Oö. Volksblatt: „Veränderung“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 4. Dezember 2018

Linz (OTS) – Als ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian
Strache am Abend des 15. Dezember 2017 bekannt gaben, dass sie sich
auf die Bildung einer Koalition geeinigt haben, meinte der
designierte Bundeskanzler: Bei der Wahl am 15. Oktober hätten die
Wähler eine „Richtungsentscheidung“ für Veränderungen im Land
getroffen, „diese Veränderung wollen wir gemeinsam sicherstellen“.
Wenn Kanzler und Vizekanzler heute über ihr erstes Regierungsjahr
Bilanz ziehen, ist auch ohne mehr oder weniger dezentes Selbstlob
klar, wo diese Veränderung am sichtbarsten ist — nämlich am Umgang
der Koalitionspartner miteinander. Man streitet öffentlich nicht, man
gesteht einander ein gewisses Themen-Setting zu und man hat
gemeinsame Erfolge vorzuweisen. Dass nicht alles von allen beklatscht
wird, versteht sich von selbst, aber wenn in der Summe der
Meinungsumfragen diese Koalition stabil am oder über dem Wahlergebnis
liegt, dann wurde wesentlich weniger falsch gemacht, als sich das die
politischen Mitbewerber erhofft hatten. Veränderung ist
offensichtlich nicht per se negativ.
Ruhekissen ist das keines, denn vier Jahre bis zur nächsten Wahl sind
eine lange Zeit. Aber: Zum Ein-Jahr-Jubiläum hatten andere
Koalitionen schon wieder auf ein vorzeitiges Ablaufdatum
hingearbeitet.

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