Marchetti: ÖVP-FPÖ-Antrag stellt ÖH-Wahltermin im Mai sicher

Breite Informationskampagne soll für hohe Wahlbeteiligung sorgen

Wien (OTS) – Damit die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen
2019 wie üblich im Mai und nicht in der prüfungsintensiven Zeit im
Juni stattfinden kann, müssen im nächsten Jahr die Wahltage
verschoben werden. Grund dafür ist der Feiertag am Donnerstag, den
30. Mai 2019. Daher sollen die Wahlen – statt von Dienstag bis
Donnerstag – ausnahmsweise von Montag bis Mittwoch abgehalten werden,
konkret vom 27. bis 29. Mai. Das sieht ein ÖVP-FPÖ-Antrag betreffend
ein Bundesgesetz über die Wahltage der Hochschülerinnen – und
Hochschülerschaftswahlen 2019 vor, der heute im Parlament eingebracht
wird, erläuterte der Sprecher für Studenten der neuen Volkspartei,
Abg. Nico Marchetti.

„Die Wahlbeteiligung ist bei der letzten ÖH-Wahl 2017 mit 24,89
Prozent leider nochmals im Vergleich zu 2015 mit 25,9 Prozent
gesunken“, bedauert Marchetti. „Deshalb müssen wir mit einer
gemeinsamen Kraftanstrengung etwas tun, um die Wahlbeteiligung zu
verbessern. Vorgesehen ist eine breite Informationskampagne des
Wissenschaftsministeriums an allen Hochschulen mit besonderem
Augenmerk auf die Briefwahl. Verschiedene Medienaktionen sowie
Podiumsdiskussionen im Rahmen von Bundesländertagen an
Hochschulstandorten, um die Studierenden zur aktiven Wahlteilnahme zu
animieren ergänzen das Paket“, unterstreicht der Studentensprecher.
„Bundesminister Faßmann macht damit klar, wie wichtig ihm die
Vertretung der Studierenden ist.“

„Uns ist eine hohe Wahlbeteiligung und entsprechende Legitimation der
Studierendenvertretung ein großes Anliegen“, erinnerte Marchetti auch
an vergangene Maßnahmen wie beispielsweise das Vorziehen der Wahltage
für berufstätige Studierende, die Einführung der Briefwahl oder die
Ausweitung der ÖH-Wahl auf Privatuniversitäten.

Der Antrag hinsichtlich der Terminverschiebung soll am 4. Dezember im
Wissenschaftsausschuss des Nationalrats beschlossen werden, um die
Verschiebung des Wahltermins rechtzeitig gewährleisten zu können.
(Schluss)

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