Karin Kneissl: „Die Ziele der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind noch lange nicht erreicht“

Außenministerin äußert Besorgnis über globale Menschenrechtslage anlässlich des 70. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

Wien (OTS) – „In Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der
Menschenrechte heißt es: ‚Alle Menschen sind frei und gleich an Würde
und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und
sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.‘ Wenn es uns
endlich gelänge, diesen Artikel umzusetzen, wäre unsere Welt heute
eine ganz andere“, so Außenministerin Karin Kneissl anlässlich des
Tages der Menschenrechte.

„Am 10. Dezember 1948, nach den Gräueltaten des Naziregimes, dem
Horror des Zweiten Weltkrieges und den Schrecken der Jahre zuvor, kam
die Weltgemeinschaft zusammen, um diesen Text von zeitloser
Gültigkeit und Bedeutung anzunehmen. Siebzig Jahre danach sehen wir
aber, dass wir immer noch weit davon entfernt sind, die allen
Menschen angeborene Würde und ihre unveräußerlichen Menschenrechte zu
garantieren und zu schützen“, zeigte sich die Außenministerin
besorgt.

Weltweit geraten viele Menschenrechte immer mehr unter Druck, wie
insbesondere Meinungs- und Pressefreiheit oder der Schutz vor Folter.
Österreich tritt dieser Entwicklung entschieden entgegen und wird
diese Position auch während der Mitgliedschaft im
UNO-Menschenrechtsrat 2019-2021 vertreten. „Diese Mitgliedschaft
erlaubt uns, unsere langjährigen außenpolitischen Schwerpunkte im
Menschenrechtsbereich, wie u.a. den Einsatz gegen die Todesstrafe
sowie für den Schutz der Rechte von Frauen, Kindern und Minderheiten,
fortzusetzen. Die Unterstützung rechtstaatlicher Strukturen und der
Einsatz gegen Straflosigkeit, insbesondere bei schwerwiegenden
Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts,
sind weitere Prioritäten der österreichischen Außenpolitik“, so Karin
Kneissl.

Die Mehrzahl der Opfer von Misshandlung, Vergewaltigung, Mord und
sogenannter „traditionsbedingter Gewalt“, wie weibliche
Genitalverstümmelung (FGM) und Zwangsheirat, sind heute Frauen und
Mädchen. „Gerade bei Frauenrechten sehen wir, dass die Grundsätze der
Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte oft nicht anerkannt werden.
Gewalt an Frauen ist ein globales Problem, das uns auch mitten in
Österreich beschäftigt. Wir setzen uns daher dafür ein,
Straflosigkeit bei Gewalt gegen Frauen zu beenden“, so die
Außenministerin weiter.

Der 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist
auch dem besonderen Einsatz vieler Menschenrechtsverteidigerinnen und
–verteidiger zu verdanken. Sie leisten tagtäglich, oft unter
schwierigsten Bedingungen, einen wichtigen Beitrag zum Schutz der
Menschenrechte. „Ein Leben in Würde zu führen ist das Grundrecht
eines jeden Menschen. Dafür müssen wir uns als Staatenvertreter dort
einsetzen, wo uns das Leben hinstellt“, betonte Außenministerin Karin
Kneissl abschließend.

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