ÖH-Wahltermin ist ungeeignet
Ministerium erlässt trotz anderslautender Abmachungen eine Verordnung für den 27.-29. Mai
Wien (OTS) – Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) zeigt sich äußerst unzufrieden mit der Festlegung des ÖH-Wahltermins auf den 27.-29. Mai 2019. „Dieser Termin ist völlig ungeeignet. Wir haben mit dem Minister vor Monaten ein passendes Datum vereinbart, warum diese Vereinbarung nun gebrochen wird, ist absolut nicht nachvollziehbar“, betonen Hannah Lutz, Marita Gasteiger und Johanna Zechmeister vom Vorsitzteam der ÖH-Bundesvertretung.
Durch den gewählten Termin sind Kollisionen mit der am 26. Mai stattfindenden EU-Wahl vorprogrammiert. „Von diesem Termin wird niemand profitieren. Er erschwert die Umsetzung der Wahl und versucht die Wahlbeteiligung zu senken. Das ist nicht im Interesse der Studierenden“, so Hannah Lutz vom Vorsitzteam.
Im Vorfeld der Terminfindung wurde zwischen Ministerium und ÖH vereinbart, die Wahl von 21.-23. Mai abzuhalten. „Offenbar auf Druck der FPÖ hat der Minister diese Vereinbarung gebrochen. Die Regierung hat Angst vor einer lauten und kritischen ÖH und verschiebt deshalb die Wahl. Dieses Verhalten ist undemokratisch“, sagt Marita Gasteiger vom Vorsitzteam.
„Von allen Expert_innen und uns Studierenden wird der neue Wahltermin als ungeeignet angesehen“, betont Johanna Zechmeister vom Vorsitzteam in Hinblick auf die anhaltende Kritik am Termin. „Wir brauchen einen geeigneten Wahltermin, damit die Studierenden ihr Wahlrecht wahrnehmen können. Wovor hat der Minister Angst?“
Die Stellungnahme der ÖH zur erlassenen Verordnung zum Download:
[https://www.oeh.ac.at/sites/default/files/files/pages/stellungnahme_
oeh_-_wahltage_verordnung_oeh-wahl_2019.pdf]
(https://www.oeh.ac.at/sites/default/files/files/pages/stellungnahme_
oeh_-_wahltage_verordnung_oeh-wahl_2019.pdf)
ÖH – Österreichische HochschülerInnenschaft
Florian Berger
Pressesprecher
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