Susanne Haase (SPÖ) ad NEOS: Gestalten, nicht Marketing betreiben!

Partizipation im Rahmen der Stadtverfassung funktioniert in Ottakring

Wien (OTS/SPW-K) – Ottakrings SPÖ-Klubobfrau Susanne Haase weist die Vorwürfe der Bezirks-NEOS klar zurück. „Wie deutlich kommuniziert, ist die Umwidmung im Bauprojekt Gallitzinstraße eine Angelegenheit der Gemeinde Wien. Die Stadtverfassung sieht hier keine BürgerInnenversammlung vor.“ Es sei unsinnig und mitunter eine Täuschung der WählerInnen, eine verfassungswidrige Maßnahme zu fordern. „Die Stadtverfassung regelt unsere Zusammenarbeit. Man kann sie nicht nach Gutdünken aus reinem Populismus ignorieren“, so Haase.

„Seit Beginn des Projekts steht Bezirksvorsteher Franz Prokop im Austausch mit den BürgerInnen. Wenn ihn nun ein pinker Teilzeit-Klubvorsitzender, der nicht einmal an der betreffenden Präsidialsitzung im Bezirk teilgenommen hat, diskreditiert, ist das von konstruktiver Oppositionsarbeit weit entfernt“, kritisiert Haase und fordert von den NEOS mehr Sachlichkeit.

Deutlich werde zudem, dass die „Kick-off“-Veranstaltung im Bezirk nur der Selbstvermarktung der NEOS-Partei diene. „Unser Anspruch in der Bezirksvorstehung ist dagegen, Ottakring zu gestalten“, schließt Haase.

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