FPÖ-Gudenus: „Regierungsprogramm trifft den Nerv der Zeit“

„SPÖ-Bundeskanzler und ein SPÖ-Bürgermeister in Wien produzierten und importierten Armut“

Wien (OTS) – „Ein Jahr nach der neuen Regierungsbildung möchte ich
noch einmal einen großen Dank an die Wähler richten, die es
ermöglicht haben, dass FPÖ und ÖVP nun das beste Programm für die
Österreicherinnen und Österreicher umsetzen können. Des Weiteren gilt
mein Dank der Bundesregierung selbst, die das Regierungsprogramm, das
den Nerv der Zeit trifft, die richtigen Änderungen vorsieht und
Österreich dadurch voranbringt, Woche für Woche und Schritt für
Schritt umsetzen. In diesem Zusammenhang möchte ich mich auch beim
Koalitionspartner, der ÖVP bedanken, weil es für die Österreicher
erfrischend ist zu sehen, dass eben nicht mehr gestritten wird, dass
gearbeitet wird, dass Prozesse in Gang gesetzt und Ideen umgesetzt
werden“, erklärte heute der geschäftsführende freiheitliche
Klubobmann NAbg. Mag. Johann Gudenus in seinem Debattenbeitrag.

„Im Titel der Aktuellen Stunde ist von einem ,Rechtsruck‘ die
Rede. Wenn sich eine ehemalige Regierung unter Führung eines
SPÖ-Bundeskanzlers sehr links befunden hat und man dann mit der neuen
Regierung unter FPÖ und ÖVP in die Mitte der Gesellschaft, in die
Normalität rückt, dann kann man vielleicht aus der Perspektive der
SPÖ von einem ,Rechtsruck‘ sprechen. Ich spreche aber nicht von
,Rechtsruck‘, sondern ich spreche davon, dass diese Regierung sich in
der Zukunft befindet – im Gegensatz zur Opposition, die weiterhin in
der Vergangenheit lebt“, so Gudenus.

„Die Wähler merken, dass jetzt Tag für Tag eine gescheite Politik
geliefert wird, mit Herz, Hirn und Hausverstand. Die Wähler bekommen
mit, dass unter FPÖ und ÖVP gearbeitet wird – im Gegensatz zu
Vertretern der Oppositionsparteien, die hier bei
Donnerstagsdemonstrationen den Verkehr blockieren und auch
Geschäftseinbußen in Kauf nehmen, weil die Geschäftsleute bei der
Arbeit gestört werden und keine Kundschaft vorbeikommt. Das ist aber
eindeutig nicht die Politik, die die Wähler sich wünschen“, betonte
Gudenus.

„Des Weiteren ist im Titel der Aktuellen Stunde von ,Sozialer
Kälte‘ zu lesen und da stelle ich mir schon die Frage, wer die Armut
in den letzten Jahren angehäuft hat. Das waren ein SPÖ-Bundeskanzler
und ein SPÖ-Bürgermeister in Wien. Und dann kommt dieselbe SPÖ
hierher und sagt sie will die Armut bekämpfen. Es kann aber nicht
sein, dass jemand der Armut produziert und sogar noch mehr Armut
importiert hat, sich damit brüstet diese nun bekämpfen zu wollen. Das
neue Modell der Mindestsicherung, dass von FPÖ und ÖVP auf den Weg
gebracht wurde, wird dem nun einen Riegel vorschieben, dass Leute nur
nach Österreich kommen, um sich in die soziale Hängematte zu legen“,
sagte Gudenus.

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