Finanzausgleich – Hammerschmid/Yildirim: Wird der Chancenindex für Schulen abgesagt?

Aufgabenorientierung für Pflichtschulen fällt aus dem Finanzausgleich

Wien (OTS) – Besorgt sind SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid
und SPÖ-Abgeordnete Selma Yildirim über die Folgen der Änderungen
beim Finanzausgleich, die heute im Finanzausschuss beschlossen
werden. So fällt beim Finanzausgleichsgesetz nicht nur die
Aufgabenorientierung für die Elementarpädagogik weg, was sich aus der
15a-Vereinbarung zu Kindergärten ergibt, sondern auch die
Aufgabenorientierung für die Pflichtschulen. Für Hammerschmid und
Yildirim „liegt der Verdacht nahe, dass damit auch die Umsetzung des
Chancenindex für Schulen abgesagt wird. Heimlich, still und leise –
ohne Diskussion, wie es die Regierung seit einem Jahr praktiziert.“
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Wenn die Aufgabenorientierung für Pflichtschulen wegfällt, sei zu
befürchten, dass es damit auch zu keinen Änderungen in Richtung
Verteilung der Mittel nach Chancen-Indikatoren kommt, so die beiden
SPÖ-Politikerinnen. „Nicht nur fordert die SPÖ schon seit langem den
Chancenindex, es gibt auch bereits die gesetzliche Grundlage dafür,
die von der letzten Regierung beschlossen wurde. Und auch
Bildungsminister Faßmann hat den Chancenindex befürwortet und müsste
dies jetzt umsetzen – ich erwarte vom Minister Aufklärung darüber,
wie es mit dieser wichtigen bildungspolitischen Maßnahme weitergeht“.
(Schluss) ah

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