Schieder: „Zusammenschluss von Rechtspopulisten und Rechtsextremen zur ‚Mailänder Bande‘ Gefahr für Stabilität Europas“

Europawahl Richtungsentscheidung – Rechtsruck verhindern

Wien (OTS/SK) – Der Zusammenschluss der europäischen Rechtspopulisten und Rechtsextremen zu einer gemeinsamen Fraktion im Europäischen Parlament ist für den SPÖ-Spitzenkandidaten zur Europawahl Andreas Schieder in jeder Hinsicht eine „höchst bedrohliche Angelegenheit“:
„Die ‚Mailänder Bande‘, die rund um Salvini, Le Pen, Strache und Meuthen geformt werden soll, ist eine autoritäre Allianz ausgewiesener Europafeinde“, die die Abschottung des Kontinents propagiere und die gemeinsamen Strukturen zerschlagen möchte. Die anstehenden Europawahlen sieht Schieder gerade deswegen als „Richtungsentscheidung von enormer Tragweite“, weil es um die „Stabilität Europas geht, die vom Zusammenschluss der Rechtspopulisten und Rechtsextremen in höchstem Maß gefährdet wird“ – gerade auch aufgrund deren Beziehungen zu Russland. ****

Für Schieder steht fest: „Unmittelbar nach der Wahl am 26. Mai wird sich das wahre Gesicht der ‚Mailänder Bande‘ zeigen, die die Zerschlagung der EU zum gemeinsamen Ziel erkoren hat.“ Mit unverhohlener Aggression werde nicht nur gegen europäische Werte wie die Achtung der Menschenrechte, Freiheit, Demokratie und Gleichheit gehetzt, sondern auch gegen die Institutionen der EU, so Schieder, der an Le Pens Drohung „Ich will die EU zerstören“ erinnerte. (Schluss) ls

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