Museumskarte – Massive Kritik der Opposition am Umgang mit Parlament – Keine Informationen des Ministers
Drozda, Schellhorn und Zinggl fordern Aufklärung von Blümel
Wien (OTS/SK) – Sehr verärgert zeigten sich die Kultursprecher der
Oppositionsparteien über den gestrigen Kulturausschuss und den Umgang
mit dem Parlament und besonders der Opposition. Beim Antrag der
Regierungsfraktionen zu einer Museums-Karte für alle Bundesmuseen
konnte oder wollte Minister Blümel keinerlei Aussagen machen, was
diese Karte umfassen soll, und argumentierte mit noch fehlenden
Berechnungen. Gleichzeitig verkündete ÖVP-Kultursprecherin Großbauer
während des Ausschusses in einer Presseaussendung bereits: ‚Karte
kommt noch heuer!‘.“ Für die Kultursprecher der Opposition ist dieser
Vorfall „völlig inakzeptabel und symptomatisch für den Umgang der
Regierung mit dem Parlament“. ****
„Weder die Abgeordneten der Regierungsfraktionen, die den Antrag
eingebracht hatten, noch der Minister konnten irgendwelche genaueren
Infos geben zur Ausgestaltung dieser Karte – und das ein Monat vor
deren angeblicher Einführung. Das ist keine seriöse Kulturpolitik;
das war gestern ein Schmierentheater“, ist Drozda verärgert.
Auch für Sepp Schellhorn, NEOS-Kultursprecher, mutet die Debatte um
die Bundesmuseenkarte chaotisch an: „Macht diese Regierung nur
Showpolitik ohne die Fakten zu kennen? Ich wünsche mir vor dem
medialen Verkaufen einer möglichen Lösung eine ernstgemeinte
Auseinandersetzung mit diesem Thema. Aber so ist das keine
Vorgehensweise, mit der die ganzen kulturpolitischen Baustellen in
der Republik angegangen werden können.“
Schellhorn pocht auf weitere Verhandlungen und bringt einen eigenen
Vorschlag: „Ich bin grundsätzlich dafür, dieses Thema zu diskutieren,
verschiedene Möglichkeiten durchzudenken und vor allem
durchzurechnen. Eine Variante, mit der man mehr Museumsbesuche
motivieren könnte, wäre, dass zu jeder gekauften Jahreskarte eines
Bundesmuseums ein freier Einzel-Eintritt in die anderen Museen dazu
kommt. So schaffen wir Anreize.“
„Unser konkreter Antrag für eine Jahreskarte wurde von den
Regierungsfraktionen abgelehnt. Dafür haben sie ihren völlig
nichtssagenden Antrag angenommen. Deutlicher kann man die
Hilflosigkeit in der Kulturpolitik nicht zum Ausdruck bringen“,
kommentiert JETZT-Kultursprecher Wolfgang Zinggl die “lächerliche
Vorgangsweise der Regierungsfraktionen“.
Besorgt zeigen sich Drozda, Schellhorn und Zinggl auch über die
Aussagen von Kulturminister Blümel zu „falschen Zahlen“ im
Kulturministerium. Befragt zum Stand der Umsetzung einer
Neuorganisation der Bundesmuseen begründete der Minister die
Verzögerungen damit, dass Zahlen, die die Museen einmelden, nicht
ident seien mit denen, die das Ministerium hat. „Wenn das stimmt,
dann müssen alle Alarmglocken läuten. Ich fordere den Minister auf,
aufzuklären, welche Zahlen nicht stimmen und wie hoch die
Abweichungen sind“, so Drozda. (Schluss) up/ah/mp
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