Ottenschläger/Wölbitsch: Rechtliche Klarstellung für E-Scooter schafft sicheres Miteinander aller Verkehrsteilnehmer

Novelle im heutigen Verkehrsausschuss – Konfliktpotenziale durch klare Regelungen vermeiden – Verkehrssicherheit vor allem in Wien erhöhen

Wien (OTS) – „Elektroscooter nehmen in Wien einen immer größeren Anteil am Verkehrsgeschehen ein. Daraus ergeben sich wachsende Konfliktpotenziale. Uns geht es darum, ein sicheres Miteinander aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Dafür sorgt nun eine rechtliche Klarstellung auf Bundesebene“, so Verkehrssprecher NR-Abg. Andreas Ottenschläger und Stadtrat Markus Wölbitsch. Denn was bisher gefehlt habe, sei Klarheit für die Verkehrsteilnehmer.

Die Novelle der StVo wird im heutigen Verkehrsausschuss behandelt und kommt voraussichtlich Ende April zur Beschlussfassung in den Nationalrat. Darunter fallen wesentliche Punkte wie die vorgeschriebene Bremsvorrichtung, die Ausstattung bei Dunkelheit, wo mit E-Scootern gefahren und geparkt werden darf und wo nicht sowie Geschwindigkeitsbegrenzungen und Regelungen für Lastenfahrräder. Der Verkehrssprecher hält fest, dass die Definition, wonach E-Roller als Fahrräder gelten, unverändert bleibt. „Es ist wichtig, dass all diese Punkte klar definiert und angeführt werden!“

„Im Sinne eines guten Miteinanders bringt diese Novelle mehr Sicherheit im Straßenverkehr – vor allem in Wien“, so Markus Wölbitsch. Diese Novelle sei der richtige Weg, um Klarheit für alle Verkehrsteilnehmer zu schaffen. „Damit gibt es auch für neue Anbieter von E-Scootern klare Rahmenbedingungen und keine zusätzliche Regelflut.“

Die neue Volkspartei Wien
Michael Ulrich
Leitung Kommunikation & Presse
+43 650 6807609
michael.ulrich@wien.oevp.at
https://neuevolkspartei.wien

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender