Menschenrechtskomitee aus Katar im Parlament
Austausch mit Mitgliedern des Menschenrechtsausschusses im Nationalrat über menschenrechtliche Herausforderungen
Wien (PK) – Menschenrechtsausschuss-Obmann Nikolaus Scherak (NEOS)
und Ausschussmitglied Petra Wagner (FPÖ) trafen heute mit Vertretern
des Nationalen Menschenrechtskomitees von Katar zusammen. Leiter der
Delegation aus dem arabischen Staat war Ali bin Samikh Al Marri, der
Vorsitzende des Komitees. Er wies auf menschenrechtliche
Herausforderungen seines Landes hin.
Eine der großen Herausforderungen der Menschenrechtssituation ergebe
sich aus der Arbeitsmigration, sagte Ali bin Samikh Al Marri.
Schlecht bezahlte ArbeitsmigrantInnen würden sich oft in einem
Graubereich befinden. Das sei ein generelles Problem in der gesamten
Region. Die Menschen würden ausgebeutet, ihre rechtliche Lage sei
schwierig. Aufgrund von Gesetzen und Entscheidungen würden immer
wieder Familien auseinandergerissen; Studierende und ausländische
Investoren seien immer wieder mit aufenthaltsrechtlichen Problemen
konfrontiert. Ali bin Samikh Al Marri berichtete auch davon, dass
sein Land im Zuge der Syrien-Krise etwa 35.000 Menschen aufgenommen
habe. Katar verfüge über ein eigenes Asylgesetz, was eine
Besonderheit in der Region darstelle. In diesem Zusammenhang
erkundigte sich Al Marri bei Scherak über die Menschenrechtssituation
in Österreich.
Hohe menschenrechtliche Standards in Österreich
Scherak berichtete von „sehr hohen menschenrechtlichen Standards“ in
Österreich. Dennoch sei es für ihn als Oppositionspolitiker wichtig,
auf die Einhaltung der Menschenrechte genau zu achten und auf die
Situation der Menschen aufmerksam zu machen. Scherak informierte
seine Gesprächspartner über die Flüchtlingssituation in Österreich,
die im zweiten Halbjahr 2015 und Anfang 2016 ihren Höhepunkt hatte.
Insgesamt seien in Österreich etwa 100.000 Menschen geblieben. Neben
Österreich seien Deutschland und Schweden die Hauptaufnahmeländer in
Europa gewesen. Mittlerweile sei die Wanderungsbewegung abgeebbt.
Hauptsächlich habe es sich um Flüchtlinge gehandelt, die aus Syrien,
Afghanistan und dem Irak gekommen seien.
Scherak berichtete auch von den Herausforderungen im Zusammenhang mit
der Integration anerkannter Flüchtlinge. Nicht nur die Unterbringung
einer derart großen Menge an Asylwerbenden sei schwierig –
schließlich seien die erwähnten 100.000 Menschen innerhalb weniger
Wochen in Österreich eingetroffen. Eine Barriere bei der Integration
stellten unter anderem fehlende Sprachkenntnisse dar.
Deutschkenntnisse seien wichtig, um an der Gesellschaft teilnehmen zu
können, betonte Scherak. (Schluss) gb
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