Nehammer: Bundesregierung hält Versprechen und arbeitet für Österreich

Wien (OTS) – „Die neue Bundesregierung hat vor einem Jahr
versprochen, Österreich zum Besseren zu verändern und wieder an die
Spitze zu bringen. Heute sehen wir: Die Regierung hält ihre
Versprechen und arbeitet mit neuen Reformen unermüdlich für dieses
Land“, sagt Karl Nehammer, Generalsekretär der Volkspartei.

Eine Vielzahl von Beschlüssen würde den Menschen spürbare
Verbesserungen bringen: „Mit der Einführung des Familienbonus kommt
ab 2019 die größte Entlastung für Familien in der zweiten Republik,
von der 950.000 Familien mit 1,6 Mio. Kindern profitieren. Auch die
Reduzierung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags kommt tausenden
Menschen mit geringem Einkommen zu Gute und mit der Reform der
Mindestsicherung sorgen wir für mehr Gerechtigkeit“, stellt Nehammer
fest.

„Doch nicht nur das: Mit dem Doppelbudget wird die Schuldenpolitik
beendet und mit der Reform der Sozialversicherungsträger packt die
Bundesregierung Herausforderungen an, die jahrzehntelang nicht
geschafft wurden. Das trifft auch auf die größte Verfassungsreform im
Bereich der Kompetenzverteilung seit den 1920er Jahren zu. Diese
Reform sorgt für modernen Föderalismus mit klaren Zuständigkeiten“,
so Nehamme. Der VP-General erinnert, dass schon 2019 mit der
Steuerreform, dem Schwerpunkt Digitalisierung und der Pflege weitere
wichtige Maßnahmen angegangen werden.

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