Oö. Volksblatt: „Selbstbeschäftigung“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 10. Dezember 2018

Linz (OTS) – Der erste Jahrestag der Angeblobung der türkis-blauen
Koalition nähert sich, die Regierung verschafft mit diversen Bilanzen
der Opposition viele Gelegenheiten, sich zu Wort zu melden. Was Neos,
Liste Jetzt und SPÖ dabei eint, ist klar: An der Regierungspolitik
kann man kein gutes Haar lassen. Man sieht „viel Lärm um nichts“
(Neos), ortet „Reförmchen“ (Jetzt), die Bundesregierung habe vielen
„das Leben schwerer gemacht“, sagt wiederum die SPÖ.
Dem Empfinden der Opposition steht eine empirisch belegte Realität
entgegen. Seit dem Wahltag im Oktober 2017 blieben die Umfragewerte
von ÖVP und FPÖ im Wesentlichen stabil: Den Türkisen attestieren die
Meinungsforscher eine leichte Tendenz nach oben (Wahlergebnis: 31,47
Prozent) , der FPÖ von den 25,97 Prozent keine Ausreißer nach unten.
Warum sie so urteilen, werden die Menschen schon wissen, und ganz
sicher hängt es nicht bloß von den beschlossenen Regierungsmaßnahmen
ab, zumal diese — wie der Familienbonus — erst spürbar werden.
Vielmehr wird ganz offensichtlich honoriert, dass hier zwei Parteien
das tun, wofür sie gewählt wurden: Sie arbeiten zusammen. Das haben
die drei Oppositionsparteien vermutlich deswegen nicht bemerkt, weil
sie im ersten Regierungsjahr vor allem mit sich selbst beschäftigt
waren.

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