FPÖ-Kappel: „Telekom-Paket schafft Basis für den 5G-Ausbau“

„Nach dem Aus für Roaming-Gebühren kommen nun auch Preisobergrenzen für Auslandstelefonate“

Wien (OTS) – Telefonate von einem EU-Mitgliedstaat zu einen anderen
dürfen ab Mai 2019 nur noch maximal 19 Cent pro Minute kosten, SMS
maximal 6 Cent, das ist ein Ergebnis der Trilogverhandlungen zum
Telekommunikationspaket. „Diese Preisobergrenzen sind aber nur ein
wichtiger Aspekt in Bezug auf die Umsetzung des elektronischen
Kommunikations-Kodexes“, sagte die freiheitliche Europaabgeordnete
Dr. Barbara Kappel, die Schattenberichterstatterin für das heute
verabschiedete Telekommunikationspaket war. „Der Kodex schafft
Rechts- und Planungssicherheit für den Ausbau von
High-Speed-Internet, für 5G Netze, die Möglichkeit autonomen Fahrens,
das Internet der Dinge und dergleichen“.

Das Europäische Parlament beschließt heute den europäischen Kodex
für elektronische Kommunikation. Dieser ist eine wesentliche
Voraussetzung dafür, dass super-schnelles Internet flächendeckend zum
Einsatz kommen kann, indem der Breitbandausbau – insbesondere im
ländlichen Raum – gefördert wird. „Mit dem neuen Kodex wird
sichergestellt, dass in den nächsten zwei Jahren ausreichend
5G-Frequenzen für den Netzausbau zur Verfügung stehen und
Netzbetreiber mindestens 20 Jahre Planungssicherheit bei
Frequenzlizenzen haben“, sagte Kappel.

„Aber nicht nur für Investoren, sondern auch für Konsumenten wirkt
sich der Kodex für die elektronische Kommunikation positiv aus. Er
wird sicherstellen, dass Auslandsgespräche innerhalb der EU nicht
mehr als 19 Cent pro Minute kosten, preiswerte Kommunikationsdienste
zur Verfügung stehen – inklusive eines Internetzugangs für alle – und
die Tariftransparenz verbessert wird. Es wird einfacher, den
Dienste-Anbieter zu wechseln und die Rufnummer mitzunehmen, ebenso
wird die Sicherheit in Bezug auf Schadprogramme erhöht“, erklärte die
freiheitliche Abgeordnete.

„Mittels des neuen elektronischen Kommunikations-Kodexes ist es
auch möglich, die Bürger in Notfällen besser zu schützen, indem ein
System zur Übertragung öffentlicher Warnhinweise auf Mobiltelefone
eingeführt wird, Notrufe mittels Anruferortung besser nachverfolgbar
sind und Text- oder Videobotschaften umfassen können“, so Kappel.

Der Ausbau digitaler Infrastruktur und „Digital Skills“ sind heute
wesentliche Treiber für die Wettbewerbsfähigkeit und somit für
Wachstum und Beschäftigung in Europa. „Allein in Österreich kann mit
Investitionen von 10 Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur
ein BIP-Wachstum von 15% oder 58 Milliarden Euro ausgelöst werden,
das ergab eine erst am Montag präsentierte Studie von Future Business
Austria“, betonte Kappel.

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