Schatz: OÖ wird zum „Hot Spot“ des Rechtsextremismus

LH Stelzer muss Strategie gegen Rechtsextremismus erarbeiten

Wien (OTS/SK) – „Sehr besorgniserregend“ ist für SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz, Sprecherin für Gedenkkultur, die Entwicklung Oberösterreichs zum „Hot Spot“ des Rechtsextremismus: „Unser Bundesland wird immer mehr zum Treffpunkt von Rechtsextremen.“ So sind etwa in den nächsten Tagen gleich mehrere Veranstaltungen angekündigt. Auch bei rechtsextremen Straftaten nimmt Oberösterreich einen traurigen “Spitzenplatz“ ein. „Landeshauptmann Stelzer muss endlich auf diese Entwicklung reagieren und Gegenstrategien erarbeiten“, fordert Schatz. ****

In den nächsten Tagen ist etwa der Auftritt des rechtsextremen Rappers „Komplott“ in Linz und die Bundeskonferenz der Identitären geplant. Zu dieser Identitären-Konferenz ist u.a. der deutsche Identitären-Vorsitzende Daniel Fiß angekündigt, gegen den laut Medienberichten vom Verfassungsschutz ermittelt wird.

Auch bei rechtsextremen Straftaten führt Oberösterreich im Bundesländervergleich – mit 192 von österreichweit 1.063 Straftaten (2017). Sabine Schatz wird jedenfalls beim zuständigen Innenminister Anfragen zum Konzert und der Identitären-Konferenz einbringen. Von Landeshauptmann Stelzer erwartet sie, endlich aktiv zu werden und alles zu tun, um Rechtsextremismus in Oberösterreich zu bekämpfen. „Zu einer solchen klaren Strategie gegen Rechtsextremismus gehört auch, sich deutlich von den sogenannten ‚Einzelfällen‘ des Koalitionspartners FPÖ zu distanzieren“, so Schatz. (Schluss) ls/ah/mp

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