
Club der Freunde Israels zu Ratsschlussfolgerungen gegen Antisemitismus
Daniel Kapp: „Richtungsweisende Entscheidung unter Österreichischem Vorsitz“
Wien (OTS) – Als „richtungsweisende Entscheidung unter
österreichischem Vorsitz“ bezeichnete der Obmann des Clubs der
Freunde Israels, Daniel Kapp, die heute, Freitag, beim Gipfeltreffen
der europäischen Staats- und Regierungschefs bekräftigte Erklärung
der Staats- und Regierungschefs gegen Antisemitismus. Kapp:
„Bundeskanzler Sebastian Kurz hat den Kampf gegen Antisemitismus und
Anti-Zionismus zu einer Priorität seines Ratsvorsitzes gemacht. Es
ist seinem persönlichen Einsatz sowie der starken Unterstützung auch
von Innenminister Herbert Kickl zu verdanken, dass es nun binnen
weniger Monate und noch unter österreichischem Vorsitz zu einer
entsprechenden Einigung aller europäischen Länder gekommen ist.“ Das
viel beschworene „niemals vergessen“ dürfe sich nicht auf ein
Gedenken für die Toten beschränken, sondern müsse sich auch in
konkrete Politik für Gegenwart und Zukunft übersetzen. Mit dem
heutigen Erfolg beim Europäischen Rat sei der Bundeskanzler der
historischen Verantwortung Österreichs in hohem Maße gerecht
geworden.
Die unmissverständlichen Schlussfolgerungen des Rates der
Innenminister vom 5. Dezember 2019 mit ihrer Aufforderung zum Kampf
gegen Antisemitismus und zum Schutz jüdischer Gemeinden in Europa
seien nun durch den Rat der Staats- und Regierungschefs noch einmal
und deutlich bekräftigt worden. Damit sei über 70 Jahre nach dem Ende
des Zweiten Weltkrieges erstmals in Europa eine klare und gemeinsame
politische Grundlage gelegt worden, die giftige Saat des Judenhasses
konzertiert und effektiv zu bekämpfen. Dies gelte ebenso für den
überkommenen und in Europa tradierten Antisemitismus, wie für durch
die Migrationsströme der vergangenen Jahre neu importierten
Judenhass. Selten sei es einer Präsidentschaft gelungen, eine
Initiative, die zu Beginn der Präsidentschaft gesetzt wurde,
innerhalb ein und derselben Präsidentschaft auch erfolgreich zum
Abschluss zu bringen. Die Österreichische Ratspräsidentschaft habe
hier einen Meilenstein errungen, so Kapp abschließend.
Daniel Kapp
Club der Freunde Israels
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