ÖH: Wahlverschiebung ist ein politisches Possenspiel

Initiativantrag zur Änderung des HSG ist jedenfalls abzulehnen

Wien (OTS) – Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) zeigt
sich irritiert ob der Medienberichte zur Verschiebung der ÖH-Wahl.
Nach einem akkordierten Termin von 21. – 23. Mai 2019 wollte das
Ministerium die Wahl zunächst in den Juni verschieben, nun soll sie
von 27. – 29. Mai stattfinden. Als Argument für die ursprüngliche
Verschiebung wurde die zeitliche Nähe zur EU-Wahl genannt.

„Das ist fernab jeglicher sachlichen Nachvollziehbarkeit“, stellt
das Vorsitzteam der ÖH-Bundesvertretung, bestehend aus Hannah Lutz,
Marita Gasteiger und Johanna Zechmeister, entschieden fest. „Dieser
politischen Posse fehlte von Anfang an jegliche inhaltliche
Argumentation. Auf Zuruf der FPÖ sollte die Wahl verschoben werden,
wodurch nun ein selbst erzeugtes Problem gelöst werden muss“, legt
Lutz nach. „Der Deal, der uns nun angeboten wird, zieht die Situation
noch weiter ins Lächerliche“, meint Gasteiger. „Statt die
Studierenden vor der EU-Wahl entscheiden zu lassen, soll nun direkt
am Tag danach mit der ÖH-Wahl begonnen werden. Damit führt man das
ursprüngliche Argument für die Verschiebung ad absurdum.“ Es sei
unzumutbar, die demokratisch legitimierte Vertretung der Studierenden
so zu übergehen. „Wir wissen um die Herausforderungen, die mit einer
Wahl zusammenhängen, auch nach den Wahltagen. Das Ministerium kann
darauf vertrauen, dass wir uns beim vereinbarten Termin etwas gedacht
haben, darum wollen wir auch darauf beharren“, erläutert Zechmeister
weiter.

Die ÖH warnt vor einer Schnellschuss-Gesetzesänderung auf Basis
politischer Rangelspiele. „Die offizielle Vertretung der Studierenden
darf nicht zur Spielwiese der Bundespolitik verkommen. Wir fordern
die Regierung dazu auf, von einer Änderung des Hochschülerinnen- und
Hochschülerschaftsgesetzes (HSG) per Initiativantrag abzusehen und
den ursprünglich von Minister Faßmann zugesicherten Termin zu
belassen. Derartige Entscheidungen dürfen nicht vom Gemütszustand
Weniger abhängen“, so das Vorsitzteam abschließend.

ÖH – Österreichische HochschülerInnenschaft
Markus Trebuch
Pressesprecher
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