Wölbitsch: Wien wird von Rot-Grün unter Wert regiert
Wien ist nicht die SPÖ. Und die SPÖ ist nicht Wien. Wien ist viel mehr – Arbeiten für Wien statt rotem Pseudo-Aktionismus
Wien (OTS) – „Wien ist eine großartige Stadt mit großartigen Menschen. Allerdings wird die Stadt seit vielen Jahren unter Wert regiert. Normalerweise sind die Ballungszentren eines Landes die Wachstumsmotoren einer Volkswirtschaft. Aber Wien ist in den letzten Jahren in vielen innerösterreichischen Vergleichen deutlich zurückgefallen. Das ist ein Faktum. Niedrigeres Wachstum, geringeres Einkommen, höhere Arbeitslosigkeit und explodierende Mindestsicherungszahlen sind das Ergebnis einer verfehlten rot-grünen Politik“, so Stadtrat Markus Wölbitsch. „Deshalb braucht Wien eine Stadtregierung, die für die Wienerinnen und Wiener arbeitet und keinen Pseudo-Aktionismus der SPÖ. Auch wenn es für die Wiener SPÖ ein Schock sein mag: Wien ist nicht die SPÖ. Und die SPÖ ist nicht Wien. Wien ist viel mehr und Wien kann viel mehr als diese Stadtregierung!“, so der Stadtrat.
„Ein Blick auf die Bilanz der Bundesregierung genügt, um zu sehen, wie sehr Wien unter Wert regiert wird: Der Bund entlastet – Rot-Grün belastet. Der Bund beendet die Schuldenpolitik – Rot-Grün setzt die Schuldenpolitik fort. Der Bund legt am laufenden Band Reformen vor – Rot-Grün lehnt am laufenden Band Reformen ab“, so Wölbitsch. Vieles, was die Bundesregierung macht, kommt auch vor allem Wien zu Gute, wie etwa das Standortentwicklungsgesetz, das Paket zur Förderung von E-Mobilität, alle Aktivitäten zur Erhaltung des UNESCO-Welterbestatus in Wien, der Familienbonus, von dem 300.000 Wiener Kinder profitieren, die Deutschförderklassen und vor allem die Reform der Mindestsicherung. „Die Bundesregierung arbeitet damit die rot-grünen Versäumnisse der Vergangenheit auf. Wir werden nicht zulassen, dass die rot-grüne Stadtregierung diese Bemühungen und Reformen einfach negiert und nicht umsetzt“, so der Stadtrat abschließend.
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
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