Nationalrat – Margreiter: „SPÖ begrüßt Gebührenentlastung bei Patentanmeldungen“
Erfindergeist von Start-ups und Kleinunternehmen gezielt fördern
Wien (OTS) – „Die SPÖ begrüßt die Gebührenentlastung bei
Patentanmeldungen. Diese resultieren aus Einsparungen im
Verwaltungsbereich durch Online-Anmeldungen, gerade wo
Digitalisierung immer wichtiger wird“, sagte die SPÖ-Abgeordnete
Doris Margreiter am Donnerstag im Nationalrat. „Hürden für Start-ups
und JungunternehmerInnen müssen abgebaut werden und daher ist diese
Änderung des Patentamtsgebührengesetzes ein erster wichtiger
Schritt!“ ****
„Eine Vielzahl von Patenten spiegeln den Erfinderreichtum eines
Staates wieder“, erinnerte Margreiter etwa an die Kaplan Turbine oder
an Josef Madersberger, der die Nähmaschine erfunden hat. „Langfristig
sollen deshalb Patente noch mehr gefördert werden“, wofür
„Patentanmeldungen für junge, kreative Forschende sowie Start-ups
niederschwellig zugänglich sein müssen.“ Kritik äußerte die
SPÖ-Abgeordnete an der schwarz-blauen Regierung für die Einstellung
von Förderungen für KMUs und Start-ups: „Denken Sie an den
Beschäftigungsbonus oder den Handwerkerbonus. Sie wurden unter
sozialdemokratischer Regierungsführung eingeführt, waren extrem
erfolgreiche Maßnahmen und mussten wohl genau deshalb auch wieder
weichen.“
Um die Patentanmeldungen von Start-ups oder Kleinunternehmen noch
stärker zu forcieren, schlägt Margreiter weitere Maßnahmen vor, „so
könnte das allererste Patent zum Beispiel gratis sein oder soziales
Engagement besonders gefördert werden.“ Ein gutes Beispiel dafür sei
etwa jenes Patent für ein Taschen-Lesegerät für Sehbehinderte, das
kürzlich mit dem Staatspreis ausgezeichnet wurde. „Solchen
Erfindergeist für die Gemeinschaft brauchen wir, denn dieser
Erfindergeist hat Österreich erfolgreich gemacht“, so die
Abgeordnete. „Wir von der Sozialdemokratie haben das immer
unterstützt und tun das auch ganz klar weiterhin“, hielt Margreiter
abschließend fest. (Schluss) ls
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