Oö. Volksblatt: „Verantwortung“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 29. November 2018

Linz (OTS) – Dass es aus vielerlei Hinsicht besser ist, wenn jemand
arbeiten geht, statt sein Auskommen aus Sozialleistungen zu
bestreiten, sollte eigentlich außer Streit stehen. Dass sich mit der
reformierten Mindestsicherung dennoch (gesellschafts-) politische
Bruchlinien auftun, überrascht trotzdem nicht: Der türkis-blauen
Regierung das Mäntelchen der sozialen Kälte umzuhängen — Kürzungen
zulasten von Familien und Kindern —, ist um diese Jahreszeit für
Opposition und NGOs so etwas wie ein „aufgelegter Elfmeter“. Aber die
Regierung ist nun einmal für klare Verhältnisse — und die lauten:
Arbeit muss sich lohnen, eine Zuwanderung ins Sozialsystem hingegen
ist nicht erwünscht. Wenn es aktuell 10.000 arbeitslose
Asylberechtigte unter 25 gibt und gleichzeitig die Wirtschaft
händeringend nach Arbeitskräften sucht, ist zweifelsohne nicht mehr
alles im Lot.
Bildung beziehungsweise Sprachkenntnisse und Integration zu
bestimmenden Faktoren für die Höhe der Mindestsicherung zu machen,
entspringt also einer gewissen Logik.
Soziale Verantwortung ist nicht nur eine selbstverständliche
Bringschuld des Staates, sondern auch eine Bringschuld seiner Bürger
— nämlich dahin gehend, das Sozialsystem nicht über Gebühr zu
strapazieren.

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