Lettenbichler zum Standortentwicklungsgesetz: Beschleunigung von Verfahren ist ein Turbo für den Standort Österreich!

Schnellere Entscheidungen machen Wirtschaftsstandort Österreich attraktiver

Innsbruck (OTS) – Mit dem neuen Standortentwicklungsgesetz soll die
überlange Dauer von UVP-Verfahren in Zukunft deutlich verkürzt
werden. So soll die Realisierung besonders standortrelevanter
Projekte unterstützt werden. Über das Vorliegen dieser Bedeutung
entscheidet das Wirtschaftsministerium im Einvernehmen mit dem
Infrastrukturministerium auf Basis einer Empfehlung eines
sechsköpfigen Standortbeirats, dessen Mitglieder von sechs Ressorts
nominiert werden. „Dies ist auch ein wichtiges Zeichen an
Unternehmen, die aufgrund der langen Verfahrensdauer immer öfter
einen Bogen um Österreich machen“, erklärt der Unterländer
Nationalratsabgeordnete Josef Lettenbichler.

„Mit dem neuen Standortentwicklungsgesetz leisten wir einerseits
einen aktiven Beitrag zur Entbürokratisierung und andererseits zur
nachhaltigen Stärkung des Wirtschaftsstandortes“, spricht
Lettenbichler von einer „klassischen Win-Win-Situation. Dabei geht es
nicht um ein automatisches Ja, jedoch um schnellere Entscheidungen –
ohne dass dabei in den Instanzenzug eingegriffen wird oder
Parteienrechte eingeschränkt werden.“ Der ÖVP-Energiesprecher sieht
im Gesetz auch einen wichtigen Anreiz für neue Projekte im
Energiesektor.

Die Folge von schnelleren Verfahren sei letztlich auch die
Sicherung von Arbeitsplätzen, die ansonsten woanders entstehen
würden. Die Wichtigkeit des Gesetzes belegen auch aktuelle Zahlen: So
ist die Verfahrensdauer zwischen 2015 und 2017 von 13,1 auf 24,3
Monate gestiegen, wobei es beispielsweise in Tirol in diesem Zeitraum
lediglich einen Genehmigungsantrag pro Jahr gab. „Allein das zeigt,
dass hier dringender Handlungsbedarf gegeben ist und Österreich
attraktiver werden muss. Das neue Standortentwicklungsgesetz kann
dafür ein wichtiger Turbo sein“, so Lettenbichler.

Österr. Wirtschaftsbund, Landesgruppe Tirol
Patrick Taxacher
Landesgeschäftsführer-Stv.
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