NEOS: Auch Bürgerinnen und Bürgern ziehen nach 12 Monaten Schwarz-Blau kritische Bilanz

Nick Donig: „Nur 8 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sagen, dass es ihnen nun besser geht als zuvor.“ – NEOS sehen sich in ihrer Kritik bestärkt.

Wien (OTS) – Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ berichtet, ziehen
nach NEOS auch die Bürgerinnen und Bürger eine durchaus kritische
Bilanz nach 12 Monaten FPÖVP-Regierung. So sagen laut einer aktuellen
Umfrage etwa nur 8 Prozent, dass es ihnen nun besser geht als zuvor.
Auch die Bilanz der EU-Ratspräsidentschaft fällt negativ aus.
Immerhin ist jeder Dritte der Meinung, dass sich Österreichs
Stellenwert in der EU im Verlauf des Jahres 2018 verschlechtert hat.
Besonders erstaunlich ist in diesem Zusammenhang, dass nach der
pinken Opposition auch konservative Europa-Politiker massive Kritik
an der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft unter Bundeskanzler
Sebastian Kurz üben.

„Die Ratspräsidentschaft war eine Aneinanderreihung von vergebenen
Chancen. Unter dem Vorsitz der schwarz-blauen Regierung hat die
Kleinstaaterei in Europa wieder überhand genommen während
internationale Kooperation sowie gemeinsames Vorgehen in den
Hintergrund gerückt sind. Die schlechte Bilanz der österreichischen
Ratspräsidentschaft ist nicht zuletzt auch ein Ergebnis der völligen
Weigerung der Regierung, mit der Opposition zusammenzuarbeiten, wie
es bei der letzten EU-Ratspräsidentschaft durchaus üblich war,“ so
NEOS-Generalsekretär Nick Donig.

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