SPÖ-Novak zu rassistischem Video der FPÖ

Wien (OTS/SPW) – Gestern hat die Bundesregierung einen Gipfel zu Hass
im Netz abgehalten. Gleichzeitig veröffentlichte die FPÖ ein
rassistisches, diskriminierendes Video auf ihrer Facebook-Seite.
Dieses Video wurde von einer amtierenden Regierungspartei produziert
und verbreitet.

„Wir als SPÖ Wien werden immer gegen solch hetzerische Meldungen,
welche klare Grenzüberschreitungen sind, aufstehen und ankämpfen.
Diese bewusst betriebene Panikmache ist absolut inakzeptabel“, so die
Landesparteisekretärin der SPÖ Wien Barbara Novak, BA.

Zwischen 2014 und 2016 gab es lediglich 27 Fälle, in denen die
E-Card nicht vom rechtmäßigen Besitzer verwendet wurde. Bei Millionen
Versicherten ist das ein sehr geringer Prozentsatz.

„Diese Symbolpolitik – mit einem rassistischen Video von der FPÖ
beworben – kostet die österreichische Steuerzahlerin und den
österreichischen Steuerzahler mehrere Millionen Euro. Der Erstkontakt
in einer Arztpraxis war auch bisher nur mit einem gültigen
Lichtbildausweis und einer E-Card möglich. Der Schaden, welcher
dadurch entsteht, ist ausschließlich der schwarz-blauen
Bundesregierung zuzuschreiben. Gerade in der heutigen Zeit, in der
der Rechtsruck immer spürbarer wird, sehe ich es als unsere Pflicht,
gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung aufzutreten
und anzukämpfen“, schließt Novak. (Schluss) vs

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