Berufungsgericht bestätigt ITC-Entscheidung zugunsten von Kapsch
Wien/McLean (USA) (OTS) – Kapsch TrafficCom gibt ein wichtiges Gerichtsurteil bekannt, das in den Vereinigten Staaten im Rechtsstreit mit dem Unternehmen Neology, Inc. gefällt wurde. Letzteres behauptete, seine Patente seien von Kapsch mit der Einfuhr von Produkten für elektronische Mautsysteme, die das ISO/IEC-18000-6C-Kommunikationsprotokoll (6C-Standard) nutzen, verletzt worden.
Am 19. April bestätigte das oberste Bundesgericht für Patentrechtsfragen, der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit, die Ungültigkeit der fraglichen Patentansprüche und bekräftigte damit die Entscheidung der US-Behörde für Außenhandel (International Trade Commission, ITC). Mehrere der 6C-Standard-Patentansprüche von Neology wurden bereits 2015 vom Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (United States Patent and Trademark Office, USPTO) für nichtig erklärt. Die ITC hatte 2017 weitere Ansprüche als ungültig abgewiesen.
Die nunmehr vorliegende wichtige Entscheidung des Berufungsgerichts bestätigt und festigt einmal mehr das Recht von Kapsch und anderen Anbietern, auf dem Markt für 6C-Standard-Mautsysteme im freien Wettbewerb zu agieren, sowie ihr Recht auf Vermarktung, Verkauf und Vertrieb von 6C-Standard-Transpondern und -Lesegeräten an Kunden in Nordamerika. Im Hinblick auf die Interoperabilität im Bereich der elektronischen Maut hält Kapsch mit Überzeugung an der Bedeutung offener, nicht-proprietärer Protokolle und Standards fest.
Pressekontakt:
Alf Netek
Chief Marketing Officer & Press Officer
Kapsch Aktiengesellschaft
Am Europlatz 2
1120 Wien
T +43 50 811 1700
alf.netek@kapsch.net
Alexandra Vieh Head of Marketing and PR, Global
Kapsch TrafficCom AG
Am Europlatz 2
1120 Wien
T +43 50 811 1728
alexandra.vieh@kapsch.net
Investorenkontakt:
Hans Lang
Investor Relations Officer
Kapsch TrafficCom AG
Am Europlatz 2
1120 Wien
T +43 50 811 1122
ir.kapschtraffic@kapsch.net
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender