Selbstentlarvung der FPÖ im NÖ Landtag

Aktuelle Stunde der FPÖ NÖ mit Thema „Fake News“ kam als Bumerang retour

St. Pölten (OTS) – Die FPÖ NÖ verlangte im NÖ Landtag nach einer
Aktuellen Stunde mit dem Titel „Arbeit für Niederösterreich statt
Fake News“ – der Schuss ging allerdings nach hinten los. Die Rache
des Journalisten sei sein Archiv, berichtet der Klubobmann der SPÖ
NÖ, LAbg Reinhard Hundsmüller: „Nachdem wir den Titel der Aktuellen
Stunde der FPÖ NÖ erfahren haben, haben wir es uns zur Aufgabe
gemacht, den Blauen den Spiegel vorzuhalten. Belegbare Aussagen von
FPÖ Politikern zum 12-Stunden-Tag, der etwa laut Strache 2013 noch
eine ‚asoziale leistungsfeindliche Idee‘ gewesen ist, zur
Notstandshilfe oder zur Krankenkassenfusion mit der berühmten
‚Funktionärsmilliarde‘, wo in der Selbstverwaltung in Wirklichkeit
nur etwa 5 Millionen Euro eingespart werden könnten, wurden der FPÖ
zum Verhängnis. Selten waren wir über eine Aktuelle Stunde dankbarer
als heute – wir haben die Zeit auch genutzt, um konstruktive
Vorschläge zu diesen Wichtigen Themen einzubringen.“

LAbg. Rene Pfister schlug in eine ähnliche Kerbe und erfreute sich
vor allem an einem der beiden Klubobmänner, nämlich an Udo Landbauer:
„Es freut uns, dass uns endlich einmal eine Wortspende von Herrn
Landbauer zu Ohren gekommen ist – wir stellten uns schon die Frage,
ob er gar seine Stimmbänder für Gesangsstunden schonen musste. Bei
all den Halbwahrheiten, die er dann jedoch von sich gab, drängt sich
der Verdacht auf, dass er seine politische Zwangspause mit Nichtstun
verbracht hat, um nun mit billigem Populismus aufzuwarten. Ein
peinlicher Auftritt zum Fremdschämen.“

Mahnende Worte für die aktuellen unsozialen Maßnahmen von
Schwarz/Blau fand hingegen LAbg. Mag. Karin Scheele. Die Zerschlagung
des Sozialsystems und das Auseinanderdividieren der Gesellschaft
müsse unverzüglich aufhören, so Scheele: „Die schwarz-blaue
Bundesregierung ruiniert in wenigen Monaten all das, was über viele
Jahrzehnte in mühevoller Arbeit für die Menschen in Österreich
aufgebaut wurde. Die Aktuelle Stunde im heutigen Landtag war das
Tüpfelchen auf dem i – Stillstände werden als Erfolg verkauft, dem
politischen Gegenüber Lügen vorgeworfen. Die NÖ Sozialdemokratie wird
nicht müde werden, mahnend auf die aktuellen Geschehnisse in unserem
Land hinzuweisen und für die Schwächsten und Ärmsten in unserer
Gesellschaft aufzustehen.“

SPNÖ-Landtagsklub
Sebastian Thumpser
Pressesprecher
0676/7898189
sebastian.thumpser@spoe.at

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