KH-Nord: Sonja Wehsely wollte, dass der KAV unternehmerisch geführt wird

GmbH wäre die gute Rechtsform für den KAV –

Wien (OTS/SPW-K) – Zur Frage, ob der KAV die Kompetenz hatte, ein
solches Großprojekt selbst zu bauen, meinte Wehsely: „Aus meiner
Sicht hatten sowohl Koblmüller wie auch Balazs das Knowhow, um das
Spital zu bauen. Auch alle Kontrollinstanzen haben bestätigt, dass
die Infrastruktur in Ordnung war.“

Nachträglich könnte man sagen, dass der KAV intern noch mehr
Knowhow und Kapazität hätte haben sollen. Sie habe aber sehr bewusst
ein Aufsichtsgremium installiert, um den KAV mehr als Unternehmen zu
strukturieren. Die Mitglieder des Aufsichtsgremiums seien alle
Fachleute, die politische Zugehörigkeit habe keine Rolle gespielt.
Außerdem habe sie erstmals eine mehrjährige Finanzplanung im KAV
eingeführt, ebenfalls, um den KAV mehr wie ein Unternehmen zu führen
und nicht wie eine Dienststelle des Magistrats. Die Anregung des
Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums, Dr. Bock, für das KH Nord eine
Projektgesellschaft zu gründen, habe Wehsely nicht aufgegriffen,
„weil es dafür schon zu spät war, sieben Jahre nach der ersten
Ausschreibung.“

Auf die Frage, ob sie in ihrer Amtszeit als Stadträtin bereits mit
Siemens verhandelt habe, sagte Wehsely, sie habe wenige Wochen vor
ihrem Ausscheiden mit Siemens gesprochen und unmittelbar nach
Vertragsabschluss die Öffentlichkeit informiert. Sie habe auf keine
einzige Vergabe Einfluss ausgeübt und Siemens niemals einen Vorteil
verschafft. Der KAV solle zudem als GmbH im Eigentum der Stadt
konstruiert sein.

Zwtl.: „Management wurde aufgefordert, unternehmerisch zu
handeln“=

Zum immer wieder erhobenen Vorwurf, sie habe in den KAV
„hineinregiert“, sagte Wehsely, laut Stadtverfassung sei der KAV eben
als Teil des Magistrats konstruiert. Sie sei aber der Meinung, der
KAV solle als eigene Rechtspersönlichkeit, zB GmbH, aufgestellt
werden, aber im 100-prozentigen Eigentum der Stadt Wien bleiben.

Konkret habe es monatliche Jour fixes mit dem Management gegeben.
Es seien von Janßen und Balazs Vorschläge gemacht worden, dann sei
intensiv diskutiert und schließlich entschieden worden. Sie habe das
Management aufgefordert unternehmerisch zu handeln, obwohl der KAV
weder Personal- noch Budgethoheit hatte. Das war für das Management
nicht leicht, aber ich habe sie damit gechallenged.“

So sei 2014 auch die Frage eines Baustopps erörtert worden. Das
Management habe vorgeschlagen, keinen Baustopp zu veranlassen,
sondern den Bau fortzusetzen: „Ich habe das logisch gefunden und habe
dem Vorschlag daher zugestimmt.“ Für neue Großbauprojekt müsse sich
die Stadt grundsätzlich besser aufstellen, um der Bauwirtschaft
entsprechend stark auftreten und Paroli bieten zu können.

Insgesamt sei der Meinung, dass aus dem KH Nord sicherlich Lern-
und Verbesserungspotential zu erzielen sei: „Aber den Unterschied
zwischen Verbesserungspotential und einem Skandal möchte ich
Klavierspielen können.“

SPÖ Wien Rathausklub
Tom Woitsch
Kommunikation
(01) 4000-81 923
tom.woitsch@spw.at
www.rathausklub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender