Yildirim: „Gewaltschutz nicht auf die lange Bank schieben“

Sexismus, sexuelle Gewalt und Machtmissbrauch sind keine Kavaliersdelikte. Schwarz-Blau für Evaluierung statt konkreter Maßnahmen. Antrag im Kulturausschuss vertagt

Wien (OTS/SK) – „Evaluieren statt Handeln, das ist offensichtlich das
Motto der schwarz-blauen Bundesregierung, wenn es um Maßnahmen zur
Verhinderung von sexueller Gewalt und Machtmissbrauch geht“,
kritisiert SPÖ-Nationalrätin Selma Yildirim. ****

Im Zuge der #metoo-Bewegung hat sich im vergangenen Jahr gezeigt,
dass der Kultur- und Sportbereich dafür besonders anfällig sind. Die
Tirolerin hatte daher gemeinsam mit Kultursprecher Thomas Drozda
einen Antrag eingebracht, der gestern im Kulturausschuss behandelt
wurde. Er zielt auf Aufklärung, Aufarbeitung, Opferschutz und
Prävention ab und umfasst eine unabhängige Opferschutzkommission mit
Klagsrecht vor Gericht.

„Es ist sehr schade, dass die Regierungsparteien nun auf Zeit spielen
und damit wichtige Maßnahmen zu diesem Thema verzögern. Zudem wurden
keine konkreten Schritte angekündigt. Gewaltschutz darf nie auf die
lange Bank geschoben werden“, so Yildirim.

Sie erinnert in diesem Zusammenhang auch an die angekündigte
Evaluierung der Frauenministerin zu weiteren Frauenhausplätzen.
„Dabei wissen doch alle, dass es viel zu wenig Plätze gibt und wo die
Not besonders groß ist. Zum Beispiel in Tirol“, sagt die
Landesfrauenvorsitzende der SPÖ.

Den Antrag finden Sie hier: https://tinyurl.com/ycxvukjb (Schluss)
mr/mp

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klub@spoe.at
https://klub.spoe.at

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