
Liberale Parteienfamilie einstimmig für „fortschrittliche Allianz, die für Europa kämpft“
NEOS: „Werden neues Fundament für ein souveränes, vereinigtes und demokratisches Europas legen.“
Wien (OTS) – Nachdem die europäischen Liberalen und die Bewegung En
Marche aus Frankreich gestern ihre gemeinsame Arbeit an einer
pro-europäischen, progressiven Allianz für die kommende Europa-Wahl
fixiert haben, wurde heute am Kongress der liberalen Parteienfamilie
ALDE in Madrid der Kurs dafür konkretisiert.
Auf Initiative von NEOS und Schwesterparteien aus Polen,
Deutschland, den Niederlanden, Spanien und Dänemark stimmten die
Teilnehmer_innen des Kongress einstimmig für den Antrag unter dem
Titel: „Eine fortschrittliche Allianz, die für Europa kämpft“.
Der Beschluss legt die Basis für eine „partei- und
länderübergreifende Plattform“ und ein gemeinsames Auftreten gegen
Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Populismus. Im Text halten
die ALDE Mitglieder fest, ein neues Fundament für ein „souveränes,
vereinigtes und demokratisches Europas“ zu legen und gegen
„autoritäre Politiker aufzustehen, die die Meinungsfreiheit, die
Menschenrechte, eine unabhängige Justiz und Minderheiten bedrohen“
Liberale Kräfte sind das Gegengewicht zu Nationalisten
Für NEOS-Generalsekretär Nick Donig ist das heutige Votum ein starkes
Zeichen, „dass die liberalen Kräfte und unsere Partner das
Gegengewicht zu Nationalisten und allen, die Europa schwächen wollen,
bilden werden.“ Die liberale Familie bekenne sich uneingeschränkt zur
Verteidigung der zentralen demokratischen Prinzipien der Europäischen
Union.
„Wenn ich mir die taumelnde Sozialdemokaten und die der
populistischen Versuchung erlegenen Konservativen in Österreich und
Europa ansehe, dann wird es an dieser progressiven Allianz liegen,
für ein besseres Europa zu sorgen und den Saboteuren des gemeinsamen
Projekts die Stirn zu bieten.“
NEOS
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