutlich zukunftsfähiger
als jene der Republikaner. Beim nächsten Mal ist dann auch die
Ausgangslage für die Senatswahl viel günstiger als heuer.
In vielerlei Hinsicht bildete die Kongresswahl nur das Vorspiel zum
eigentlichen Showdown in zwei Jahren. Bis dahin wird sich der Himmel
über Washington aller Voraussicht nach noch weiter verdüstern.

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