Datenschutzbehörde genehmigt Datenschutzregeln für ISPs

ISPA Code of Conduct bietet Branche Unterstützung bei der praktischen Anwendung der Datenschutzgrundverordnung.

Wien (OTS) – Die im Mai dieses Jahres in Kraft getretene
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat strengere Regeln und neue
Verpflichtungen für Unternehmen, aber teilweise auch weit gefasste
Rechte für deren Kundinnen und Kunden gebracht. „Als
zukunftsorientierte Branche haben wir sehr bald erkannt, dass die
DSGVO einen breiten Rahmen vorgibt, die konkrete Ausgestaltung vieler
Vorgaben in der Praxis jedoch sehr schwierig ist“, erläutert
Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA. Das hat den
Dachverband der Internetwirtschaft bereits im Herbst 2017 dazu
bewogen, einen sogenannten Code of Conduct für Internet Service
Provider auszuarbeiten und so seine Mitglieder bei dieser Aufgabe zu
unterstützen. „Wir waren mit unserer Eingabe bei der
Datenschutzbehörde um 00:07 Uhr des 25. Mai 2018 – dem Stichtag, an
dem die DSGVO europaweit gültig wurde – wohl auch die ersten, die
ihren Entwurf eingereicht haben“, zeigt sich Schubert stolz.

Nachdem die ISPA frühzeitig erkannt hat, dass einige
Konkretisierungspunkte rund um die DSGVO aus der Praxis von ISPs für
die gesamte Branche relevant waren, entstand der Plan, Unternehmen
und andere Betroffene mit einem Regelwerk dabei zu unterstützen,
diese Verordnung in der Praxis anzuwenden. Die Umsetzung gestaltete
sich dann teilweise recht fordernd und durch die breite Diskussion
und den Abstimmungsprozess mit der Behörde auch zeitaufwändig. Der
jetzt vorliegende und von der Datenschutzbehörde genehmigte Code of
Conduct behandelt im Wesentlichen zwei Bereiche: Zum einen wird das
datenschutzrechtliche Verhältnis der Betreiber untereinander bei
Erbringung von Kommunikationsdiensten erklärt, das sich vor allem aus
der sektorspezifischen Regulierung ergibt, zum anderen werden einige
Aspekte der Betroffenenrechte näher konkretisiert.

„Großer Dank gebührt in diesem Zusammenhang allen Mitgliedern
unserer Arbeitsgruppe Datenschutz, die unter der Leitung von ISPA
Vorständin Natalie Ségur-Cabanac in zahlreichen Sitzungen und in
mehrmaligen Abstimmungen mit der Datenschutzbehörde die
Verhaltensregeln erarbeitet haben. Wir freuen uns sehr, dass wir mit
dem erfolgreichen Abschluss des Projekts etwas Einzigartiges in
Europa geschaffen haben und hiermit Betreibern aller Größen in
Österreich ein wertvolles Hilfsmittel zur Verfügung stellen können“,
fasst Schubert die Arbeiten zusammen.

Dass die ISPA mit diesem Code of Conduct auch im europäischen
Kontext federführend agiert, zeigt das Interesse zahlreicher anderer
Verbände aus dem In- und Ausland, die diesbezüglich mit dem
österreichischen Providerverband Kontakt aufgenommen haben.

Code of Conduct: [www.ispa.at/DSGVO_CoC_ISP]
(http://www.ispa.at/DSGVO_CoC_ISP)

ISPA – Internet Service Providers Austria
Ute Krotscheck
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