ÖVP Währing/Greco ad Gersthofer Straße: Debakel für die Währinger Grünen bei gestriger BV-Sitzung

Antrag auf Umbau wurde doch nicht eingebracht – Erste Risse in der grün-roten Bezirkskoalition – VP-Antrag auf Bürgerversammlung muss umgesetzt werden

Wien (OTS) – Vor wenigen Wochen hat Bezirksvorsteherin Silvia Nossek
angekündigt, ihre Umbaupläne zur Gersthofer Straße in der
Dezembersitzung des Bezirksparlaments abstimmen zu lassen. „Grün-Rot
im Bezirk versuchte bisher, das Projekt ohne breite Bürgermitsprache
umzusetzen. Doch in der gestrigen Bezirksvertretungssitzung wurde
dann doch entgegen aller Ankündigungen kein Antrag dazu eingebracht –
scheinbar gibt es erste Risse zwischen Grün und Rot“, so Kasia Greco,
Spitzenkandidatin der ÖVP Währing, die dies als „Debakel“ für die
Währinger Grünen bewertet.

Offenbar sei BV Nossek in der gestrigen Sitzung von einem
positiven Ergebnis durch die Grün-Rote Bezirkskoalition ausgegangen,
jedoch dürfte selbst die SPÖ kalte Füße bekommen haben. „Die SPÖ
Währing dürfte erkannt haben, dass ihr Kurs – ein stilles Mitstimmen
mit allen Grünen Projekten – für die Währingerinnen und Währinger
nicht akzeptabel ist“, so Greco und weiter: „Der Druck aus der
Währinger Bevölkerung sowie der ÖVP Währing scheint zu groß geworden
zu sein.“

„Wir sind weiter auf der Seite der Währinger und deren
Mitbestimmung, darum haben wir einen Antrag auf Abhaltung einer
Bürgerversammlung zum Thema der Umgestaltung der Gersthofer Straße
gemäß § 104c der Stadtverfassung eingebracht – dem kann sich die
grün-rote Bezirkskoalition jetzt nicht mehr entziehen.“ Die ÖVP
Währing hat die Grün-Rote Bezirkskoalition bereits im Herbst
aufgefordert, sich zu einer Bürgerbefragung zum Thema Gersthofer
Straße zu bekennen. Dieser Antrag wurde nicht zugelassen, ganz
offensichtlich aus Angst vor der Meinung der Währinger Bevölkerung.
„Der neuerliche Antrag in der letzten BV Sitzung auf eine
Bürgerbefragung wurde mit der grotesken Begründung abgelehnt,
Vassilakou sei dafür nicht zuständig“, ärgert sich Greco.

„Die Gersthofer Straße ist eine der Hauptschlagadern in unserem
Bezirk, eine Umgestaltung betrifft alle Währinger Bürgerinnen und
Bürger. Es freut uns sehr, dass nunmehr die Chance besteht, einen
echten, ergebnisoffenen Beteiligungsprozess und eine Befragung der
Währinger/innen zu vollziehen“ erklärt die Spitzenkandidatin der
Währinger ÖVP und abschließend: „Es sei zwar bedauerlich, dass die
Währinger SPÖ monatelang die Forderungen der Währinger ÖVP auf
Bürgerbeteiligung zu diesem Thema ignoriert habe und erst in letzter
Sekunde unter Druck der Währinger ÖVP eine Kehrtwende vollzogen habe.
Aber das Ergebnis sei wesentlich: eine breite Einbindung der
Bevölkerung wurde erreicht!“

ÖVP Währing
Valeria Foglar-Deinhardstein
+43 664 6631990

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