Sitzung der NÖ Landesregierung

St. Pölten (OTS/NLK) – Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst:

Für die 15. Staffel der wirtschaftlich und touristisch für Niederösterreich relevanten TV-Serie „Soko Donau“ wird ein Finanzierungsbeitrag des Landes in der Höhe von 90.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Nach Empfehlung des Musikschulbeirates wurde für das Jahr 2019 die Musikschulförderung in Höhe von 34.686.832,25 Euro beschlossen.

Das Umweltprogram „ÖPUL“ (Österreichisches Programm zur Förderung einer umweltgerechten, extensiven und den natürlichen Lebensraum schützenden Landwirtschaft) ist ein wesentliches Instrument zur Erreichung von Umweltzielen in der österreichischen Landwirtschaft. Diese freiwilligen Leistungen der Landwirtinnen und Landwirte werden durch kofinanzierte Mittel aus der EU, dem Bund und den Ländern abgegolten. Die Abwicklung erfolgt über die AMA (Agrarmarkt Austria). Der Niederösterreich-Anteil für die aktuelle Auszahlung beträgt 7.545.000 Euro und wurde in dieser Höhe von der Landesregierung beschlossen.

Die Förderungsmaßnahme „Ausgleichszulage für aus naturbedingten oder anderen spezifischen Gründen benachteiligte Gebiete“ ist ein wesentliches Instrument, um die Bewirtschaftung der landwirtschaftlich genutzten Flächen im benachteiligten Gebiet soweit wie möglich aufrecht zu erhalten. Die Erschwernisse bei der Bewirtschaftung der Betriebe in diesen benachteiligten Gebieten werden durch kofinanzierte Mittel aus der EU, dem Bund und den Ländern abgegolten. Die Abwicklung erfolgt über die AMA (Agrarmarkt Austria). Der Niederösterreich-Anteil für die aktuelle Auszahlung beträgt 2.194.738 Euro und wurde in dieser Höhe von der Landesregierung beschlossen.

Aufgrund der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den Ausbau der ganztägigen Schulformen wurden für infrastrukturelle Maßnahmen Finanzmittel in der Höhe von 330.000 Euro genehmigt.

Amt der Niederösterreichischen Landesregierung
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Mag. Christian Salzmann
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