Land NÖ unterstützt Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
LH Mikl-Leitner: „Gute Partnerschaft zwischen dem Land, den Gemeinden und den Feuerwehren“
St. Pölten (OTS/NLK) – Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna
Mikl-Leitner wurden in der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung
insgesamt rund 2,1 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen an 102
niederösterreichische Gemeinden beschlossen. Die Gelder dienen zur
Erstattung der Mehrwertsteuer für die Anschaffung von
Feuerwehrfahrzeugen.
„Wir in Niederösterreich können uns auf die Gemeinden und die
Freiwilligen Feuerwehren verlassen und sie können sich auf das Land
Niederösterreich verlassen“, betont dazu Landeshauptfrau Johanna
Mikl-Leitner: „Besonders die Freiwilligen Feuerwehren sind ein
wesentlicher Faktor für die Sicherheit und für das Ehrenamt im Land.
Die Erstattung der Mehrwertsteuer bei der Anschaffung von
Feuerwehrfahrzeugen ist damit auch ein Ausdruck der guten
Partnerschaft zwischen dem Land und den Feuerwehren.“
„Niederösterreich ist das Land der Freiwilligen. Die Hilfs- und
Einsatzbereitschaft, aber auch das Engagement unserer Freiwilligen
ist für unsere Gemeinschaft unverzichtbar“, betont LH-Stellvertreter
Stephan Pernkopf. „Die Rückerstattung der Mehrwertsteuer ist daher
eine wesentliche Entlastung für unsere Feuerwehren, welche tagtäglich
bereit sind, um im Ernstfall zu helfen.“
Für gesetzlich vorgeschriebene Einsatzfahrzeuge müssen die
Feuerwehren zwanzig Prozent Mehrwertsteuer abliefern. Ein kompletter
Entfall der Mehrwertsteuer für solche Einsatzfahrzeuge ist laut
Auskunft des Finanzministeriums aber europarechtlich nicht möglich.
Deshalb springen das Land und die Gemeinden den Feuerwehren zur
Seite. Das Land Niederösterreich übernimmt gemeinsam mit den
Gemeinden den Betrag, der der Mehrwertsteuer entspricht.
Amt der Niederösterreichischen Landesregierung
Landesamtsdirektion/Öffentlichkeitsarbeit
Mag. Christian Salzmann
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