Leichtfried: ÖVP und FPÖ nicht mehr unterscheidbar

Orban lobt Kurz und Strache – ÖVP und FPÖ auf Weg der EU-Zerstörer

Wien (OTS/SK) – Für den stv. SPÖ-Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried bestätigt der gestrige Besuch von Vizekanzler Heinz-Christian Strache bei Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban, dass ÖVP und FPÖ nicht mehr unterscheidbar sind. „Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache haben sich beide von Viktor Orban loben lassen. Orban arbeitet seit Jahren daran, unsere europäischen Standards zu zerstören und die Rechtstaatlichkeit der EU zu unterwandern. Fördergeld nimmt er hingegen freudig entgegen. Gegen diese Politik hat auch die Europäische Volkspartei seit Jahren nichts auszusetzen. Genau das ist der Weg, den FPÖ und ÖVP jetzt gehen wollen“, kritisiert Leichtfried. ****

Im heutigen Morgenjournal bestätigt Strache, dass Kanzler Kurz in der Frage der EU-Vertragsänderung seinen FPÖ-Vorschlag aufgegriffen habe. „Beide wollen die Europäische Union und damit auch Rechte von ArbeitnehmerInnen und KonsumentInnen schwächen.“ Leichtfried sieht darin auch einen Beleg dafür, dass die Themenführerschaft zwischen den Regierungsfraktionen weg von Kurz hin zur FPÖ wandert. „Kanzler Kurz sieht wortlos dabei zu und bestätigt damit, dass ÖVP und FPÖ in ihren Positionen nicht mehr zu unterscheiden sind. Die EU-KandidatInnen von ÖVP und FPÖ führen ein Show-Duell, das in Wahrheit keines ist“, so Leichtfried. (Schluss) mr/em/mp

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